Gemeinderat (13. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Erhöhung der Musikschulentgelte

Einstimmig

Vorlage 204/2024

2.

Überführung von Honorarkräften in TVöD Arbeitsverhältnisse

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 171/2024

3.

Erlass einer Gebührenordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 17/2023

4.

Reduzierung des Vorgriffsbeschluss für die Theatersaison 25/26

Einstimmig

Vorlage 207/2024

5.

Beschlussvorlage zur Streichung des Bürgerbeteiligungsprojektes "Lahrer Stadtgulden" ab 2025 auf Grund finanzieller Einsparungserfordernisse

26 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 208/2024

6.

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Lahr
sowie der Wirtschaftspläne 2025 der städtischen Eigenbetriebe
jeweils mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024-2028

27 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 209/2024

7.

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

Einstimmig

Vorlage 161/2024

8.

Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2025

Einstimmig

Vorlage 210/2024

9.

Entpflichtung des Hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 214/2024

10.

Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung

Einstimmig

Vorlage 202/2023

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. November 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses vom 25. November 2024