Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Brandenburger
Drucksache Nr.: 121/2024
Az.: 062.32
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
22.07.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen in die beschließenden Ausschüsse
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da der Gemeinderat über die einzelnen Vorschläge durch Wahl Beschluss fasst.
Drucksache 121/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Nach der zuvor erfolgten Beschlussfassung über die Bildung der beschließenden Ausschüsse bestellt
der Gemeinderat die Mitglieder und Stellvertretungen widerruflich aus seine Mitte (§ 40 Abs. 1 GemO).
Es wird darum gebeten, entsprechend der jeweils festgelegten Mitgliederzahl für die einzelnen Ausschüsse seitens der Fraktionen Vorschläge, wie in der Anlage dargestellt, zu unterbreiten.
________________________
_________________________
Markus Ibert
Friederike Ohnemus
Oberbürgermeister
Abteilungsleitung Ratsarbeit, Marketing und
Internationales
Anlage(n):
Anlage 0
Anlage 1_Besetzung beschließende Ausschüsse
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.