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Gemeinderat (10. Sitzung)

Oct. 18, 2021 5:30 p.m. - 8:05 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27. September 2021
III.
INFORMATION
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Bebauungsplan Feuerwache West
Bauvorhaben Feuerwache West
Information zum aktuellen Stand der Kostenentwicklung
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der SPD-Fraktion auf eine Neugestaltung des Postareals
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Facharztzentrum Turmstraße
- Vorstellung des Konzepts durch den Architekten
- Information über weitere Vorgehensweise
16 Ja-Stimme(n) 11 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
BP Feuerwache West
- Herstellung der natur- und artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen –
Bewilligung Mittelmehrbedarf für die Jahre 2021 bis 2026
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
3.
Anbindung der Feuerwache West ans Datennetzwerk der Stadtverwaltung Lahr
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2022/2023 und das Haushaltsjahr 2022
Einstimmig
5.
Vergabe von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen
Einstimmig
6.
Fortsetzung des Projekts „Erfolgreich in Ausbildung“ und perspektivische Erweiterung der Maßnahmen zur Berufsorientierung
Einstimmig
7.
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Lahr
Einstimmig
8.
Bewirtschaftungsvertrag mit der Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH über das stadteigene Ostareal; Ergänzung zum Bewirtschaftungsvertrag vom 26.02./05.03.2019
Einstimmig
9.
Beitritt des Abwasserverbands Raumschaft Lahr zum neu zu gründenden Zweckverband "Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden (KZV)"
Einstimmig
10.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 14. Juli 2021