Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Brandenburger
Drucksache Nr.: 122/2024
Az.: 062.32
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
22.07.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Festlegung der beratenden Ausschüssen und Zahl der Mitglieder
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Bildung nachstehend genannter beratender Ausschüsse
und deren Besetzung mit gemeinderätlichen Mitgliedern wie folgt:
1. Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung
Sitze
11
KFWL
2
AfD
2
CDU
2
SPD
2
GRÜNE
2
FDP
1
AfD
2
CDU
2
SPD
2
GRÜNE
2
FDP
1
2. Kulturausschuss
Sitze
11
KFWL
2
3. Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Sitze
18
KFWL
4
AfD
3
CDU
3
SPD
3
GRÜNE
3
FDP
2
AfD
2
CDU
2
SPD
2
GRÜNE
2
FDP
1
4. Umweltausschuss
Sitze
11
KFWL
2
Drucksache 122/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Der Gemeinderat kann nach den Vorschriften des § 41 Abs. 1 GemO zur Vorberatung seiner Verhandlungen oder einzelner Verhandlungsgegenstände beratende Ausschüsse bestellen. Sie werden aus der
Mitte des Gemeinderats gebildet.
Nach der Erörterung mit den Fraktionsvorsitzenden am 1. Juli 2024 wird vorgeschlagen, die beratenden
Ausschüsse und die Besetzung entsprechend des Beschlussvorschlags zu bilden und vorzunehmen.
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Markus Ibert
Friederike Ohnemus
Oberbürgermeister
Abteilungsleitung Ratsarbeit, Marketing und
Internationales
Anlage(n):
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.