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Gemeinderat (11. Sitzung)

22. November 2021 17:35 - 19:25

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Oktober 2021
II.
INFORMATION
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Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Umsetzungsprogramm 2022-2025 ff.
26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 6 Enthaltung(en)
2.
Beschluss zur Verlängerung der Beschaffung von COVID-19-Schnelltests
bis Ostern 2022
Einstimmig
3.
Neubau Feuerwache West
Vergabe Sektionaltore
Einstimmig
4.
Feuerwehr Stadt Lahr
-Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Stadt Lahr
-Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg (FwG) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr und Ernennung zum Ehrenbeamten
Einstimmig
5.
Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27. September 2021 und 18. Oktober 2021