Gemeinderat (11. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

EHRUNGEN

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Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Eberhard Roth (50 Jahre)

II.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

III.

INFORMATION

1.

Einführung Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung Schuljahr 2026/2027:
aktueller Sachstand, Finanzierung, Gesamtüberblick

Vorlage 181/2024

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen für den Interkulturellen Beirat, Stadtseniorenbeirat, Beirat für Belange von Menschen mit Behinderung und Sportbeirat

Einstimmig

Vorlage 187/2024

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern/-innen und Ratsmitgliedern

Einstimmig

Vorlage 141/2024

3.

Zuschuss Weihnachtaktionen/Weihnachtsbeleuchtung an die Werbegemeinschaft

Einstimmig

Vorlage 188/2024

4.

Neubau Klinikum Lahr: Städtebauliche Rahmenvereinbarung

Einstimmig

Vorlage 179/2024

5.

Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

11 Ja-Stimme(n) 18 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 19/2024 1. Ergänzung

6.

Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

11 Ja-Stimme(n) 18 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 133/2024

7.

Förderung der Wohlfahrtspflege
Festlegung eines Verwaltungsverfahrens für die Verteilung von städtischen Fördermitteln
Erhöhung des jährlichen Zuschusses an das Diakonische Werk für das Café Löffel auf 46.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2024
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen Café Löffel (Haushaltsjahr 2024)

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 111/2024

8.

Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig abzuschließende Erbbaurechte

Abgesetzt

Vorlage 154/2024

9.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich des Bebauungsplanes PV-ANLAGE WALDMATTENSEE, Stadtteil Kippenheimweiler)
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens

Einstimmig

Vorlage 151/2024

10.

Bebauungsplan PV-ANLAGE WALDMATTENSEE, Stadtteil Kippenheimweiler
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse

Einstimmig

Vorlage 153/2024

11.

Bebauungsplan LINDE-AREAL, Stadtteil Kippenheimweiler
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 180/2024

12.

Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 32, Stadt Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Städtebauliche Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 170/2024

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23. September 2024