Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24. Oktober 2022

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der
Wirtschaftspläne 2023 der städtischen Eigenbetriebe

Einstimmig

Vorlage 252/2022 1. Ergänzung

2.

Ersatzbau Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße
- Grundsatzbeschluss zum Bau einer 4gruppigen Einrichtung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Einstimmig

Vorlage 243/2022

3.

Geh- und Radwegsanierung inkl. Begleitmaßnahmen beim Max-Planck-Gymnasium

Einstimmig

Vorlage 127/2022 1. Ergänzung

4.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Lahr 2040
- Vorstellung der Ergebnisse und des Berichts

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 187/2022

5.

Einfacher Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der neuen Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 234/2022

6.

Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Information zum Umsetzungsstand und Anpassung des Umsetzungsprogramms

27 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 207/2022 1. Ergänzung

7.

Nutzung des Dienstwagens durch den Oberbürgermeister / die Oberbürgermeisterin

Abgesetzt

Vorlage 171/2022

8.

Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

23 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 180/2022

9.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)

Einstimmig

Vorlage 186/2022

10.

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung

Einstimmig

Vorlage 135/2022

11.

Bau- und Gartenbetriebe Lahr: Umbau und Ausbau auf dem Betriebsgelände
- Vergabe von Architektenleistungen

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 244/2022

12.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Hospital- und Armenfonds Lahr - Spital - Wohnen und Pflege - und Kenntnisnahme des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 238/2022

13.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 245/2022

14.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Allgemeine Finanzprüfung 2013-2018

Abgesetzt

Vorlage 241/2022

15.

Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 224/2022

16.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Bewilligung von Mehrausgaben im Wirtschaftsplan 2022

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 183/2022

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 24. Oktober 2022

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 6. Oktober 2022