Beschlussvorlage (Anlage 0)

                                    
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Stadt Lahr L -J

Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Mundinger

Datum: 24.03.2021

Drucksache Nr.: 67/2021

Az.:

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Gemeinderat

19.04.2021

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Eingangsvermerke
Oberbürgewneister

Haupt- und Personalamt Kämmerei Stabsstelle
Recht
Abt. 10/101
Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 07.04.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Betreff:

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnern/ Einwohnerinnen

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl
handelt.

Bearbeitungsvermerk

Sitzungstag:

BERATUNGSERGEBNIS

□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 67/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
gl

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
□ Investition

Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.)/
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

I

2021

2022

!

2023

2024 ff.

in EUR

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
--------------------------------------------------------- 1

Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Stelle / Bezeichnung

Entgeltgruppe/ Besoidungsgruppe

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?_______________________________________________
□Ja, mit den angegebenen Kosten DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)____ DNein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□ Ja, mit den angegebenen Kosten DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)____ DNeln

Drucksache 67/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden
Ausschüssen und sonstigen Gremien beschlossen. Diese sollten auch mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern besetzt werden. Daraufhin wurden die verschiedenen
Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und StellvertreterZ-innen für die
betreffenden Gremien mitzuteilen.
Bei dem Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung ist es zu folgendem
Wechsel gekommen:
Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung
Institution

Werbegemeinschaft Arena

Mitglied

Stellvertretung

bisher: Köhler, Uwe

Köhler, Gerd

neu: Köhler, Maximilian

Industrie- und Handelskammer (IHK)
Südlicher Oberrhein

Markus Ibert
Oberbürgermeister

bisher: Bertram, Michael

bisher: Oser, Susanne

neu: Kaiser, Thomas

neu: Gehri, Christina

Friederike Ohnemus