Datei: Beschlussvorlage (Pauschale Kürzungen: Liste der erwartbaren Auswirkungen)

2. Dezember 2024

Pauschale Kürzungen 2025: Liste der zu erwartbaren Auswirkungen (Beträge sind im Haushaltsentwurf 2025 berücksichtigt)
Lfd.
Nr.

Rückmeldung von...

Bereich

1 Stabsstelle Feuerwehr

Fahrzeugunterhaltung

2 Zentrale Steuerung

Wirtschaftsförderung

3 Abt. Ratsarbeit, Marketing Stadtmarketing/Tourismus
und Internationales
4 Abt. Ratsarbeit, Marketing Städtepartnerschaften
und Internationales
5 Abt. Ratsarbeit, Marketing Stadtfest
und Internationales
6 Abt. Ratsarbeit, Marketing Steuerung Gemeinderat
und Internationales
7 Abt. Personal und
Organisation

Arbeitsschutz, -medizin

21.11.2024

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Eine Überziehung der Ansätze zum Erhalt
137.650 €
16.800 €
16.800 €
120.850 €
der Einsatzbereitschaft kann möglich sein
In reduzierter Form können angegangen
251.500 €
29.700 €
29.700 €
221.800 €
werden:
-Intensivierung von generellen Ansiedlungsund Fördermittelakquisen
-Veranstaltungsformate (z.B.
Unternehmertreffen, Wirtschaftszirkel)
Nicht angegangen werden können:
-Gewerbeflächenentwicklungskonzeption
-Entwicklung und Umsetzung von Pop-UpStores und Co-Working Spaces zur Belebung
der Innenstadt
Verzögerte Umsetzung touristischer
Angebote sowie des Tourismuskonzepts
Weniger Finanzmittel zur Verfügung, um die
Partnerschaften mit Leben füllen zu können.
Das Angebot zum Stadtfest müsste reduziert
werden (eine Bühne weniger).
Aufgrund geringerer Finanzmittel müsste der
Umfang in der Ratsarbeit reduziert werden
(z.B. Klausuren)
Gesetzliche vorgeschriebene
Pflichtuntersuchungen und
Sicherheitsbegehungen können
voraussichtlich weiterhin durchgeführt
werden. Allerdings muss das freiwillige
Angebot an zusätzlichen
gesundheitsfördernden Untersuchungen
und Maßnahmen entsprechend
eingeschränkt werden.

199.300 €

20.900 €

178.400 €

109.950 €

13.100 €

96.850 €

75.500 €

7.300 €

68.200 €

45.000 €

5.400 €

39.600 €

153.500 €

18.400 €

135.100 €

Lfd.
Nr.

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8 Abt. Personal und
Organisation

Bereich

Interne und externe
Qualifizierungsmaßnahmen

9 Abt. Öffentliche Sicherheit Versicherungen
und Ordnung
10 Abt. Öffentliche Sicherheit Bußgeldstelle
und Ordnung

11 Abt. Öffentliche Sicherheit Obdachlosenunterkünfte und
und Ordnung
Anschlussunterbringung

12 Abt. Öffentliche Sicherheit Ordnungswesen
und Ordnung

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Dringend notwendige Schulungen,
225.000 €
27.000 €
27.000 €
198.000 €
Fortbildungen und Qualifizierungen müssen
stark eingeschränkt werden
Überziehung der Ansätze oder geringerer
325.000 €
15.000 €
15.000 €
310.000 €
Versicherungsschutz
Geringere Büroausstattung, Porto,
341.050 €
22.900 €
22.900 €
318.150 €
Druckkosten; fehlende Reparaturen und
Eichungen der Geschwindigkeitsmessgeräte
führen zu schlechter auswertbaren
Ergebnissen und damit möglichen
Ertagseinbußen
Geringere Aufwendungen für den Erwerb
147.750 €
12.600 €
12.600 €
135.150 €
von Ausstattungsgegenständen,
Geschäftsausgaben, Dienstreisen etc.; das
Unterlassen von Entrümpelungen (zwingend
notwendig für Nachbelegungen) und
Entsorgung von Müll, Altmatratzen etc.
führen zur Vermüllung in den Unterkünften
Geringere Aufwendungen für
145.500 €
11.500 €
11.500 €
134.000 €
Büroausstattungen,
Präventionsveranstaltungen,
Geschäftsausgaben; bei Ausschöpfen der
BGL-Mittel ist ein Abtransport von wildem
Müll nicht mehr möglich

Lfd.
Nr.

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Bereich

13 Abt. Öffentliche Sicherheit KOD
und Ordnung

14 Abt. Öffentliche Sicherheit Übernachtungsmöglichkeiten/
und Ordnung
Kälteschutz

15 Abt. Öffentliche Sicherheit Fahrzeugunterhaltung
und Ordnung
16 Abt. Öffentliche Sicherheit Ausländerbehörde
und Ordnung

17 Abt. Öffentliche Sicherheit Wochenmarkt
und Ordnung

18 Abt. Bürgerservice

Bürgerservice

19 Abt. Bauordnung

Bauordnung

20 Abt. Kultur

Villa Jamm

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Bei Ausschöpfen der Mittel zur Ausstattung
34.550 €
4.100 €
4.100 €
30.450 €
der Mitarbeitern und lfd. Kosten wäre der
KOD ggf. nicht mehr vollumfänglich
einsatzfähig
Entrümpelungen und Nachbeschaffung von
12.100 €
1.400 €
1.400 €
10.700 €
Ausstattungen für den Kälteschutz: Ohne
diese kann der Kälteschutz ggf. nicht
aufrecht erhalten werden
Ggf. Überziehung des Ansatzes erforderlich
21.000 €
2.600 €
2.600 €
18.400 €
oder Fahrzeug nicht mehr einsetzbar
Geringere Aufwendungen für mittellose, in
139.600 €
11.800 €
11.800 €
127.800 €
Notlage geratene Personen sowie für
Geschäftsaufwendungen; zudem
Anschaffung dringend notwendiger Tresore
zur Verwahrung wichtiger Dokumente nicht
möglich
Stromkosten Wochenmarkt sind nicht
3.200 €
400 €
400 €
2.800 €
beeinflussbar. Nichtbeauftragung des BGL
könnte zur Vermüllung des Marktplatzes
führen
Ausgabepositionen sind nicht beeinflussbar,
477.400 €
35.300 €
35.300 €
442.100 €
da überwiegend aus Geschäftsaufwand
(Porto, Lizenzen, Druckkosten Pässe,...)
Ausgabepositionen sind nicht beeinflussbar,
da überwiegend aus Geschäftsaufwand

29.600 €

2.800 €

26.800 €

Streichung von Geldern für Initiative Villa
3.000 €
400 €
3.000 €
- €
Jamm e.V.
21 Abt. Kultur
Kunst im öffentlichen Raum
Reduzierung der Reinigung und Umsorgung
26.200 €
300 €
1.000 €
25.200 €
öffentlicher Kunstwerke
22 Abt. Kultur
Musikpflege
Streichung der originären Musikmedaillen;
5.500 €
700 €
3.500 €
2.000 €
Verleihung künftig mit Urkunden umsetzen
Anm: Die Abt. Kultur hat um betragsneutrale Umschichtung der pauschalen Kürzung zugunsten der anderen Kostenstellen gebeten. Das konnte aus zeitlichen Gründen nur noch
über die Änderungsliste vorgenommen werden.

Lfd.
Nr.

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Bereich

23 Mediathek

Medien und Veranstaltungsetat

24 Musikschule

Musikschule

25 Abt. Stadtmuseum

Stadtgeschichtliches Museum

26 Abt. Stadtmuseum

Sonderausstellungen

27 Abt. Stadtmuseum

Öffentlichkeitsarbeit

28 Abt. Stadtmuseum

Museumscafé

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
-Kündigung der Fachzeitschrift BUB
161.600 €
15.600 €
15.600 €
146.000 €
-Wegfall von ca. 20 Lesungen und anderen
Veranstaltungen
-Reduzierung von neu zu erwerbender
Medien
-Abbestellung von 14 Zeitschriftenabos
-Einrichtungsunterhaltung werden auf das
Allernötigste beschränkt
-Investitions- und Unterhaltungsstau
128.800 €
11.200 €
11.200 €
117.600 €
-Veranstaltungen zum 60-jährigen Jubiläum
der Musikschule können nur mit Hilfe von
Sponsoren und dem Förderverein realisiert
werden
Die Sammlungsarbeit stagniert, denn die
115.900 €
2.400 €
2.400 €
113.500 €
Arbeitskraft und finanziellen Mittel werden
zur Erfüllung anderer Aufgaben benötigt
Weniger Sonderausstellungen und weniger
39.000 €
4.400 €
4.400 €
34.600 €
Besuchende zu erwarten
Weniger Menschen werden erreicht. Sowohl
20.700 €
2.500 €
2.500 €
18.200 €
durch Kürzung als auch durch die personelle
Nichtbesetzung des Marketingbereichs. Bei
Anzeigeschaltungen, Werbekampagnen,
Druck- und Grafikerkosten müssen
Einsparungen gemacht werden.
Das Angebot der "MuseumsBar" wird
teilweise ausgesetzt. Nach Möglichkeiten zur
Gegenfinanzierung werden gesucht.

9.000 €

1.100 €

7.900 €

Lfd.
Nr.

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Bereich

29 Abt. Stadtmuseum

Römisches Streifenhaus

30 Abt. Stadtarchiv

Jahrbuch Geroldsecker Land

31 Abt. Stadtarchiv

Stadtarchiv Lahr

32 Abt. Bildung und Sport
33 Abt. Bildung und Sport

Schulbetriebsmittel
Verpflegungsaufwendungen

34 Abt. Kinder, Jugend und
Familien

Kinder- und Jugendarbeit

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
-Offene Mitmach-Angebote werden
17.400 €
1.500 €
1.500 €
15.900 €
ausgesetzt
-Kein Ersatz des zerstörten Töpferofens
-Vernachlässigung der Erhaltungspflicht über
das Projekt "Jugendbauhütte"
-Alleinstellungsmerkmal in Fachkreisen geht
verloren
-Vernachlässigung der Bespielung und Pflege
des Areals
Evtl. unterjährige finanzielle Engpässe zur
16.500 €
1.700 €
1.700 €
14.800 €
Herstellung können möglich sein
Die Mittel zur Festschrift zum
15.000 €
1.800 €
1.800 €
13.200 €
Stadtparkjubiläum werden reduziert
Kürzungen der Betriebsmittel für Schulen
2.596.500 €
130.000 €
130.000 € 2.466.500 €
Mögliche finanzielle Engpässe können z.B.
576.500 €
69.200 €
69.200 €
507.300 €
durch unterjährige Entgelterhöhungen
kompensiert werden
Wegen der Nichtveranschlagung dringend
313.950 €
29.300 €
29.300 €
284.650 €
notwendiger Haushaltsmitteln kann es
Leistungskürzungen in diesem Bereich geben

Lfd.
Nr.

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Bereich

35 Abt. Kinder, Jugend und
Familien

Kita-Bereich

36 Abt. Soziales

Integrationsmaßnahmen

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Der Kita-Bereich wurde um 6% (statt 12%)
17.767.550 €
1.033.700 €
613.700 € 17.153.850 €
reduziert. Aktuell beträgt die Kürzung rund
610.000 Euro (3,5 %). Dies ist pauschal auf
alle Kostenstellen aus Sicht des Fachamtes
nicht möglich, da sonst gerade kleinere
Träger keinen Kita-Betrieb mehr finanzieren
können. Daher hat das Fachamt auf die
Sachkosten 12% gekürzt (= 210.000 Euro),
die restlichen 400.000 Euro Fehlbetrag
erhöhen das sowie schon vorhandene Defizit
von 1,5 Millionen Euro (nicht veranschlagte
HH-Mittel) entsprechend. Der Kita-Betrieb
im vorhandenen Betreuungs-umfang ist
somit bis Ende Kita-Jahr 24/25 finanziert. Ab
25/26 muss im Lichte der anstehenden
Finanzentwicklung Anfang des Jahres über
Einschränkungen/ Einstellung des
Ganztagesbetriebes und der
Mittagsverpflegung neu diskutiert werden
oder eine Nachfinanzierung durch
Gemeinderat erfolgen.

Reduzierung des Budgets für Geflüchtete
zugunsten der Pflichtaufgaben
37 Volkshochschule
Volkshochschule
Einsparung der Öffentlichkeitsarbeit, keine
neue Ausstattung der Lehrküche
38 Abt. Tiefbau
Straßenbeleuchtung
Von einer pauschalen Kürzung wurde
abgesehen. Auf Vorschlag der Facheinheit
wird der nächste BA zur Umrüstung auf LEDBeleuchtung geschoben.
39 Abt. Stadtentwicklung und Bebaungspläne, Stadtentwicklung, Die definierten Ziele der Stadt Lahr könnten
Stadtplanung
Vorbereitende Bauleitplanung
nicht in Gänze erreicht oder umgesetzt
werden

41.500 €

2.000 €

39.500 €

976.200 €

13.400 €

962.800 €

230.000 €

130.000 €

100.000 €

258.800 €

15.000 €

243.800 €

Lfd.
Nr.

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Bereich

40 Abt. Mobilität und Verkehr Anruf-Sammel-Taxi

41 Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice

Stadtwald

42 Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice

Altlasten

43 Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice

Grundstücksmanagement

44 Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice

Vergabestelle

45 Abt. Technisches
Gebäudemanagement

Budget der Gebäudeunterhaltung

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Kürzung könnte dazu führen, dass diese
198.600 €
23.900 €
23.900 €
174.700 €
Leistung auch im Hinblick auf die Kürzungen
des Landkreises nicht mehr erbracht werden
kann.
Zusätzliche Kürzung bedingt die
960.000 €
115.200 €
36.700 €
923.300 €
Handlungsfähigkeit, weniger Holzeinschlag,
Kürzungsbetrag wurde zur
Aufrechterhaltung des Betriebs reduziert;
trotz der Reduzierung der Kürzung kann es
noch zu Ertragsausfällen kommen.
Kürzung nach Ansicht der Facheinheit nicht
34.000 €
4.100 €
4.100 €
29.900 €
möglich, da teilweise verpflichtend durch
Gesetz oder Verfügungen
Weniger Unterhalt bedeutet ggf.
111.500 €
10.900 €
10.900 €
100.600 €
Biotopentstehung mit erheblichen
Folgekostensteigerungen
Arbeitsmittel und Verbrauchsgüter des
11.500 €
1.400 €
1.400 €
10.100 €
täglichen Bedarfs könnten nicht mehr in
gewohntem Umfang beschafft werden
Von einer pauschalen Kürzung wird
3.639.800 €
426.700 €
3.213.100 €
abgesehen. Folgende Maßnahmen werden
auf Vorschlag der Facheinheit und nach
Abstimmung in der Baukommission am
05.11.2024 geschoben:
-Dachsanierung OV Sulz
86.700 €
-Dachsanierung Kita am Schießrain
85.000 €
(BA 3 von 4)
-Dachsanierung Martinskindergarten
175.000 €
-Dachsanierung Wohngebäude
80.000 €
Glockengumpen

Lfd.
Nr.

Rückmeldung von...

46 Abt. Kaufmännisches und
Infrastrukturelles
Gebäudemanagement
47 OV Kippenheimweiler

Bereich

Begründung / zu erwartende Auswirkungen Ursprünglicher Ursprünglicher Tatsächlicher
Gekürzter
Ansatz im
Kürzungsbetrag Kürzungsbetrag Ansatz im
Planentwurf
Planentwurf
2025
2025
Gebäudebewirtschaftung
Eine Aufrechterhaltung des Betriebs aller
6.133.850 €
735.800 €
735.800 € 5.398.050 €
(Reinigung, Energiekosten, Wasser, städtischen Gebäude kann nicht für das
Abwasser, Abfall,
gesamte Jahr garantiert werden
Gebäudeversicherungen,...)
BGL-Kosten Waldmattensee
Verminderter Unterhaltungsaufwand durch
29.700 €
3.600 €
3.600 €
26.100 €
den BGL
37.312.700 €
3.046.800 €
2.554.400 €
Gesamtbetrag der pauschalen Kürzungen zum Vergleich: rd. 3,4 Mio. €

Rein nachrichtlich: Vorschläge für zusätzliche Einsparungsmöglichkeiten
A) Abt. Soziales
Stadtgulden
Einstellung des Gesamtprojekts einschl.
Personal- und Sachaufwendungen

Verbesserung für die Jahre 2025 - 2028
250.000 Euro Projekt-/Sachaufwendungen
+ 66.000 Euro Personalaufwendungen

Vorlage-Nr. 208/2024 für HPA-Sitzung am 02.12.2024 (Vorberatung) und GR-Sitzung am 16.12.2024 (Beschlussfassung)

B) Abt. Kultur

Veranstaltungsbudget

Reduzierung des Zuschussbedarfs zum
Vorgriffsbeschluss auf den Kulturetat
2025/2026

Vorlage-Nr. 207/2024 für HPA-Sitzung am 02.12.2024 (Vorberatung) und GR-Sitzung am 16.12.2024 (Beschlussfassung)

--> Änderungsliste bei positivem Ratsbeschluss erforderlich

22.500 Euro für 2025
2026 ff. kann nicht beziffert werden

34.758.300 €