Gemeinderat (14. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21. November 2022

II.

INFORMATION

1.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022

Vorlage 260/2022

2.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022

Vorlage 261/2022

3.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022

Vorlage 262/2022

4.

Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 13, Stand Oktober 2022

Vorlage 259/2022

5.

Information zum Planungsstand zu Notfalltreffpunkten der Stadt Lahr

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

-

Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "digitale Infrastruktur, Wasser, Abwasser, Wärme und Strom - wie gut ist unsere Stadt auf einen plötzlichen Ausfall dieser Medien vorbereitet?"

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau durch die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH
in Lahr im Rahmen eines hybriden Ausbaukonzeptes der Breitband Ortenau GmbH &Co.
KG (BOKG)

Einstimmig

Vorlage 256/2022

2.

Beschaffung Aktiver Komponenten für die Netzwerksmodernisierung im Rathaus II
Umstellung auf Glasfasertechnik (überplanmäßige Mittelumschichtung / Umwidmung im Haushaltsjahr 2022)

Einstimmig

Vorlage 251/2022

3.

Nutzung des Dienstwagens durch den Oberbürgermeister / die Oberbürgermeisterin

Ziffer 1, 3, 4: Einstimmig Ziffer 2: 28 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Vorlage 171/2022

4.

Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 1. Offenlage
- Beschluss zur eingeschränkten 2. Offenlage

Einstimmig

Vorlage 198/2022

5.

Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 122/2022

6.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Allgemeine Finanzprüfung 2013-2018

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 241/2022 1. Ergänzung

7.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
1. Kapitalerhöhung
2. Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Wohnbau Stadt Lahr GmbH

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 249/2022

8.

Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL-SÜD, 1. Änderung und Erweiterung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 254/2022

9.

Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr -

Einstimmig

Vorlage 265/2022

10.

Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr -

Einstimmig

Vorlage 266/2022

11.

Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr; hier Abberufung und Neubestellung eines ehrenamtlichen Gutachters für Friesenheim

Einstimmig

Vorlage 268/2022

12.

Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017

Einstimmig

Vorlage 269/2022

13.

1. Satzungsänderung des Vereins Klima-Partner-Oberrhein
2. Vorstandsmandat der Stadt Lahr beim Verein Klima-Partner-Oberrhein

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)

Vorlage 274/2022

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21. November 2022

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 28. September 2022