Gemeinderat (8. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06. Juli 2020

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Ausscheiden von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Frau Stadträtin Miriam Waldmann aus dem Gemeinderat
hier: Feststellung über das Ausscheiden nach § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Einstimmig

Vorlage 184/2020

2.

Verabschiedung von Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin Miriam Waldmann

3.

Nachfolge im Gemeinderat für Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Frau Stadträtin Miriam Waldmann
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Herrn Frank Himmelsbach und
Herrn Volker Przibilla vorliegen.

Einstimmig

Vorlage 185/2020

4.

Verpflichtung der Nachfolger Herr Frank Himmelsbach und Herr Volker Przibilla als Stadträte für die Stadträtinnen Frau Rebecca Bohnert und Frau Miriam Waldmann

5.

Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin Miriam Waldmann sowie Umbesetzungen auf Wunsch der SPD-Fraktion

Einstimmig

Vorlage 186/2020

6.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 197/2020

7.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2021/2022 und das Haushaltsjahr 2021

32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 134/2020

8.

Verzicht auf die Erhebung von Entgelten von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen

Einstimmig

Vorlage 181/2020

9.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald für das Sportjahr 2019 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen und Verleihung des Kooperationspreises

Einstimmig

Vorlage 190/2020

10.

Geroldsecker Grundschule: Maßnahmen zur Schulorganisation gem. § 30
Schulgesetz

Einstimmig

Vorlage 189/2020

11.

Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung

32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 140/2020 1. Ergänzung

12.

Neubau eines fünfgruppigen Kitakomplexes in der Jammstraße
(Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)

32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 152/2020

13.

Weiterentwicklung der kath. Kita St. Elisabeth in Sulz

Einstimmig

Vorlage 164/2020

14.

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus

32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 166/2020

15.

Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- Aufstellungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 172/2020

16.

Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

25 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 174/2020

17.

DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe – Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung

32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 176/2020

18.

Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Umwidmung von Haushaltsmitteln
- Fachliche Untersuchung und Verkehrserhebung Lkw-Nachfahrverbot auf der B 415
Kuhbach/Reichenbach
- DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier - Konzeptvergabe

Einstimmig

Vorlage 193/2020

19.

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach: neues Votum des Ortschaftsrats zum Umbau der Bushaltestellen

22 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 199/2020

20.

Kita Hugsweier - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 183/2020

21.

Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
Vergabe der Rohbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 202/2020

22.

Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
1. Vergabe Vorhangfassade
2. Vergabe der Metallbau- und Fensterarbeiten
3. Vergabe der Lüftungsanlagen

Einstimmig

Vorlage 158/2020

23.

Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
1. Vergabe Elektroinstallationsarbeiten
2. Vergabe Heizungsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 162/2020

24.

Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Gebäudeautomation

Einstimmig

Vorlage 196/2020

25.

1. Erneuerung der Gereutertalbachbrücke "Bei der Poche" in Lahr - Reichenbach
2. Erneuerung des Durchlasses beim Gereut Nr. 11a in Lahr – Reichenbach

Hier: Vergabe der Bauleistung

Einstimmig

Vorlage 177/2020

26.

Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht entlang der Bahnlinie im Bereich "Gewerbegebiet Langenwinkel"

23 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 10 Enthaltung(en)

Vorlage 200/2020

27.

Ergänzung der Beschaffungsregelungen der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 312/2019 1. Ergänzung

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 06.07.2020

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 12.02.2020

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.