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Gemeinderat (11. Sitzung)

Oct. 21, 2024 5:30 p.m. - 8:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
-
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Eberhard Roth (50 Jahre)
II.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
INFORMATION
1.
Einführung Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung Schuljahr 2026/2027:
aktueller Sachstand, Finanzierung, Gesamtüberblick
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen für den Interkulturellen Beirat, Stadtseniorenbeirat, Beirat für Belange von Menschen mit Behinderung und Sportbeirat
Einstimmig
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern/-innen und Ratsmitgliedern
Einstimmig
3.
Zuschuss Weihnachtaktionen/Weihnachtsbeleuchtung an die Werbegemeinschaft
Einstimmig
4.
Neubau Klinikum Lahr: Städtebauliche Rahmenvereinbarung
Einstimmig
5.
Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
11 Ja-Stimme(n) 18 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
6.
Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
11 Ja-Stimme(n) 18 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
7.

Förderung der Wohlfahrtspflege
Festlegung eines Verwaltungsverfahrens für die Verteilung von städtischen Fördermitteln
Erhöhung des jährlichen Zuschusses an das Diakonische Werk für das Café Löffel auf 46.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2024
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen Café Löffel (Haushaltsjahr 2024)
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
8.
Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig abzuschließende Erbbaurechte
Abgesetzt
9.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich des Bebauungsplanes PV-ANLAGE WALDMATTENSEE, Stadtteil Kippenheimweiler)
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
Einstimmig
10.
Bebauungsplan PV-ANLAGE WALDMATTENSEE, Stadtteil Kippenheimweiler
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
Einstimmig
11.
Bebauungsplan LINDE-AREAL, Stadtteil Kippenheimweiler
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB
- Planungsziele
Einstimmig
12.
Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 32, Stadt Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Städtebauliche Planungsziele
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23. September 2024