Gemeinderat (8. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- EHRUNG
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- Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit der Stadträtin Uta Dreyer (20 Jahre)
- II.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- III.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28. Juni 2021
- IV.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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- Antrag der Linken Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Einführung einer Katzenschutzverordnung bei der Stadt Lahr
- V.
- INFORMATION
- 1.
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Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht - 2.
- Jahresrechnung 2019 der Stadt Lahr
- VI.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Mobilitätsnetzwerk Ortenau: Standort- und Umsetzungsplanung für Mobilitätsstationen in Lahr
23 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 2.
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Vertragsverlängerung mit der nextbike GmbH
27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 3.
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Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 4.
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Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en) - 5.
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Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher BelangeEinstimmig - 6.
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Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und 2 Fußgängerüberquerungen 2021/2022
- Vergabe der Erd-, Straßen-, und PflasterbauarbeitenEinstimmig - 7.
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Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2019 durch den Gemeinderat
Einstimmig
- 8.
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Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2019 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen PrüfungEinstimmig - 9.
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Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates18 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 10.
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Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Festlegung der Vergütungshöhe für die Aufsichtsratstätigkeit18 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 11.
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Einführung der digitalen eAkte und Implementierung Dokumentenmanagementsystem (enaio - KommONE)
Einstimmig
- 12.
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Neubau Feuerwache West
Vergabe Fenster, Pfosten-Riegel-Fassade, AußentürenEinstimmig - 13.
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Neubau Feuerwache West
Vergabe Sanitäre AnlagenEinstimmig - 14.
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Neubau Feuerwache West
Vergabe HeizungsanlagenEinstimmig - 15.
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Neubau Feuerwache West
Vergabe Lüftungsanlagen mit GebäudeautomationEinstimmig - 16.
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Neubau Feuerwache West
Vergabe ElektroinstallationEinstimmig - 17.
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Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Juni 2021Einstimmig - 18.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10. Stand Juni 2021Einstimmig - 19.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021Einstimmig - 20.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021Einstimmig - 21.
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Kommunale Wärmeplanung – Zuweisung gemäß Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 22.
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Neubau Regenüberlaufbecken "Am Schützenhaus" im Stadtteil Sulz
- Vergabe der Wasser-und EMSR-TechnikEinstimmig - 23.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Änderung der BetriebssatzungEinstimmig - 24.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Kauf eines Geräteträgers Reform Muli T10X HybridshiftEinstimmig - 25.
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Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Änderung der BetriebssatzungEinstimmig - 26.
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Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung;
Änderung der BetriebssatzungEinstimmig - 27.
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Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2020Einstimmig - VII.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28. Juni 2021