Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung am 13. Mai 2024

III.

INFORMATION

1.

Erschließung Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördlicher Teil
- Projektbericht Nr. 2, Stand Mai 2024

Vorlage 64/2024

2.

Teilschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahr über die örtliche Prüfung im Jahr 2023

Vorlage 80/2024

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan GOETHE- / KAISERSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 75/2024

2.

Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Musik
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Ab-teilung Musik

Einstimmig

Vorlage 77/2024

3.

Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Musik
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung Musik

Einstimmig

Vorlage 78/2024

4.

Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 79/2024

5.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH i.L.;
Liquidierungsbilanz zum 31.12.2023

Einstimmig

Vorlage 90/2024

6.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2023 nach 2024

Einstimmig

Vorlage 96/2024

7.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2023

Einstimmig

Vorlage 98/2024

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

-

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 13. Mai 2024 und 07. Juni 2024