Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Kettenacker

Drucksache Nr.: 206/2024
Az.:

An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Gemeinderat

18.11.2024

beschließend

öffentlich

Abstimmung

Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.

Drucksache 206/2024

Seite 2

Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2024 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen
und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss
gewählt hat.

Kulturausschuss

Die AfD-Fraktion soll weiterhin von Frau Gerda Berger als sachkundiges Mitglied im Kulturausschuss
vertreten werden. Herr Wolfgang Krämer übernimmt zukünftig die Stellvertretung.
Er wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Stellvertretung

AfD

bisher: Gerda Berger
Friedhofstr. 27
77933 Lahr

bisher: Heiko Nüssner
Kanadaring 18/4
77933 Lahr
neu:

AfD

weiterhin: Gerda Berger
Friedrichstr. 27
77933 Lahr

Wolfgang Krämer
Alte Bahnhofstraße 3
77933 Lahr

Beirat für Internationales

Die AfD-Fraktion soll weiterhin von Frau Gerda Berger als sachkundiges Mitglied im Beirat für Internationales vertreten werden. Herr Wolfgang Krämer übernimmt zukünftig die Stellvertretung.
Er wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.

Institution

Mitglied

Stellvertretung

AfD

bisher: Gerda Berger
Friedhofstr. 27
77933 Lahr

bisher: Heiko Nüssner
Kanadaring 18/4
77933 Lahr
neu:

AfD

weiterhin: Gerda Berger
Friedrichstr. 27
77933 Lahr

Wolfgang Krämer
Alte Bahnhofstraße 3
77933 Lahr

Drucksache 206/2024

Seite 3

Außerdem wurden der Abteilung Ratsarbeit, Marketing und Internationales die Vertreterinnen und Vertreter des Jugendgemeinderates für die folgenden Gremien benannt:

- Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung,
- Beirat für Verkehrsangelegenheiten,
- Kulturausschuss,
- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport,
- Umweltausschuss,
- Stadtseniorenbeirat,
- Interkultureller Beirat,
- Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung,
- Sportbeirat,
- Beirat für Internationales.

Die Personen sind der Anlage zu entnehmen.

_________________
Markus Ibert
Oberbürgermeister

_________________
Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung

Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in
der Übersichtstabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung oder als Anlage beigefügt
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50.000 EUR und die dauerhaft entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20.000
EUR

Drucksache 206/2024

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☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen mehr als 50.000 Euro und/oder die dauerhaft
entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich mehr als
20.000 Euro
2022

Einmalige (Investitions-)Kosten

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

Aufwand / Einmalig verminderter Ertrag / Investition / Auszahlung
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand / Zuschüsse / Drittmittel (ohne Kredite)
SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

Jährliche Folgekosten
Aufwand (inkl. dauerhafter Personalmehrkosten) / Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Davon: Dauerhafter Personalmehrbedarf
Stellenbezeichnung, Umfang

Entgelt-/ Besoldungsgruppe

Jährlicher Arbeitgeberaufwand
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

1.
2.

SUMME

Finanzierung:
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten

☐Ja, mit abweichenden Kosten

☐Nein

Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten

☐Ja, mit abweichenden Kosten

☐Nein

Begründung:

Anlage(n):
Anlage
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.