Navigation überspringen

Gemeinderat (5. Sitzung)

11. Mai 2020 17:35 - 21:35

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2020
II.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
1.
Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei auf ein allgemeines Feuerwerksverbot für die Stadt und private Haushalte
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020
mit Haushaltsplan
Einstimmig
2.
Seepark
- Verpachtung Haus am See
- Herstellung von Parkplätzen
20 Ja-Stimme(n) 12 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Bebauungsplan SEEPARK, 1. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden
und sonstiger Träger öffentlicher Belange
19 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Bauvorhaben JAMM-/GEIGERSTRASSE
- Integration einer Kindertagesstätte
Einstimmig
5.
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Lahr
Einstimmig
6.
Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Entsendung in den Aufsichtsrat
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 20.11.2019
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27.04.2020
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.