Gemeinderat als Stiftungsrat (Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021)

                                    
                                        Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Amt: 201
Herzog

Datum: 09.04.2021

Az.: 892.41

Drucksache Nummer:
86/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

03.05.2021

vorberatend

nichtöffentlich

14 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltung

Gemeinderat

17.05.2021

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Betreff:

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat
des Hospital- und Armenfonds beschließt
den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.

Anlage(n):
Anlage 1: Entwurf des Haushaltsplans 2021
Anlage 0

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 86/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☒ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☒ Investition

Nicht investive
☐ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeArbeitgeberaufwand p.a.
Stelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
☐Nein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
☐Nein

Drucksache 86/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Im Entwurf des Haushaltsplans der Stiftung Hospital- und Armenfonds für das Haushaltsjahr 2021
sind im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge i.H.v. 33.500,- EUR und ordentliche Aufwendungen
i.H.v. 21.500,- EUR veranschlagt. Das planerische Gesamtergebnis weist somit ein Überschuss i.H.v.
12.000,- EUR aus.
Im Finanzhaushalt sind die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Tätigkeit betragsidentisch
mit den Erträgen und Aufwendungen. Somit entsteht ein Zahlungsmittelüberschuss aus
laufender Tätigkeit i.H.v. 12.000,- EUR. Für die Investitions- und Finanzierungstätigkeit sind keine
Ansätze einzuplanen.
Folglich ist im Haushaltsjahr 2021 von einer planmäßigen Erhöhung des Finanzierungsmittelbestands
i.H.v. 12.000,- EUR auszugehen.
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2021 verwiesen.
Es wird gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.

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Markus Ibert
Vorsitzender des Stiftungsrats

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Jürgen Trampert
Stadtkämmerer