Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Rappenecker
Datum: 07.07.2020 Az.: 022.133
Drucksache Nr.: 186/2020
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
27.07.2020
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und sonstigen Gremien
aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin
Miriam Waldmann sowie Umbesetzungen auf Wunsch der SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl
handelt.
Anlage(n):
Sitze Ausschüsse Fraktion GRÜNE ab 01.08.2020
Sitze Ausschüsse SPD Fraktion ab 01.08.2020
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 186/2020
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Nachdem Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Frau Stadträtin Miriam Waldmann am
31.07.2020 aus dem Gemeinderat ausscheiden, ist die Wahl eines/einer Nachfolgers/-in den
Ausschüssen, Kommissionen und sonstigen Gremien erforderlich, in denen die beiden
Stadträtinnen Mitglied waren.
Es wird eine Wahl der Nachfolge wie in der Anlage aufgeführt vorgeschlagen.
Weiterhin werden von der SPD-Fraktion die folgenden Umbesetzungen gewünscht:
1. Stadtrat Dr. Walter Caroli scheidet als ständiges Mitglied aus dem Haupt- und Personalausschuss aus. Stadträtin Diana Frei übernimmt diese Position. Stadtrat Dr. Caroli
übernimmt die direkte Stellvertreterfunktion.
2. Stadtrat Dr. Walter Caroli scheidet als reguläres Mitglied aus dem Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung aus. Seine Position übernimmt Frau Stadträtin Stefanie Kremling-Deinert. Stadtrat Dr. Caroli übernimmt die freiwerdende Stellvertreterfunktion.
Es wird eine entsprechende Wahl vorgeschlagen (siehe Anlage).
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Markus Ibert
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Friederike Ohnemus