Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern)
27. September 2021
Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Bußhardt
Datum: 13.08.2021 Az.: 023.04
Drucksache Nr.: 189/2021
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
27.09.2021
beschließend öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 08.09.2021; Freigabe durch den Oberbürgermeister
Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen
Einwohnern
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl
handelt.
Anlage(n):
Anlage 0
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 189/2021
Seite - 2 -
Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☒ Investition
Nicht investive
☐ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
in EUR
Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeStelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
☐Nein
☐Ja, mit den angegebenen Kosten
☐Nein
☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Drucksache 189/2021
Seite - 3 -
Sachdarstellung:
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien beschlossen. Diese sollten auch mit sachkundigen Einwohnerinnen und
Einwohnern besetzt werden. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten,
Vertreter/-innen und Stellvertreter/-innen für die betreffende Gremien mitzuteilen.
Bislang war Frau Schwester Magarete Boms als sachkundiges Mitglied im Beirat für die Belange von
Menschen mit Behinderung. Da sie verstorben ist soll nun der Verein für Sporttherapie und
Gesundheit Lahr e.V. als weitere Institution im Beirat mitwirken.
Deshalb wird Herr Markus Obermüller als neues Mitglied und Herr Thomas Obermüller als dessen
Stellvertretung zur Wahl vorgeschlagen.
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung
Institution
Mitglied
bisher: Schwester Margarete Boms,
Ottenheimerstr. 20
77963 Schwanau
(Sachverst. ohne Stimmrecht)
neu: Verein für Sporttherapie und
Gesundheit Lahr e.V.
Markus Obermüller,
Hirtenstr. 3a,
77974 Meißenheim
(Sachverst. ohne Stimmrecht)
Stellvertretung:
Thomas Obermüller
Hirtenstr. 3a
77974 Meißenheim
(Sachverst. ohne Stimmrecht)
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Markus Ibert
Oberbürgermeister
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Birgit Rappenecker