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Gemeinderat (8. Sitzung)

July 19, 2021 6:05 p.m. - 8:35 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNG
-
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit der Stadträtin Uta Dreyer (20 Jahre)
II.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28. Juni 2021
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Antrag der Linken Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Einführung einer Katzenschutzverordnung bei der Stadt Lahr
V.
INFORMATION
1.
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2.
Jahresrechnung 2019 der Stadt Lahr
VI.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Mobilitätsnetzwerk Ortenau: Standort- und Umsetzungsplanung für Mobilitätsstationen in Lahr
23 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Vertragsverlängerung mit der nextbike GmbH
27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)
5.
Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
6.
Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und 2 Fußgängerüberquerungen 2021/2022

- Vergabe der Erd-, Straßen-, und Pflasterbauarbeiten
Einstimmig
7.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2019 durch den Gemeinderat
Einstimmig
8.
Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2019 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
9.
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates
18 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
10.
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Festlegung der Vergütungshöhe für die Aufsichtsratstätigkeit
18 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
11.
Einführung der digitalen eAkte und Implementierung Dokumentenmanagementsystem (enaio - KommONE)
Einstimmig
12.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Fenster, Pfosten-Riegel-Fassade, Außentüren
Einstimmig
13.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Sanitäre Anlagen
Einstimmig
14.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Heizungsanlagen
Einstimmig
15.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Lüftungsanlagen mit Gebäudeautomation
Einstimmig
16.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Elektroinstallation
Einstimmig
17.
Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Juni 2021
Einstimmig
18.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10. Stand Juni 2021
Einstimmig
19.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
Einstimmig
20.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 10, Stand Juni 2021
Einstimmig
21.
Kommunale Wärmeplanung – Zuweisung gemäß Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
22.
Neubau Regenüberlaufbecken "Am Schützenhaus" im Stadtteil Sulz
- Vergabe der Wasser-und EMSR-Technik
Einstimmig
23.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Änderung der Betriebssatzung
Einstimmig
24.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Kauf eines Geräteträgers Reform Muli T10X Hybridshift
Einstimmig
25.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Änderung der Betriebssatzung
Einstimmig
26.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung;
Änderung der Betriebssatzung
Einstimmig
27.
Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2020
Einstimmig
VII.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28. Juni 2021