Gemeinderat (9. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19. Juli 2021
- II.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Bericht zur Sozialwohnungsquote
- Bericht, Zwischenbilanz und Beschlüsse zur Ausformung28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 2.
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Weiterentwicklung der Kita an der Schutter – Ergänzung um zwei Krippengruppen
Einstimmig
- 3.
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Vergabe von Ingenieurleistungen zur Sanierungsplanung am Stegmattensee
24 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 4.
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Fortführung des Lastenrad-Förderprogramms der Stadt Lahr
19 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
- 5.
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ÖPNV-Förderung 2022
- Infrastrukturmaßnahmen an BushaltestellenEinstimmig - 6.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
- 7.
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Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
-Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung und des stellvertretenden Leiters der AbteilungEinstimmig - 8.
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Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr -Einstimmig - 9.
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Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr -27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 10.
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Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr;
Hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinden Friesenheim und SchuttertalEinstimmig - 11.
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Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 12.
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Hosenmatten 2
- Vergabe der LandschaftsbauarbeitenEinstimmig - 13.
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Neubau Feuerwache West
1. Vergabe Dacharbeiten
2. Vergabe Fassadenarbeiten StreckmetallEinstimmig - 14.
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Sanierung der Rad- und Gehwegbrücke Rosenweg
Vergabe der BauleistungenEinstimmig - 15.
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Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGBEinstimmig - III.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Juli 2021
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 03. Februar 2021
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 15. Juni 2021