Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 18. November 2023 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Neubau Klinikum Lahr
- Vorstellung Leistungsplanung Ortenau 2030

mündlicher Bericht von Christian Keller (Vorstandsvorsitzender des Ortenau Klinikums)

2.

Generalsanierung Stützmauer Striegelgasse
- Projektbericht Nr.1, Stand 13.11.2023
- Ergänzungen vom 07.12.2023

Vorlage 210/2023 1. Ergänzung

3.

badenova AG & Co. KG;
Wasserentgelte ab 01.01.2024

Vorlage 226/2023

4.

Erdgasausschreibung für die Lieferjahre 2024ff.

Vorlage 146/2023 1. Ergänzung

5.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Übertragung von Grundstücken im Wege der Sacheinlage in die Kapitaleinlage (Beschlussvorlage Nr. 162/2022)

Vorlage 242/2023

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Klinikum Lahr: Projektmanagement;

1.) Organisationsstruktur Projekt ‚Klinikum Lahr‘
2.) Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2023)
3.) Einbringung von Projektstellen in den Stellenplan

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 243/2023

2.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 207/2023

3.

Neugestaltung der ABO-Preise ab der Saison 24/25

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 217/2023

4.

Erhöhung der Eintrittspreise im Stadtmuseum Tonofenfabrik

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 149/2023

5.

Weiterbewilligung städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an Tagesmütter

Einstimmig

Vorlage 183/2023

6.

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Lahr
sowie der Wirtschaftspläne 2024 der städtischen Eigenbetriebe
jeweils mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2023-2027

26 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 240/2023

7.

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Einstimmig

Vorlage 234/2023

8.

Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2024

Einstimmig

Vorlage 233/2023

9.

Anmietung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft zur Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Gutleutstraße 42, 77933 Lahr/Schwarzwald
- Abschluss eines Mietvorvertrags

vertagt

Vorlage 129/2023

10.

Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Billigung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlage)

Vorlage 229/2023 1. Ergänzung

11.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr – Umbau und Ausbau auf dem Betriebsgelände
-Vorstellung des Planungsstandes (Abschluss Leistungsphase 4 - Entwurfsplanung)
-Vergabe der weiterführenden Planerleistungen

Einstimmig

Vorlage 206/2023

12.

Erschließung Gewerbegebiet Rheinstraße, nördlicher Teil, 1. Bauabschnitt
- Übertragung und Bewilligung von zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel
- Auftragserweiterung Fa. Schleith
- Auftragserweiterung BIT Ingenieure

Einstimmig

Vorlage 223/2023

13.

Vergabe von Postdienstleistungen der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 244/2023

14.

Zeitvertragsarbeiten für Bauleistungen
- Vergabe der Rahmenverträge für Bauleistungen für den Zeitraum 2024 – 2025.

Einstimmig

Vorlage 236/2023

15.

Gebäude der Stadt Lahr – Lieferung von Reinigungsmitteln, Reinigungsgeräte, Papier und sonstigem Reinigungsbedarf in 3 Losen

Einstimmig

Vorlage 224/2023

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20. November 2023

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 27. September 2023