Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20. März 2023

II.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Baumschutzsatzung für den Gemarkungsbereich der Stadt Lahr

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Stegmattensee
Vergabe der Sanierungsarbeiten
Ermächtigungsübertragung (Haushaltsjahr 2022)

27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 67/2023

2.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2021

20 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 52/2023

3.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates

Einstimmig

Vorlage 51/2023

4.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 75/2023

5.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 69/2023

6.

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
Hier: Stellenausschreibungen

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 38/2023

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20. März 2023