Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19. Dezember 2022

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr

Einstimmig

Vorlage 239/2022

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern und Ratsmitgliedern

Einstimmig

Vorlage 272/2022

3.

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Einstimmig

Vorlage 276/2022

4.

Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 271/2022

5.

Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2023

Einstimmig

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember 2022