Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. Dezember 2020

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen

Einstimmig

Vorlage 334/2020

2.

Internationale Beziehungen der Stadt Lahr - Rahmenkonzeption

27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 220/2020 1. Ergänzung

3.

Aufstellung von Containern zur Unterbringung von obdachlosen Personen

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 338/2020

4.

Feuerwache West - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung und Pflege der Ausgleichsmaßnahmen

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 364/2020

5.

Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Erdarbeiten
- Vergabe vorgehängte hinterlüftete Fassade
- Vergabe Metallbauarbeiten (Fenster und Türen)

Einstimmig

Vorlage 362/2020

6.

Generalsanierung der Brücke über die Bahn im Zuge der Rheinstraße
- Vergabe der Instandsetzungsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 354/2020

7.

Neues Quartier Lahr West (NQLW)
Start eines VGV-Verfahrens für die Ingenieurleistungen der Erschließungsanlagen

Einstimmig

Vorlage 343/2020

8.

Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 5/2021

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 14. Dezember 2020

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 01. Dezember 2020