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Gemeinderat (9. Sitzung)

Sept. 27, 2021 5:30 p.m. - 7:20 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19. Juli 2021
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bericht zur Sozialwohnungsquote
- Bericht, Zwischenbilanz und Beschlüsse zur Ausformung
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Weiterentwicklung der Kita an der Schutter – Ergänzung um zwei Krippengruppen
Einstimmig
3.
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Sanierungsplanung am Stegmattensee
24 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Fortführung des Lastenrad-Förderprogramms der Stadt Lahr
19 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
5.
ÖPNV-Förderung 2022
- Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen
Einstimmig
6.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
7.
Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
-Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung und des stellvertretenden Leiters der Abteilung
Einstimmig
8.
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr -
Einstimmig
9.
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr -
27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
10.
Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr;
Hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinden Friesenheim und Schuttertal
Einstimmig
11.
Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
12.
Hosenmatten 2
- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Einstimmig
13.
Neubau Feuerwache West
1. Vergabe Dacharbeiten
2. Vergabe Fassadenarbeiten Streckmetall
Einstimmig
14.
Sanierung der Rad- und Gehwegbrücke Rosenweg

Vergabe der Bauleistungen
Einstimmig
15.
Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Juli 2021
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 03. Februar 2021
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 15. Juni 2021