Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. April 2023

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Einführung eines Mitteilungsblattes für die Kernstadt

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Terminplan Maßnahmen Gebäudemanagement 2023

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 78/2023

2.

Neukonzeption Schlachthof
Anbau von Verwaltungsräumen an den Bestand
- Fernwärmeanbindung
- Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen (Haushaltsjahr 2022)

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 82/2023

3.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Innenstadt Marktstraße"
- Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 81/2023

4.

Umbenennung Gaswerkstraße in E-Werk-Straße

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 79/2023

5.

2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 59/2023

6.

Bebauungsplan FICHTESTRASSE, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 58/2023

7.

Mobilitätsnetzwerk Ortenau
- Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) nach vollzogener Überführung in die gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt „Mobilitätsnetzwerk Ortenau, Anstalt des öffentlichen Rechts (gKA)“

Einstimmig

Vorlage 56/2023

8.

Vergabe Rahmenvertrag Büromöblierung für Dienststellen und Schulen der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 86/2023

9.

Generalsanierung Stützmauer Striegelgasse
- Vergabe der Bauleistungen

Einstimmig

Vorlage 84/2023

10.

Bau- und Gartenbetriebe Lahr: Umbau und Ausbau auf dem Betriebsgelände
- Vergabe von Planungsleistungen Haustechnik

Einstimmig

Vorlage 88/2023

11.

Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
- Budgeteinheit BGL-Kostenerstattungen / Abt. Öffentliches Grün

28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 72/2023

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 17. April 2023

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 28. März 2023

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 30. November 2022