Gemeinderat (5. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

INFORMATION

1.

Situationsbericht Coronapandemie
-mündlicher Bericht

2.

Verstärkte Erzeugung erneuerbarer Energie in Lahr: Installation von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäudedächern

Vorlage 61/2021

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Fortführung der Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet Rheinstraße Nord,
nördlicher Teil
- Vorstellung der Entwurfsplanung

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 44/2021

2.

Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 77/2021

3.

Grundschule Reichenbach - Energetische Sanierung (Schulsanierungsfonds)
- Vergabe Fensterbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 41/2021

4.

Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen (Haushaltsjahr 2020)
im Zuge der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach und dem Ausbau der Gehweganlagen und Bushaltestellen.

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)

Vorlage 313/2020

5.

Ausbau Ortsmitte Sulz

- Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen (Haushaltsjahr 2020)

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)

Vorlage 314/2020

6.

Einführung einer „Einer“-Einzel- und Mehrfahrtenkarte für den Lahrbus

(kein Text vorhanden)

Vorlage 45/2021

7.

Bebauungsplan KLOSTERMÜHLGASSE, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 54/2021

8.

Bebauungsplan WERDER-/MOLTKESTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 55/2021

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22. März 2021

2.

Niederschrift über öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim vom 30. März 2021