Beschlussvorlage (Anlage 2 - Erläuterung der Haushaltsreste 2014)
23. März 2015
1
Anlage 2
Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2014
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 10.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)
A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben
OZ Finanzposition
Begründung
2
1.0000.601000
Im Haushaltsplan 2014 waren Ausgabemittel für eine
2-tägige Klausurtagung des (neu gewählten) Gemeinderats veranschlagt. Da die Tagung erst im Jahr 2015 stattfinden wird, sollen entsprechende Haushaltsmittel per
Haushaltsrest übertragen werden.
3
1.0200.655000
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die
komplette Überarbeitung (Relaunch) der städtischen
Homepage verwendet werden.
4
1.0220.655200
Die noch verfügbaren Mittel werden ergänzend für die
Fortsetzung des Projekts „Arbeitgeber-Zertifizierung“ benötigt. Der Maßnahmenkatalog für die Jahre 2015-2018
wird im Jahr 2015 erstellt.
9
1.0252.515100
Die Mittel sollen nach einem Beschluss des Ortschaftsrates u.a. für die Ausgestaltung der 650-Jahrfeier im Jahr
2015 verwendet werden.
11
1.0253.500000
In der Ortsverwaltung soll der Eingangsbereich mit
Türelement und Treppe saniert werden.
12
1.0254.500000
Die Dämmung der Kellerdecke des Rathausgebäudes
sowie die Tür- und Fenstererneuerung sind bereits ausgeführt, jedoch noch nicht schlussgerechnet. Die Glasabschlüsse im Innenbereich müssen im EG noch durchgeführt werden. Der Auftrag für die Erstellung von Fluchtund Rettungswegepläne ist bereits erfolgt un die Pläne
sind erstellt, jedoch fehlt noch die Freigabe der Stabsstelle Feuerwehr. Für den Rohrbruch im Kellergeschoss sind
weitere Untersuchungen erforderlich, um alle Leckagen
vollständig zu orten.
2
13
1.0254.515100
Im Glasabschlusselement des Erdgeschosses im Rathausgebäude soll zusätzlich ein Schaukasten integriert
werden. Außerdem sollen transportable Drahtkörbe für
den starken Laubfall der Platanen in der Eichholzstraße
beschafft werden. Die entsprechenden Mittelumschichtungen erfolgen im Jahr 2015.
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1.0255.500000
Aus Sicherheitsgründen ist eine Prüfung der elektrischen
Anlagen mit anschließender Mängelbeseitigung erforderlich. Für die Nutzung des Schulungsraumes der Feuerwehr und des Versammlungsraumes der Narrenzunft ist
die Erstellung eines zweiten Rettungsweges erforderlich.
Für die Entfeuchtung der Räume kann erst nach der Umbaumaßnahme der Einbau von Lüftungsgeräten, die Demontage der Holzwandschalung und des bestehenden
Wandputzes und das Aufbringen eines Sanierputzes erfolgen. Die entsprechende Mittelumschichtung erfolgt im
Jahr 2015.
21
1.0300.655000
Die Spitzabrechnung der Allgemeinen Finanzprüfung für
die Jahre 2007-2012 durch die Gemeindeprüfungsanstalt,
welche im Jahr 2014 stattgefunden hat, liegt noch nicht
vor.
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1.0600.655100
Mit den Projekten „Druckerkonzeption“ und „Neue TKAnlage“ wurde im Jahr 2014 begonnen, diese sind jedoch
noch nicht abgeschlossen.
28
1.0620.500000
Die Aufträge für die Sanierung der Seiteneingänge Innenhof Rathaus 2, für das Anbringen erhöhter Schneefanggitter auf der Dachsüdseite Rathaus 2 und für die
Sanierung der Firstziegel beim Alten Rathaus wurden im
Jahr 2014 erteilt. Für den Austausch der Schließanlage
werden derzeit geeignete Anlagensysteme geprüft.
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1.0800.570000
Für Zusatzstunden im sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Bereich, die Ende 2014 erforderlich
wurden, erfolgt die Rechnungsstellung durch den ‚Auftragnehmer erst im 1. Quartal 2015. Außerdem soll der
BGL verstärkt mit der Prüfung der nichtortsfesten Elektrogeräte beauftragt werden.
31
1.0810.562100
Die Mittel sollen u.a. für ein umfangreiches Qualifizierungskonzept „U3“ für Erzieher/innen in allen städtischen
Kindertagesstätten verwendet werden.
33
1.1100.620000
Für die B415 soll aufgrund sich ändernder rechtlicher
Vorgaben ein neues Lärm- und Verkehrsgutachten erstellt
werden.
3
35
1.1300.500000
Einzelne Unterhaltungsmaßnahmen des Jahres 2014
sind noch nicht schlussgerechnet und für die Fenster im
Feuerwehrgerätehaus konnte noch kein Auftrag vergeben
werden.
38
1.2111.505000
42
1.2113.505100
Die Mittel werden für die nicht einfache Sanierung der
Bodenhülsen benötigt. Hier darf nur ein geringer Auftrag
der Abdichtungsmasse erfolgen, da sich dies ansonsten
auf die Standsicherheit der Metallpfosten auswirken kann.
Im Zuge des Schulsanierungsprogrammes (SSP) wurden
in der Außenstelle Industriehof 12 der Luisenschule Klassenräume und Bereiche des Daches saniert bzw. ausgebaut. Die Maßnahmen wurden bis auf die Heizungs- und
Sanitärarbeiten sowie das Honorar des Fachplaners bereits schlussgerechnet.
45
1.2114.571000
Das Jugendbegleiterprogramm und das neue Landesprogramm zur Förderung der Ganztagesschule (ab Sept.
2014) wird immer pro Schuljahr und nicht pro Haushaltsjahr abgerechnet. Außerdem sollen im Rahmen des Jugendbegleiterprogrammes zusätzliche Kooperationen mit
Externen/Dritten (Vereine, Institutionen) eingerichtet werden. Ein Teil des zur Übertragung vorgesehenen Betrages muss im 2. Quartal 2015 wieder an das Land BadenWürttemberg zurückbezahlt werden, da nicht alle Zuschussmittel im Jahr 2014 verwendet worden sind.
47
1.2117.505000
In der Schule Kuhbach werden die Sanitäranlagen saniert. In Absprache mit der Schulleitung wurde für die Sanierung eine Planung erstellt. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt im Frühjahr 2015 außerhalb der Ferienzeit.
49
1.2118.505000
Aus Sicherheitsgründen ist in der Grundschule Langenwinkel eine ELA-Anlage erforderlich. Die eingeholten Angebote ergaben keine wirtschaftlichen Preise. Nach der
Umplanung auf ein einheitliches System für alle Lahrer
Schulen ist eine erneute Angebotseinholung erforderlich.
50
1.2119.500100
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sind zweckgebunden an bereits beauftragte Leistungen der Maßnahme
„Sanierung der Duschen und Umkleiden“ und sind deshalb ins Folgejahr zu übertragen.
53
1.2120.500000
54
1.2120.505000
In der Schule Reichenbach wird der Sanitärbereich (hier:
WC-Anlage Mädchen) saniert. Nach Absprache mit der
Schulleitung wird eine Planung erstellt, die Ausführung
der Arbeiten erfolgt im Frühjahr 2015 außerhalb der Ferienzeiten. Außerdem wurden im Frühjahr 2014 VDSPrüfungen beauftragt, welche derzeit durchgeführt werden.
In der Schule Reichenbach wird der Sanitärbereich (hier:
4
WC-Anlage Jungen) saniert. Nach Absprache mit der
Schulleitung wird eine Planung erstellt, die Ausführung
der Arbeiten erfolgt im Frühjahr 2015 außerhalb der Ferienzeiten. Das Rektorat erhält eine neue Möblierung, welche im Dezember beauftragt wurde. Die Malerarbeiten
sollen im Februar 2015 durchgeführt werden.
55
1.2130.500000
Aufgrund der Planungsüberlegung der Erweiterung der
Friedrichschule zur Gesamtschule wurde die Sanierung
der Fenster bisher nicht ausgeführt. Nach Klärung der
Lage der Schulerweiterung soll die Fenstersanierung
durchgeführt werden.
56
1.2130.500100
Die Maßnahme „Sanierung der Duschen und Umkleiden“
in der Turnhalle der Friedrichschule im Erd- und Obergeschoss ist abgeschlossen. Jedoch liegen noch nicht alle
Schlussrechnungen vor.
57
1.2130.505000
Die Maßnahme „Sanierung von Klassenräumen“ im
Rahmen des Schulsanierungsprogrammes wurde im
Sommer 2014 begonnen. Sie wird gemäß Absprache mit
der Schulleitung im Frühjahr 2015 außerhalb der Ferienzeiten weitergeführt.
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1.2130.520000 (GD)
Die Friedrichschule wird 2015 zur Gemeinschaftsschule
umgewandelt. Mit der Umstellung des pädagogischen
Konzepts sind auch einige Sonderausgaben im Bereich
Lehr- und Unterrichtsmittel, Sachausstattung sowie
Lernmittel Bücherei verbunden. Die Schule hat hierfür im
Jahr 2014 Mittel zurückgestellt. Im Haushalt 2015 sind
keine Mittel für diese zusätzlichen Sonderausgaben im
Rahmen der Umstellung des Betriebs eingeplant.
59
1.2131.500000
Die Brandschutzmaßnahmen wurden begonnen jedoch
noch nicht vollständig abgeschlossen. Zudem steht für
zwei Räume noch die Sanierung der Bodenbeläge an, die
aufgrund eines Wassereintritts notwendig geworden ist.
Diese Maßnahme kann allerdings erst nach der Fenstersanierung erfolgen, welche seit Oktober 2014 läuft
60
1.2131.500100
Die Lüftungsanlage konnte noch nicht abgerechnet werden. Damit verbunden stehen noch Nacharbeiten aus, die
über den Jahreszeitvertrag abgerechnet werden. Zudem
müssen die Lüftungsleitungen in den Dusch- und Umkleideräumen teilweise erneuert werden. Dies kann jedoch
erst im Zuge der Sanierung der Duschräume erfolgen.
61
1.2131.505000
Die Maßnahme im Rahmen des Schulsanierungspro-
5
grammes wurde im Oktober 2014 mit dem Fällen des
Baumes im Eingangsbereich begonnen. Für die Sanierung des Pflasterbelags wurde ein Auftrag erteilt. Allerdings konnten die Arbeiten noch nicht ausgeführt werden,
da derzeit ein Gerüst für die Fenstersanierung steht. Die
Arbeiten sind auf Anfang Februar 2015 terminiert.
62
1.2131.505100
Der Auftrag für die Fachingenieurleistung HLSE wurde
erteilt. Die Bestandsaufnahme ist bereits erfolgt, ebenso
wie die Arbeiten bis zur Leistungsphase 5. Eine Abrechnung ist jedoch noch nicht erfolgt. Die Ausschreibung der
Gewerke Sanitär, Heizung und Elektro ist für Mitte Februar 2015 geplant.
64
1.2210.505000
Die Beseitigung der Stolperstellen im Pflasterbelag im
rückwärtigen Bereich wurde noch nicht ausgeführt. Es ist
angedacht, diese Fläche als erweiterte Lagerfläche im
Rahmen der Rohbauarbeiten für den Erweiterungsbau zu
nutzen und erst im Anschluss daran die Sanierung durchzuführen.
67
1.2310.520000 (GD)
Die Bestuhlung für die Aula des Scheffel-Gymnasiums
darf aus sicherheitstechnischen Gründen für Veranstaltungen nicht mehr verwendet werden. Der Auftrag für die
Ersatzbeschaffung ist erteilt. Für den Chemieraum musste ein neuer abschließbarer Schrank beschafft werden.
Ein Auftrag hierfür ist erteilt. Einige Klassenräume sollen
neu möbliert werden. Ein Auftrag ist erteilt. In den Biologie- und Chemieräume müssen die Tafeln erneuert werden. Ein Auftrag ist noch nicht erteilt. Das vorhandene
„digitale schwarze Brett“ soll ergänzt werden. Teilweise
sind die vorgenannten Maßnahmen bis zum Abschluss
der umfangreichen Brandschutzsanierung zurückgestellt
worden.
68
1.2311.505000
Der 1. BA „Sanierung der Klassenräume“ wurde ausgeführt und zum Großteil auch abgerechnet. Der 2. BA wurde beauftragt, konnte aber auf Grund von Engpässen der
Firmen während der Ferien nicht ausgeführt werden. Für
die Fenstersanierung (inkl. Dachfläche) der Halle wurde
ein Auftrag erteilt, mit der Maßnahme wurde jedoch noch
nicht begonnen. Die Sanierung der Heizkörper in den
Klassenräumen kann aus technischen Gründen erst nach
der Sanierung von weiteren vier Klassenräumen nach
dem Schulsanierungsprogramm 2015 erfolgen.
74
1.2740.500000
Das Gelände der Außenanlage und die Spielplatzanlage
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können erst nach Fertigstellung des letzten BA zur Sanierung der Schmutz- und Regenwasserleitungen ausgeführt
werden. Teilweise wurden bereits der Zaun und Spielgeräte eingebaut. Der Rollrasen kann ab Mai 2015 verlegt
werden. Die Geländearbeiten wurden an den BGL vergeben und erfolgen nach Frostfreiheit des Bodens.
82
1.3551.500000
Für die Umgestaltung des Verwaltungsbereiches der VHS
wurden im November 2014 zusätzliche Haushaltsmittel
bereitgestellt. Eine Auftragserteilung erfolgte im November und mit den Arbeiten wurde im Dezember 2014 begonnen. Die Fertigstellung ist für Ende März 2015 geplant.
83
1.3660.500100
Nach dem Hausschwammbefall in der Hammerschmiede
muss der Fußbodenbereich gemäß vorliegendem Gutachten ausgebaut und nach Einbau einer Bodenplatte
neu aufgebaut werden. Mit den Arbeiten wurde im September 2014 begonnen. Bei der notwendigen Sanierung
der Wehranlage sind vor der Ausführung noch weitere
Abstimmungen mit dem Betreiber der Wasserkraftanlage
notwendig. Die Ausführung ist im Frühjahr 2015 geplant.
84
1.3660.500200
Die Sanierungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen.
Die Bauzeit ist planmäßig auf die Dauer von zwei Jahren
ausgelegt. Die gesamten verfügbaren Mittel sind zwingend an die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen gebunden.
90
1.4609.700600
Die (Spitz-)Abrechnung für die verlässliche Grundschule
für das Kalenderjahr 2014 steht mit den freien Trägern
noch aus.
91
1.4609.700800 (UD)
Die (Spitz-)Abrechnung aus der Entgeltübernahme „Schülerhilfe“ für das Kalenderjahr 2014 steht mit den freien
Trägern noch aus.
92
1.4640.500000
Aufgrund der Sanierung der Glasdächer, die in den
Sommerferien 2015 begonnen werden musste, konnte
nicht mit dem Austausch der Beleuchtung im Treppenhaus begonnen werden. Der Abschluss der Sanierung
der Glasdächer erfolgt im Jahr 2015.
93
1.4641.500000
Die Schlussrechnungen der ausgeführten Maßnahmen
stehen noch aus. Die Containeranlage muss noch zurückgebaut werden. Die Abholung ist auf Anfang Februar
2015 terminiert.
96
1.4642.500000
Aufgrund der VDS-Prüfung der elektrischen Anlagen wur-
7
de aus Sicherheitsgründen eine sofortige Mängelbeseitigung erforderlich. Die Maßnahme wurde abgeschlossen,
konnte im Jahr 2014 aber nicht mehr schlussgerechnet
werden. Für die Beschattung der Dachterrasse konnte die
Fassadenkonstruktion mit Bepflanzung nicht mehr im
Jahr 2014 realisiert werden. Die Ausführung ist ab Mai
2015 vorgesehen.
100 1.4647.500000
Im Hort an der Luisenschule wurden Gruppenräume sowie das Jungen-WC saniert. Die Maßnahmen sind bis auf
die Sanitärarbeiten (Jungen-WC) schlussgerechnet.
101 1.4648.700000 (GD)
Im Haushaltsjahr 2014 war neben der Bezuschussung für
das laufende Kalenderjahr im Rahmen von Abschlagszahlungen auch die Schlussabrechnung für die Jahre
2012 und 2013 vorgesehen. Ein entsprechender GRBeschluss wird jedoch erst zum Jahresbeginn 2015 gefasst, sodass die Schlussabrechnungen für 2012 und
2013 auch erst im Jahr 2015 erfolgen können. Ein entsprechender Ratsbeschluss ist zwischenzeitlich gefasst
worden.
102 1.4648.700100 (GD)
Für das Haushaltsjahr 2015 sind bereits Bauunterhaltungszuschüsse i.H.v. 296.273,45 € beantragt. Lt. Haushaltsplan 2015 stehen insgesamt 300.000,- € zur Verfügung. Erfahrungsgemäß werden im 1. Quartal eines
Haushaltsjahres noch weitere Anträge zu Baukostenzuschüssen von Kindergartenträgern gestellt, so dass von
den im Jahr 2014 nicht benötigten Haushaltsmitteln ein
Teilbetrag in das Jahr 2015 übertragen werden soll. Damit können weitere Maßnahmen bezuschusst werden.
103 1.4648.700800 (GD)
Im Haushaltsjahr 2014 war neben der Bezuschussung
von Kleinkindgruppen für das laufende Kalenderjahr im
Rahmen von Abschlagszahlungen auch die Schlussabrechnung für die Jahre 2012 und 2013 vorgesehen. Ein
entsprechender GR-Beschluss wird jedoch erst zum Jahresbeginn 2015 gefasst, sodass die Schlussabrechnungen für 2012 und 2013 auch erst im Jahr 2015 erfolgen
können. Ein entsprechender Ratsbeschluss ist zwischenzeitlich gefasst worden.
106 1.5612.520000
Sowohl in der Halle 1 als auch in der Halle 2 im Mauerfeld
sind insgesamt neun Wandanlagen für den Basketballsport aus sicherheitstechnischen Gründen zu erneuern.
Eine entsprechende Auftragserteilung erfolgte im Jahr
2014.
108 1.5620.500400 (GD)
Aufgrund der hohen Auslastung der Handwerksbetriebe
8
und der schlechten Witterung konnten die vorgesehenen
Sanierungsarbeiten (Kanäle, Kellerleitungen, Tribünenüberdachung, Abluftanlage) nicht in der Sommerspielpause 2014 ausgeführt werden.
111 1.5713.675500
Im Bereich der hinteren Einfahrt am Waldmattensee wird
ein Stabmattenzaun angebracht. Die Fertigstellung soll im
Januar 2015 erfolgen.
113 1.5801.515000
Die Wegereparatur im Stadtpark konnte vom BGL aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens noch nicht ausgeführt werden.
117 1.5803.628000
Mit der Umsetzung der Maßnahmen und Projekte aus
dem „Integrierten Klimaschutzkonzept“ konnte aufgrund
der personellen Situation erst teilweise begonnen werden.
Inzwischen ist die Förderzusage des Bundes für den/die
Klimaschutzmanager/in erfolgt, so dass diese/r im Jahr
2015 eingestellt werden kann.
118 1.5803.628100
Die Erarbeitung der vom Bund geförderten Quartierskonzepte Kaiser-/Lotzbeckstraße und Kanadaring wurden im
Jahr 2014 begonnen und werden in 2015 abgeschlossen.
Die Leistungen wurden erst teilweise, nach dem Projektfortschritt abgerechnet.
120 1.5850.600000
Für die Erstellung einer Werbeanlage „LGS 2018“ an der
Autobahn sind verschiedene Aufträge in Bearbeitung
(Kranstandplatz, statische Betreuung, Pylon, Fundament).
Die zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsmittel sollen
auch für die Ertüchtigung des Zufahrtsweges verwendet
werden.
121 1.5850.620000
Das Förderprojekt „Klimaneutrale Landesgartenschau
Lahr 2018“ wird erst im Jahr 2015 beendet und abgerechnet.
123 1.6030.501000
Durch die Vielzahl von Projekten sowie der zeitlich sehr
begrenzten Kapazität der ausführenden Firma konnten
nicht alle Aufschaltungen im Jahr 2014 schlussgerechnet
werden.
124 1.6030.620000
Das Gebäudemanagement beschäftigt sich seit knapp
zwei Jahren mit der Beschaffung eines Computerprogramms zur elektronischen Unterstützung der Arbeitsprozesse in allen drei Sachgebieten. Im Dezember 2014
konnte das Auswahlverfahren abgeschlossen und der
Auftrag erteilt werden.
127 1.6100.620100 (GD)
Für städtebauliche Planungen wurden verschiedene Auf-
9
träge erteilt, die aber noch nicht abgeschlossen und daher auch noch nicht vollständig abgerechnet werden
konnten. U.a. werden noch Abschlags- bzw. Schlussrechnungen für folgende Projekte erwartet: Potenzialanalyse ÖPNV, Planung Ortsmitte Kuhbach (ELR-Antrag)
und Untersuchung Verkehrsführung am Urteilsplatz. Im
Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel für neue und laufende Aufträge benötigt (z.B. Umweltbericht für den FNP, Aktivierung von Bauflächen, Klimaschutzkonzept „Modal Split“).
130 1.6300.511000 (GD)
Die Brückensanierung in der Martin-Luther-Straße über
die B415 ist fertiggestellt, jedoch noch nicht schlussgerechnet. Des Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel für die Planungsleistungen für die Brücke in der Biermannstraße benötigt.
136 1.7672.500000
Die Mittel sollen zur Sanierung der Herrentoilette (u.a.
Fliesenbelag erneuern) verwendet werden. Angebote
wurden eingeholt, eine Auftragsvergabe erfolgte noch
nicht. Die Ausführung soll im Frühjahr 2015 erfolgen.
139 1.7673.500000
In der Sport- und Festhalle Kuhbach soll der Bühnenvorhang ausgetauscht werden. Hierfür wurde im Jahr 2014
ein Auftrag erteilt.
140 1.7673.520000
Die Tische in der Festhalle Kuhbach sollen erneuert werden. Ein Auftrag ist bereits erteilt worden.
145 1.7676.500000
Nach einer Brandverhütungsschau in der Geroldseckerhalle müssen diverse Brandschutztüren eingebaut werden. Der Einbau ist mittlerweile erfolgt. Derzeit werden
noch die Beiputz- und Nebenarbeiten ausgeführt.
147 1.7900.500100
Die Aufstellung von Ortseingangsstelen in den Stadtteilen
Hugsweier und Reichenbach wurde bereits beauftragt,
jedoch noch nicht fertiggestellt. Für die restlichen Ortsteile
wurde noch kein Auftrag erteilt.
151 1.8800.500000
Gebäude Friedrichstraße 7: die vorliegenden Angebote
für die Blitzschutzanlage ergaben bislang keine wirtschaftlichen Preise. Auch die Ausführung der Erdarbeiten
über den Jahreszeitvertrag ist aus Kostengründen unwirtschaftlich. Es ist eine Umstrukturierung der Maßnahmen
und eine erneute Angebotseinholung erforderlich. Kindergarten Langenwinkel: die Arbeiten zur Verbesserung der
Raumluftsituation wurden bereits begonnen. Die Sanierung ist während des laufenden Kindergartenbetriebes
nicht möglich und konnte deshalb noch nicht vollständig
ausgeführt werden.
Im evang. Martinskindergarten sind Umbaumaßnahmen
150 1.8800.500200
10
vorzunehmen um zusätzlich eine Krippengruppe einzurichten. Die Maßnahme muss im Jahr 2015 umgesetzt
werden.
151 1.8800.540100
Im Rahmen der Grundstücksbewirtschaftung müssen
noch Wegearbeiten im Bereich der Kleingärten ausgeführt und abgerechnet werden.
152 1.8800.650100
Die Energieengpässe für die Friedrich-, Geroldseckerund Luisenschule werden derzeit erstellt und voraussichtlich Ende März 2015 in den Gebäuden ausgehängt.
153 1.8800.675500
Der BGL muss noch Baumfällarbeiten im Bereich der
Kleingärten ausführen, die im Jahr 2014 beschlossen
wurden.
11
B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition
Begründung
Einnahmen
1
2.2112.368000-001
Die vom Förderverein der Johann-Peter-Hebel-Schule
zugesagten Spendenmittel für ein Spielgerät in Höhe
von € 18.000,-- gehen erst im Jahr 2015 ein.
2
2.2114.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme bei der Schutterlindenbergschule durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme wird der Restzuschuss ausbezahlt.
3
2.2210.361000-001
Für die Baumaßnahme „Otto-Hahn-Realschule: Erweiterung zur Ganztagesschule“ wurden im Herbst 2014
die Rohbauarbeiten ausgeschrieben und vergeben. Ein
(Teil-)Zuschussabruf konnte in 2014 noch nicht erfolgen. Korrespondierend zur ausgabeseitigen Restebildung ist auch für den bewilligten Landeszuschuss ein
Einnahmerest zu bilden.
4
2.2310.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim ScheffelGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme
wird der Restzuschuss ausbezahlt.
5
2.2311.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim Max-PlanckGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme
wird der Restzuschuss ausbezahlt.
6
2.6150.353000-001
Die erwartete Ausgleichsbetragseinnahme steht in Zusammenhang mit der Realisierung des Stadtsanierungsprojektes „Neubebauung Brünnle-Areal“. Erst
nach dessen Abschluss und Abrechnung liegen die
Voraussetzungen für die Ablösung des Ausgleichsbetrages vor.
7
2.6150.361000-005
Aufgrund baulicher Verzögerungen bzw. nicht erfolgter
Schlussabrechnungen von durchgeführten Maßnahmen konnten die entsprechenden Förderhilfen des
Landes nicht zur Auszahlung gebracht werden. Angesichts der aktuellen Sachstände bei verschiedenen
Maßnahmen, darunter Großprojekte mit hohem Fördervolumen, werden 2015 nennenswerte Förderbeträge abgerufen und der bestehende Abrufrest somit entscheidend abgebaut.
12
8
2.6300.351000-001
Für ca. 80% der Grundstücke im Baugebiet Heubühl
(Reichenbach) wurde 2014 der Kostenerstattungsbetrag (mit dem die bebauungsplanbedingten ökologischen Ausgleichsmaßnahmen refinanziert wurden) von
den Grundstückseigentümern abgelöst. Sechs Eigentümer machten bislang vom unterbreiteten Ablöseangebot keinen Gebrauch. Von einer nochmaligen Angebotsinitiative werden jedoch weitere Ablöseeinnahmen
im Jahr 2015 erwartet.
9
2.6300.361000-001
Für die Maßnahme „Innenstadtumfahrung Lahr“ liegt
noch keine Schlussrechnung vor. Nach derzeitigem
Kenntnisstand wird aufgrund einer Erhöhung der anerkennungsfähigen Kosten auch mit einer höheren Förderung gerechnet.
10 2.6300.361000-072
Der Neubau des Radweges entlang der Dr. GeorgSchaeffler-Straße ist mittlerweile abgeschlossen, jedoch noch nicht abgerechnet. Die noch verbliebenen
und veranschlagten Einnahmemittel aus 2014 sollen
nun ins neue Haushaltsjahr übertragen werden.
11 2.9100.378100-001
Übertragung der Kreditermächtigung des Jahres 2014,
welche noch in voller Höhe von 2,0 Mio. € zur Verfügung steht. Im Jahr 2014 erfolgten Kreditaufnahmen
(ohne Umschuldung) i.H.v. insgesamt 1,9 Mio. €, die in
voller Höhe auf die per Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditermächtigung des Jahres 2013 (2,0 Mio.
€) angerechnet wurde.
Ausgaben
13
2.0600.935000-999 (UD) U.a. konnten folgende EDV-Beschaffungsmaßnahmen
im Jahr 2014 nicht abgeschlossen und abgerechnet
bzw. begonnen werden, sodass eine entsprechenden
Mittelübertragung in das Jahr 2015 notwendig wird:
Software für die Immobilienverwaltung, Adressverwaltung und Buchungssoftware Marketing, Diebstahlschaden Stadtmarketing, Software-Erweiterungen im
Ratsinformationssystem.
15
2.0620.942000-999
Die Gestaltung des Treppenaufgangs im Rathaus 2
zum Gemeinderatssaal soll im Jahr 2015 umgesetzt
werden. Die Gebäudeanalyse für den Südflügel wird
derzeit erstellt.
13
16
2.1100.988000-998
Für die Maßnahme „Quarantänestation“ des Tierschutzvereins Lahr und Umgebung e.V. hat die Stadt
eine Zuwendung gewährt. Da mit dem Bau des Gebäudes aufgrund fehlender Komplementärmittel noch
nicht begonnen wurde, der Baubeginn aber für das
Jahr 2015 anvisiert ist, sollen die verfügbaren Mittel ins
Folgejahr übertragen werden.
18
2.1300.935100-999
Die Ausschreibung für die Beschaffung eines neuen
HLF 20/10 (Hilfeleistungsfahrzeug) steht noch aus. Für
2015 ist die Ausschreibung und Beschaffung vorgesehen. Das Leistungsverzeichnis wurde 2014 erstellt.
19
2.2112.945000-999
Die Maßnahme des Schulsanierungsprogrammes zur
Lüftung des Hauptgebäudes (der 1. BA war ursprünglich für 2014 vorgesehen) soll zusammen mit dem
2. BA (im Haushaltsplan 2015 veranschlagt) im Jahr
2015 ausgeführt werden. Der Grundlagenplanung des
Fachingenieurs konnte aus wirtschaftlichen und fachlichen Gründen nicht zugestimmt werden. Es ist eine
grundsätzliche Neuplanung erforderlich.
20
2.2112.962000-999
Das Klettergerät und die Landschaftsbauarbeiten sind
bereits beauftragt. Da die Festlegung des Standorts in
Abstimmung mit der Schulleitung sehr langwierig war,
konnte eine gemeinsame Entscheidung erst im Oktober 2014 erzielt werden. Der erforderliche Fallschutzbelag kann witterungsbedingt nur bis Oktober eingebaut werden, weshalb die Maßnahme nach 2015 verschoben wurde.
21
2.2113.942000-999
Aus Vorsorgegründen muss in der Luisenschule (Neuwerkhof 6) eine ELA-Anlage eingebaut werden. Mit der
Planung wurde bereits begonnen, allerdings konnte
diese noch nicht abgeschlossen werden, da ein einheitliches System für alle Lahrer Schule gefunden werden muss.
22
2.2114.941000-002 (GD) Im Zuge der Schlussabrechnungen (Umbau/ Erweiterung der Schutterlindenbergschule) haben sich gerichtliche Verfahren ergeben, die noch anhängig sind.
25
2.2121.962000-999
Die Ausschreibung der Maßnahme (Umbau Sportfeld
zu einem Multisportfeld, Spielgerät, allg. Begrünung)
erfolgte im Sommer 2014, jedoch lag das einzige Angebot weit über dem Haushaltsansatz 2014. Zusätzliche Mittel für 2015 wurden vom Gemeinderat genehmigt. Die Maßnahme wird 2015 erneut ausgeschrieben. Außerdem soll die Hofbeleuchtung erneuert werden.
14
26
2.2130.942000-999
Die Friedrichschule soll zur Gesamtschule erweitert
werden. Hierzu wurde ein Planungsbüro beauftragt,
eine Konzeption als Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten. Die Planungen werden in 2015 fortgeführt.
28
2.2131.942000-999
Mit der Erneuerung der Fenster am Bestandsgebäude
der Theodor-Heuss-Schule wurde begonnen, jedoch
ist die Maßnahme noch nicht fertiggestellt.
30
2.2210.941000-002
Die Werkplanung ist weitestgehend abgeschlossen. Im
Oktober/ November 2014 wurden die Rohbauarbeiten
ausgeschrieben und der Auftrag erteilt. Ende Januar
2015 sollen die Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär
und Elektro ausgeschrieben werden. Noch im Januar
2015 beginnen die Grabarbeiten für die Umlegung der
Gasleitung. Anschließend können die Rohbauarbeiten
beginnen. Die Fertigstellung der Erweiterungsmaßnahme ist im Oktober 2016 geplant.
31
2.2210.942000-002
Mit der Planung der Fahrradabstellplätze wurde bereits
begonnen. Der Standort befindet sich unmittelbar angrenzend zm Erweiterungsbau. Der Baubeginn ist auf
Januar 2015 terminiert. Die Ausführung der Fahrradabstellplätze steht in Abhängigkeit mit dem Baufortschritt des Erweiterungsbaus.
32
2.2310.935000-002 (GD) In Folge verschärfter Sicherheitsbestimmungen muss
ein Chemieraum mit einer neuen fahrbaren Abzugseinrichtung nachgerüstet werden. Außerdem werden in
fünf Räumen neue Tafeln benötigt. Diese Maßnahme
wurde aufgrund der umfangreichen Brandschutzsanierungen zurückgestellt. In der Mensa soll ein Deckenbeamer und eine Motorleinwand eingebaut werden.
34
2.2310.941000-002
36
2.2311.942000-002 (GD) Mit der Sanierung der Dusche/ Umkleide im EG wurde
bereits begonnen und ist zum Teil bereits abgerechnet.
Voraussichtlich wird im Februar 2015 die Maßnahme
abgeschlossen und abgerechnet sein. Die Planung der
Erneuerung des Chemiebereichs wurde abgeschlossen und ein Auftrag ist erteilt.
Mit der Mängelbeseitigung der Elektroinstallation wurde nach Bewilligung der Mehrausgaben im Jahr 2014
begonnen. Die Maßnahme wird voraussichtlich Ende
der Sommerferien 2015 abgeschlossen sein.
15
37
2.2311.945000-002 (GD) Im Zuge des Schulsanierungsprogramms soll der
Chemie- und der Lehrerbereich erneuert werden. Die
Planungen wurden abgeschlossen und Aufträge erteilt.
Die Planungen der Lüftungsanlage durch einen Fachplaner sowie der Einbau wurden beauftragt, zum Großteil bereits ausgeführt und abgerechnet.
39
2.3551.941000-999
Da der Ausbau des Dachgeschosses in Abhängigkeit
zur weiteren Nutzung des Gebäudes steht und eine
Entscheidung diesbezüglich noch nicht getroffen wurde, konnte mit der Planung noch nicht begonnen werden.
40
2.3551.942000-999
Die Maßnahme ist abgeschlossen und abgenommen.
Die Schlussrechnung steht aufgrund von Restarbeiten
noch aus.
41
2.4604.942000-999
Erste Planungsgespräche für den Umbau des ehem.
Großviehstalls zum Veranstaltungsbereich haben
stattgefunden, die Nutzungsanforderungen wurden
zwischenzeitlich präzisiert, so dass die Maßnahme im
Jahr 2015 umgesetzt werden kann.
44
2.4649.940000-002
Die Umbau-/Erweiterungsarbeiten in der Kita „MaxPlanck-Straße“ sind fertiggestellt jedoch noch nicht
schlussgerechnet. Die Maßnahmen des Erweiterungsbaus werden derzeit ausgeführt.
45
2.4649.942100-002
Die Fenster wurden eingebaut. Es fehlen noch Nebenarbeiten und die Schlussrechnung.
46
2.4649.940000-012
Der Neubau der Kita „Alleestraße“ ist abgeschlossen.
Derzeit werden noch die Schlussrechnungen geprüft.
47
2.4649.960000-012
Die Abrechnung der Maßnahmen zur Außenanlage
steht noch aus. Das Honorar des Landschaftsarchitekten ist mit Ausnahme der LPH 9 bezahlt.
48
2.4649.940000-013
Es stehen noch Maßnahmen an, die teilweise beauftragt, aber noch nicht ausgeführt sind. Andere Maßnahmen sind bereits ausgeführt, jedoch fehlen noch
die Schlussrechnungen (z.B. Kinderwagenabstellplatz,
Sportgeräte, 2. Spielebene). Im Außenbereich ist noch
der Hausmeisterraum einzurichten. Dies kann erst im
Frühjahr 2015 erfolgen.
49
2.4649.960000-013
Es werden noch Restarbeiten durchgeführt, für welche
bereits Aufträge erteilt wurden (u.a. Spielgeräte, Pflanzungen).
16
50
2.4649.940000-014
Die Preisgerichtssitzungen haben Anfang/Mitte Dezember 2014 stattgefunden, weshalb der Großteil der
dadurch entstandenen Kosten (u.a. für Wettbewerbsbetreuung, Honorarkosten Preisrichter, Preisgelder)
erst 2015 abgerechnet werden können. Zudem werden
noch Mittel für die Betreuung der Vergabeverfahren,
welche Anfang 2015 stattfinden, benötigt.
51
2.4649.942000-401
Mehrere Restarbeiten im Zuge baulicher Verbesserungen der Kita Langenwinkel sind noch auszuführen. Die
Planung des Sichtschutzes im Eingangsbereich und für
den Handlauf am Hintereingang erfolgt durch die ev.
Kirchengemeinde. Die Kosten der Handwerksfirmen,
die Materialkosten der Malerarbeiten in den Gruppenräumen und im Flurbereich übernimmt die Stadt Lahr.
Die Terminierung der Ausführung obliegt der ev. Kirchengemeinde.
52
2.4649.940000-701
Der Kinderwagenunterstellplatz ist noch zu erstellen.
Eine Angebotseinholung ist erfolgt. Der Auftrag konnte
jedoch noch nicht erteilt werden, da seitens der Kita
noch keine Freigabe erteilt wurde.
53
2.4700.987000-998
Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb „Spital Wohnen und Pflege“ stehen noch Haushaltsmittel zur
Verfügung. Um die haushaltsrechtliche Grundlage für
eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich. Im Weiteren sind auch noch Restmittel im Rahmen der Förderung des Ersatzneubau des Seniorenheims „Sancta
Maria“ zu übertragen.
54
2.5500.987000-998
Die Endabrechnungen/Endabwicklungen der geförderten (Bau-)Maßnahmen (FV Langenwinkel und FV Sulz)
stehen noch aus. Der im Haushaltsplan 2014 veranschlagte Zuschuss an den Alpenverein soll erst nach
Vorliegen aller Abrechnungsunterlagen 2015 ausbezahlt werden.
56
2.5615.942000-002
Im Hallensportzentrum soll in Verbindung mit dem Hallenbad eine ELA-Anlage installiert werden.
57
2.5620.962000-009
Die Drainage am neu angelegten Rasenplatz FV Sulz
ist in Teilbereichen zu überarbeiten. Ein Angebot hierzu ist vom Verein bereits eingeholt worden. Die Ausführung ist witterungsabhängig für im Sommer 2015
vorgesehen.
17
58
2.5620.962000-501
Für den Wiederaufbau der Tribünenüberdachung
musste ein Bauantrag gestellt werden, der sich in Bearbeitung befindet. Danach erfolgt die Ausschreibung.
Die Umsetzung soll im 2. Quartal 2015 erfolgen.
59
2.5800.960000-003
Eine umfangreiche Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer zum Bauablauf und Art der Umsetzung war
erforderlich. Da die bisher veranschlagten Mittel nach
der aktuellen Planung nicht auskömmlich sind, hat der
Gemeinderat zusätzliche Haushaltsmittel für 2015 genehmigt.
60
2.5800.960000-005
An der Schutter im Bereich des ehem. Campingplatzes
wurde eine Ökokonto-Maßnahme umgesetzt, die noch
nicht komplett abgerechnet ist.
63
2.5800.960000-016
Der Baubeginn für die Errichtung einer Lärmschutzwand an der B36 (Langenwinkel) durch das Regierungspräsidium/die Straßenbauverwaltung hat sich
verzögert. Aus diesem Grund konnte auch der städtische Anteil für die Verlängerung der Lärmschutzwand
nicht abfließen.
64
2.5800.960000-020
Mit der Planung für den Umbau bzw. die Neugestaltung des Kleinfeldparks wurde begonnen.
66
2.5800.962000-999
Die Erneuerung der Mauer mit Zaunanlage des Friedrich-Maurer-Parks konnte noch nicht durchgeführt werden. Die Arbeiten sind jedoch dringend notwendig und
sollen zum Jahresbeginn 2015 umgesetzt werden.
67
2.5820.962000-999
Für den Kinderspielplatz Kleinfeldeleweg in Hugsweier
wurde ein Spielgerät beschafft. Die Lieferung und Aufstellung durch den BGL ist zum Jahresbeginn 2015
vorgesehen.
68
2.5850.932000-002
Es konnten noch nicht alle Grundstücksflächen für die
Landesgartenschau erworben werden. Im Jahr 2015
fallen neben den Kaufbeträgen auch zusätzlich noch
diverse Nebenkosten an.
69
2.5850.960000-002
Der Mittelübertrag wird für nachfolgende Maßnahmen,
die noch nicht abschließend bearbeitet sind, benötigt:
-schalltechnische Untersuchung
-Umweltbericht mit Grünordnungsplan
-Konzept „Stadteinfahrten“
-Lärmschutzgutachten
18
70
2.5850.962000-003
Die Haushaltsmittel werden für die auf das Jahr 2015
noch zu verbuchenden Kosten für Planungsleistungen
benötigt (Restabwicklung über städtischen Haushalt).
71
2.5850.962100-003
Die Haushaltsmittel werden für die auf das Jahr 2015
noch zu verbuchenden Kosten benötigt (Restabwicklung über städtischen Haushalt).
72
2.5850.964000-003
Die Maßnahmen zur Erschließung sind weitgehend
abgeschlossen. Die Abrechnung steht noch aus.
73
2.5850.967000-003
Die Haushaltsmittel werden für die auf das Jahr 2015
noch zu verbuchenden Kosten für Planungsleistungen
benötigt (Restabwicklung über städtischen Haushalt).
74
2.5850.942000-005
Die Preisgerichtssitzungen haben Anfang/Mitte Dezember 2014 stattgefunden, weshalb die dadurch entstandenen Kosten erst 2015 abgerechnet werden können. Zudem werden noch Mittel für die Betreuung der
Vergabeverfahren benötigt (Restabwicklung über städtischen Haushalt).
77
2.6150.942000-005
Durch den Schwammbefall der Holzbauteile im Gebäude mussten erste Abbruchmaßnahmen und umfangreiche Untersuchungen durchgeführt sowie verschiedene Planungs- und Ausführungsvarianten erarbeitet werden. Dadurch kann die LPH4 (Genehmigungsplanung) erst Ende März 2015 abgeschlossen
werden. Architekten, Fachplaner und Gutachter wurden bereits beauftragt. Mit der Ausführung soll nach
der Genehmigung (voraussichtliche Ende Mai 2015)
begonnen werden.
78
2.6150.943000-005
Die Abbruchmaßnahme auf dem Rappenareal ist abgeschlossen, jedoch sind an den anschließenden Gebäudeteilen noch diverse Abbruchfolgemaßnahmen
auszuführen, die jetzt nach der Fertigstellung der Neubauten Kino und Kita Alleestraße erfolgen können.
79
2.6150.950000-005
Für die im Zusammenhang mit der Maßnahme „Stadtsanierung Nördliche Altstadt – Urteilsplatz“ stehende
Neupositionierung der Basaltstelen westlich der Kaiserstraße werden die Haushaltsmittel im Jahr 2015
benötigt.
80
2.6150.950100-005
Die Haushaltsmittel werden für die Durchführung der
weiteren Planungsphasen und die Abwicklung des
Bauvorhabens benötigt.
19
81
2.6150.950500-005
Für die weiteren Planungen zum Ausbau der Friedrichstraße zwischen der Allee- und Gärtnerstraße sollen
die Mittel ins Jahr 2015 übertragen werden.
82
2.6150.987000-005
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2014 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die wegen
Verzögerungen in der Durchführung einzelner privater
Sanierungsmaßnahmen noch nicht kassenwirksam
wurden, gebunden. Hierbei handelt es sich um neun
Baumaßnahmen. Die Mittel werden somit absehbar im
Jahr 2015 benötigt.
83
2.6150.950000-008
Für den Fortgang der Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“ sollen ein Sanierungsträger und weitere Planungsleistungen für den öffentlichen Raum beauftragt
werden. Die noch zur Verfügung stehenden Mittel des
Jahres 2014 werden deshalb im Jahr 2015 benötigt.
84
2.6300.950000-005
Die Mittel werden ggf. für die Ausführung weiterer Planungsleistungen im Jahr 2015 benötigt.
86
2.6300.950200-012
Für notwendige Angleichungsarbeiten in der Goethestraße im Rahmen der Umbaumaßnahme „Friedrich-Ebert-Platz“ sollen die im Jahr 2014 noch zur Verfügung stehenden Mittel übertragen werden.
87
2.6300.950300-012
Die Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes ist abgeschlossen, jedoch fehlen für verschiedene Gewerke
noch die Schlussrechnungen.
88
2.6300.962000-012
Die Abrechnung der Landschaftsbauarbeiten steht
noch aus. 2015 werden noch Mittel für zusätzliche Bepflanzungen des Parks und für die temporäre Gestaltung des Kreisverkehrs benötigt.
89
2.6300.960000-015
Mit der Bearbeitung der Maßnahme konnte 2014 nicht
begonnen werden, da diverse Bebauungspläne prioritär bearbeitet werden mussten.
90
2.6300.950000-065
Mit der betroffenen Maßnahme im Gebiet „Wohnen am
Sulzbach“ wurde im Dezember 2014 begonnen. Die
Mittel sollen als Kostenanteil der Stadt Lahr für die
Hauptzufahrtsstraße übertragen werden.
92
2.6300.950000-068
Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2015 voraussichtlich als städtische Kostenbeteiligung für die Ausbauplanung „Anbindung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
an die B36“ benötigt (gemeinsame Maßnahme mit dem
ZV IGP).
20
93
2.6300.950000-072
Die Endabrechnungen für die Radwege entlang der
Schutter und der Dr. Georg-Schaeffler-Straße stehen
noch aus. Außerdem sind die Restmittel für den
Restausbau des Radweges von Kippenheimweiler
nach Schwanau sowie für Markierungen und Beschilderungen vorgesehen.
94
2.6300.950000-074
Der Haushaltsrest wird für die Vergütung der restlichen
Ingenieurleistungen benötigt.
95
2.6300.950000-077
Die Planungen zum Ausbau der Dinglinger Hauptstraße wurden im Jahr 2014 begonnen und werden in
2015 fortgesetzt.
96
2.6300.950000-078
Die Straßenbaumaßnahme konnte aufgrund von Bauverzögerungen der Wohnanlage noch nicht begonnen
werden.
99
2.6300.950000-105
Die Haushaltsmittel werden für die Endabrechnung der
Maßnahme „Verbindungsspange Rainer-Haungs-Str./
Flugplatzstr.“ sowie für Vermessungsleistungen benötigt.
100 2.6300.950000-204
Die Haushaltsmittel sollen für die Durchführung weiterer Planungsphasen und die Abwicklung des Bauvorhabens verwendet werden.
102 2.6300.950000-304
Für die Gehwegumgestaltung in der Kuhbacher Hauptstraße stehen noch Vermessungskosten aus.
103 2.6300.950000-506
Die Haushaltsmittel werden für die Ausführung der
Vermessung (Wiederherstellung der Grenzpunkte,
Grenzänderung) und für Folgemaßnahmen benötigt.
105 2.6300.960000-604
Die Pflanzungen der externen Ausgleichsflächen für
das Baugebiet Heubühl sind erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung ist erst nach dem Endausbau der
Straße durchzuführen. Außerdem werden noch Pflegearbeiten erforderlich.
106 2.6300.950000-608
Die Mittel sollen für die Umsetzung der Ausführungsplanung für die Umgestaltung der nordseitigen Gehweganlagen entlang der B415 -Ortsdurchfahrt Reichenbach- verwendet werden.
107 2.6300.950000-702
Die Haushaltsmittel werden für die Durchführung der
weiteren Planungsphasen benötigt.
108 2.6300.950000-712
Die noch verfügbaren Mittel werden für die Ausführung
der Vermessung (Wiederherstellung der Grenzpunkte)
benötigt.
21
110 2.7500.961000-999
Im noch nicht sanierten Friedhofsteil sind noch einige
Wege zu erneuern.
112 2.7500.962400-999
Die Stele für die Baumbestattung ist beauftragt, jedoch
wegen Lieferungsprobleme noch nicht aufgebaut.
115 2.7679.940000-003
Die Planungsleistungen für die Untersuchungen „Konzeption Stadthalle/Parktheater“ sind noch nicht abgerechnet.
116 2.7679.942000-201
Derzeit finden Untersuchungen bezüglich der Lüftungsanlage statt. Erste Änderungen in der Programmierung wurden bereits vorgenommen. Die Maßnahme wird im Jahr 2015 fertiggestellt.
117 2.7679.942000-701
Die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Sulzberghalle (Kulturhalle) konnte aufgrund anderer dringenderer Maßnahmen nicht im Haushaltsjahr 2014
ausgeführt werden. Planung und Ausschreibung sind
abgeschlossen und beauftragt. Die Erneuerung der
Lüftungsanlage ist nahezu abgeschlossen. Innerhalb
der Ausführung gab es nachträgliche Änderungen zum
eigentlichen Antrag. Zudem steht die Entscheidung
über den Förderantrag „Klimaschutz Plus“ noch aus.
118 2.7900.940000-002
Die Standorte und die Konstruktion der Stadteingangsstelen werden noch mit dem LRA festgelegt. Die Maßnahme wird im Jahr 2015 ausgeführt.
119 2.8800.932000-999 (UD) Die verfügbaren Haushaltsmittel (einschließlich der
Mehreinnahmen aus der UD-Beziehung mit der Finanzposition 2.8800.340000-001 -Verkaufserlöse aus
Grundvermögen) werden zum Erwerb von Grundstücken benötigt, die im Jahr 2014 nicht mehr abgewickelt
werden konnten.
120 2.8800.942200-999
Die Machbarkeitsstudie für ein Gebäude im Zeitareal
wurde im Jahr 2014 erstellt. Derzeit fehlt noch die beauftragte Kostenschätzung. Die Rechnung der bereits
erbrachten Leistungen ist im Dezember 2014 eingegangen und wurde zwischenzeitlich zur Zahlung freigegeben.