Gemeinderat (3. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27. Februar 2023

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Lahrer Gemeinderat zur Neufassung der "Altstadtsatzung"

IV.

INFORMATION

1.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023

Vorlage 39/2023

2.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023

Vorlage 40/2023

3.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023

Vorlage 41/2023

4.

Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 14, Stand Februar 2023

Vorlage 42/2023

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans

Einstimmig

Vorlage 5/2023

2.

Bebauungsplan ALMENWEG-WOLFSGARTEN, 3. Änderung im Stadtteil Hugsweier
- Aufstellungsbeschluss
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 30/2023

3.

Bebauungsplan SCHWARZWALD- / MARTIN-LUTHER-STRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 12/2023

4.

Änderung der Entgelte im Lahrer Terrassenbad und Hallenbad

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 185/2022

5.

Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 23/2023 1. Ergänzung

6.

Aktualisierung der Richtlinien für die Ehrung von erfolgreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Musikwettbewerben durch die Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 240/2022

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27. Februar 2023