Haupt- und Personalausschuss (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-personalausschuss.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-haupt-und-personalausschuss.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

1.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 05.12.2022 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

-Fortführung der Haushaltskonsolidierung mit Untersuchungsbereichen und Maßnahmen
-Fortsetzung der Finanzagenda mit Einsparungen bei baulichen Investitionen
-Bildung einer Baukommission
-Anpassung der Schuldenobergrenze und Aussetzung der Sondertilgungen

13 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 9/2023

2.

Vorberatung und Beschlussempfehlungen an den Gemeinderat:
a) Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr
b) Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2022 bis 2026
c) Wirtschaftspläne 2023 mit Finanzplanung und Investitions-
programm 2022 bis 2026 der städtischen Eigenbetriebe

13 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 253/2022

3.

Vereinbarung mit der Gemeinde Kippenheim über eine mögliche Teilabordnung von Beamten im forsttechnischen Dienst

14 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 2/2023

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -

Einstimmig

Vorlage 13/2023

2.

Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 05.12.2022