Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Lahr zur Erstellung eines Landschaftsplans

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Innovations- und Gründerzentrum Lahr

27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 68/2024

2.

Ermächtigungsübertragungen 2023

25 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 53/2024

3.

Bewilligung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2023)
-Budgeteinheit „Feuerschutz/BVS“ der Stabsstelle Feuerwehr/BVS

Einstimmig

Vorlage 56/2024

4.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr
Mittelübertragungen 2023 nach 2024

25 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 63/2024

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22. April 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 28. Februar 2024