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Gemeinderat (7. Sitzung)

June 28, 2021 5:35 p.m. - 8:35 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. Mai 2021
II.
INFORMATION
-
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
III.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Antrag der SPD-Fraktion auf Gebührenerlass für die Außenbenutzung
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Erweiterungen und Neuansiedlung von LIDL-Märkten
Einstimmig
2.
Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Lahr
3.
Interkommunales Elektromobilitätskonzept für die Stadt Lahr
26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
4.
Breitbandvernetzung der Lahrer Schulen
Einstimmig
5.
Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte der Komm.ONE
Einstimmig
6.
Aktivierung von leerstehendem Wohnraum
- Bericht zu Zwischenstand und Fortentwicklung
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
7.
DORV-Zentrum und neues Wohnen im Stadtteil Hugsweier
- Ergebnis Konzeptvergabe
Einstimmig
8.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Einstimmig
9.
Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021
(Ermächtigungsübertragungen 2020)
Einstimmig
10.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
11.
Verabschiedung der Richtlinien zur Leistungssportförderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
Einstimmig
12.
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung
und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rech-
nungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
13.
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Budgeteinheiten des BGL für Grün und Friedhof. (Haushaltsjahr 2020)
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
14.

Angebote der Schulsozialarbeit an den Grundschulen Mietersheim, Sulz und Reichenbach mit Außenstelle Kuhbach und Übernahme der Trägerschaft durch freie Träger
Einstimmig
15.
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
16.
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2020
Einstimmig
17.
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen;
Ablieferung von Grund- und Gewerbesteuer an den Zweckverband
„Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“
Einstimmig
18.
Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- Erweiterung der Planungsziele
Einstimmig
19.
Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und zwei Fußgängerquerungen im Jahr 2021/2022

- Sachstandsinformation
- Neue Umsetzungsplanung mit Einholung eines Vorgriffsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 17. Mai 2021