Gemeinderat (9. Sitzung)

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Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Feststellung, dass keine Hinderungsgründe der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats vorliegen

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 119/2024

2.

Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder

3.

Verpflichtung der wieder- und neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates

4.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 126/2024

5.

Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der Mitglieder

Einstimmig

Vorlage 120/2024

6.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die beschließenden Ausschüsse

Einstimmig

Vorlage 121/2024

7.

Festlegung der beratenden Ausschüssen und Zahl der Mitglieder

Einstimmig

Vorlage 122/2024

8.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die beratenden Ausschüsse

Einstimmig

Vorlage 123/2024

9.

Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.ä.)

Einstimmig

Vorlage 127/2024 1. Ergänzung

10.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die sonstigen Gremien (Beiräte u.ä.)

Einstimmig

Vorlage 131/2024

11.

Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Versammlungen, Aufsichtsräte usw.

Einstimmig

Vorlage 128/2024

12.

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 129/2024

13.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates 2023

19 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 97/2024

14.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 107/2024

15.

Bauverein Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 103/2024

16.

Vorhaben SURFIELD BLACK FOREST - Kriterienkatalog

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 109/2024

17.

Einführung von einheitlichen Kriterien für die Platzvergabe in den Lahrer Kindertageseinrichtungen

Einstimmig

Vorlage 86/2024

18.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für das Kulturprogramm 2025/2026 und das Haushaltsjahr 2025

Einstimmig

Vorlage 65/2024

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 08. Juli 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 17. April 2024

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 27. Juni 2024