Gemeinderat (8. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06. Juli 2020
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Ausscheiden von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Frau Stadträtin Miriam Waldmann aus dem Gemeinderat
hier: Feststellung über das Ausscheiden nach § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-WürttembergEinstimmig - 2.
- Verabschiedung von Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin Miriam Waldmann
- 3.
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Nachfolge im Gemeinderat für Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Frau Stadträtin Miriam Waldmann
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Herrn Frank Himmelsbach und
Herrn Volker Przibilla vorliegen.Einstimmig - 4.
- Verpflichtung der Nachfolger Herr Frank Himmelsbach und Herr Volker Przibilla als Stadträte für die Stadträtinnen Frau Rebecca Bohnert und Frau Miriam Waldmann
- 5.
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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin Miriam Waldmann sowie Umbesetzungen auf Wunsch der SPD-Fraktion
Einstimmig
- 6.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
- 7.
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Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2021/2022 und das Haushaltsjahr 2021
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 8.
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Verzicht auf die Erhebung von Entgelten von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen
Einstimmig
- 9.
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Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald für das Sportjahr 2019 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen und Verleihung des Kooperationspreises
Einstimmig
- 10.
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Geroldsecker Grundschule: Maßnahmen zur Schulorganisation gem. § 30
SchulgesetzEinstimmig - 11.
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Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung
32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 12.
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Neubau eines fünfgruppigen Kitakomplexes in der Jammstraße
(Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 13.
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Weiterentwicklung der kath. Kita St. Elisabeth in Sulz
Einstimmig
- 14.
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Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 15.
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Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- AufstellungsbeschlussEinstimmig - 16.
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Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange25 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 17.
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DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe – Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 18.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Umwidmung von Haushaltsmitteln
- Fachliche Untersuchung und Verkehrserhebung Lkw-Nachfahrverbot auf der B 415
Kuhbach/Reichenbach
- DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier - KonzeptvergabeEinstimmig - 19.
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Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach: neues Votum des Ortschaftsrats zum Umbau der Bushaltestellen
22 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 20.
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Kita Hugsweier - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Einstimmig
- 21.
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Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
Vergabe der RohbauarbeitenEinstimmig - 22.
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Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
1. Vergabe Vorhangfassade
2. Vergabe der Metallbau- und Fensterarbeiten
3. Vergabe der LüftungsanlagenEinstimmig - 23.
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Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
1. Vergabe Elektroinstallationsarbeiten
2. Vergabe HeizungsarbeitenEinstimmig - 24.
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Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe GebäudeautomationEinstimmig - 25.
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1. Erneuerung der Gereutertalbachbrücke "Bei der Poche" in Lahr - Reichenbach
2. Erneuerung des Durchlasses beim Gereut Nr. 11a in Lahr – Reichenbach
Hier: Vergabe der BauleistungEinstimmig - 26.
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Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht entlang der Bahnlinie im Bereich "Gewerbegebiet Langenwinkel"
23 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 10 Enthaltung(en)
- 27.
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Ergänzung der Beschaffungsregelungen der Stadt Lahr
Einstimmig
- IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 06.07.2020
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 12.02.2020
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.