Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 15. Mai 2023 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

1.

Planungen zur Tiefengeothermie im Raum Lahr

Vorlage 111/2023

2.

Erschließung Rheinstraße Nord, nördlicher Teil
- Projektbericht Nr. 1, Stand Mai 2023

Vorlage 110/2023

3.

Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023

Vorlage 103/2023

4.

Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023

Vorlage 104/2023

5.

Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023

Vorlage 105/2023

6.

Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Mai 2023

Vorlage 106/2023

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Anpassung der Gebühren für die Kindertagesbetreuung und Änderung der Kinderbetreuungssatzung

Vorlage 74/2023

2.

Förderung der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 57/2023

3.

Machbarkeitsstudien - Dritter Ort in der Schillerstraße 11

29 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 83/2023

4.

Haus am See
Errichtung einer Verschattungsanlage

22 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)

Vorlage 77/2023

5.

Friedhofserweiterung Kuhbach - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)

Vorlage 120/2023

6.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für das Kulturprogramm 2024/2025 und das Haushaltsjahr 2024

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en)

Vorlage 87/2023

7.

Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbe- und Industriegebieten sowie im Bereich Flughafen Lahr (Ost- und Westbereich)

Einstimmig

Vorlage 94/2023

8.

Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung

Einstimmig

Vorlage 102/2023

9.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH;
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

Freigabe

Vorlage 109/2023

10.

Wahl der Jugendgemeinderätinnen und -räte für die Jahre 2023-2026

Einstimmig

Vorlage 119/2023

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 15. Mai 2023