Beschlussvorlage (Arbeitsbericht 2014 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 50
Evermann

Datum: 25.03.2015 Az.: 913.63

Drucksache Nr.: 97/2015

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport

22.04.2015

zur Kenntnis

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Arbeitsbericht 2014 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt den Arbeitsbericht 2014 des
Amtes für Soziales, Schulen und Sport zur Kenntnis.

Anlage(n):
1. Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr
2. Freiwillige Sozialleistungen und Maßnahmen der Stadt Lahr
3. Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeiten
4. Familienförderungszuschüsse im Haushaltsjahr 2014

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

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Begründung:
Vorbemerkungen:
Auch im Jahr 2014 hat das Amt für Soziales, Schulen und Sport seine Arbeit insbesondere in den
Schwerpunkten Bildung, Förderung, Betreuung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen kontinuierlich fortgesetzt, bedarfsgerecht ausgebaut und qualitativ weiter entwickelt. Ebenfalls bedarfsgerecht weiter entwickelt wurden die Integrationsarbeit, die interkulturelle Arbeit, die Arbeit mit Senioren/innen, die gemeinwesenorientierte Arbeit, die Bürgerbeteiligungen bei Wohngebietsentwicklungen und bei der Landesgartenschau sowie der Bereich des bürgerschaftlichen Engagements.
Neben der geleisteten Arbeit in den städtischen Schulen und in den Einrichtungen des Amtes 50:
Kinder- und Jugendbüro,
Jugendbegegnungsstätte „Schlachthof – Jugend und Kultur“,
Gemeinwesenarbeit im Wohngebiet Kanadaring, Bürgerzentrum K 2
gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in den Stadtteilen Kippenheimweiler, Langenwinkel und
Hugsweier
aufsuchende Jugendarbeit in der Kernstadt,
allgemeine zweisprachige Sozialberatungen für Russlanddeutsche, türkisch und kurdisch
sprechende Mitbürger/innen,
2 Horteinrichtungen,
8 Kindertagesstätten,
Schulkindergarten für Sprachbehinderte (Pinocchio)
mobiler Beratungsdienst Sprachförderung für die Lahrer Kindertagesstätten,
6 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit an Schulen,
zentrales Begegnungshaus (Mehrgenerationenhaus),
Treffpunkt Stadtmühle,
Pflegestützpunkt Ortenaukreis, Außenstelle Lahr
wurden in der Verwaltung des Amtes 50 folgende Aufgabenbereiche bearbeitet:
Verwaltung der städtischen Kindertagesstätten,
Zusammenarbeit mit allen Kindertagesstätten in Lahr
Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege,
Kooperation mit freien Trägern der Wohlfahrtspflege und Einrichtungen des Ortenaukreises in
Lahr,
Zusammenarbeit mit allen städtischen Dienststellen,
Baukosten- und Betriebskostenzuschüsse an die kirchlichen und freien Träger der Lahrer Kindertagesstätten,
Familienförderung,
Begleitung von 1-Euro-Kräften und von Bürgerarbeitern,
Beratung von Pflegebedürftigen, Senioren/innen und Angehörigen ,
Sozial- und Jugendhilfeplanung,
Verwaltung der Schulen,
Zusammenarbeit mit Sportvereinen, mit Jugendverbänden und deren Bezuschussung,
Sporthallenbelegungen,
Begleitung des zentralen Begegnungszentrums (Mehrgenerationenhaus),
des Jugendgemeinderats,
des interkulturellen Beirats,
des Seniorenbeirats,

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Mitarbeit in allen verwaltungsintern bestehenden Arbeitsgruppen und Arbeitssitzungen (Dezernentenrunde, Amtsleiterrunde im Dezernat II, Projektgruppen der Landesgartenschau,
Entwicklung des Wohngebiets Kanadaring im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“)
Weiter wurden im Amt 50 folgende außerordentliche Aufgabenstellungen wahrgenommen und
den politischen Gremien zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt:
Rahmenprogramm 2014 des Kinder- und Jugendbüros
Bau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte im Mauerfeld
Bau von Begegnungsräumen für die Menschen im Westen der Kernstadt im zukünftigen Bürgerpark
Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
Erhöhung des Zuschusses an die Kindertagespflege „Florentine“
Vertretung des Interkulturellen Beirats in beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr
Kommunale Schulentwicklung im Bereich der Sekundarstufe 1
Arbeitsgemeinschaft Sozialarbeit Lahr-West: Fortführung der Gemeinwesenarbeit gemäß den
aktuellen und zukünftigen Erfordernissen und Entwicklungsperspektiven im Lahrer Westen
Mehrgenerationenhaus Lahr – Begegnungshaus am Urteilsplatz
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2013 sowie
ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen, Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Golfclub Lahr e.V.
Ausbau von Betreuungsplätzen für unter 3jährige Kinder im evangelischen Kindertagesstätten
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Reitverein Lahr e.V.
Arbeitsbericht 2013 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport
Betriebskostenförderung für kirchliche und freie Kindertageseinrichtungen
Änderung der Kinderbetreuungssatzung und Anpassung der Betreuungsgebühren/-Entgelte in
städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2015
Neufestlegung der Helferentgelte für die Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung
Bildungslandschaft Lahr, Sachstandsbericht, Ausblick, Verabschiedung eines Leitbildes sowie
die Einrichtung einer Koordinationsstelle
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats
Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung – Stand August 2014
Vorberatung des Haushaltsplans 2015 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport
Einrichtung einer Krippengruppe im evangelischen Martinskindergarten

Soziales
Förderung der Jugendhilfe
Im Rahmen der Förderung der Jugendhilfe unterstützte die Stadt Lahr 2014 neben eigenen Einrichtungen und Angeboten insbesondere die Kindertagesstätten der kirchlichen und freien Träger, der
Jugendgruppen und –verbände, die Schülerhilfen des Caritasverbandes, der Arbeiterwohlfahrt und
des Fördervereins der Gutenbergschule, die Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen Grundschulangebote der Arbeiterwohlfahrt und des Caritasverbandes, das Don-Bosco-Zentrum des Caritasverbandes, den Jugendmigrationsdienst des Diakonischen Werks, die Lahrer Rockwerkstatt, das
Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“ der Fördergesellschaft der Handwerkskammer Freiburg, das Projekt „Berufe & Co“, federführend durchgeführt durch die Zukunftswerkstatt der Handwerkskammer
Freiburg, die „Frühberatung e.V.“, das Jugendwerk im Ortenaukreis, die Jugendberufshilfe sowie einkommensschwache Eltern bei der Übernahme von Elternentgelten in den Lahrer Kindertagesstätten
im Rahmen der Familienförderung, die Einräumung einer Geschwisterermäßigung bei den Elternent-

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gelten in den Lahrer Kindertageseinrichtungen und die Übernahme von Elternentgelten bei den sozialpädagogischen Schülerhilfen.
Förderung der Wohlfahrtspflege
Im Rahmen der Förderung der Wohlfahrtspflege unterstützte die Stadt Lahr 2014 neben den eigenen
Einrichtungen und Maßnahmen die psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle im Stiftsschaffneigebäude, die Drogenhilfe Lahr e.V., die Tagesstätte für psychisch Kranke des Caritasverbandes,
den Verein Aufschrei, das Cafe Löffel des Diakonischen Werks im Ortenaukreis, den Bezirksverein
für soziale Rechtspflege und Projekte des Bezirksvereins sowie den Gehörlosenverein.
Zuschussbedarf im Haushalt 2014
Der Zuschussbedarf der freiwilligen sowie aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen geleisteten Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr, im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug im Jahr 2014
Euro 9.360.912 (Erhöhung zum Vorjahr: 3,9 %). Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt Euro
7.737.600 (Erhöhung zum Vorjahr: 28,2 %) und auf den Vermögenshaushalt Euro 1.623.312 (Reduzierung zum Vorjahr: 45,3 %). Die Ausgabenreduzierungen im Vermögenshaushalt sind insbesondere auf die im Jahr 2013 angefallenen hohen Investitionskosten bei der neuen Kindertagesstätte Alleestraße, der Kita Arche Noah sowie beim Umbau des ehemaligen Grundschulgebäudes zur Kindertagesstätte im Stadtteil Sulz zurückzuführen. Die Ausgabenerhöhungen im Verwaltungshaushalt betreffen überwiegend die Kindertagesstätten in der Stadt Lahr und Erhöhungen der Zuschussbedarfe
im Bereich der Jugendsozialarbeit an Schulen sowie die Entgeltübernahmen für die sozialpädagogischen Schülerhilfen.
Bei den freiwilligen Sozialleistungen der Stadt Lahr betrug der städtische Zuschussbedarf im Jahr
2014 im Verwaltungshaushalt Euro 891.836 (Erhöhung zum Vorjahr: 6,6%). Die Steigerungen ergeben sich aus erhöhten Zuschussbedarfen für die Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen, erhöhte
Ausgaben für den Lahr-Pass, erhöhte Aufwendungen für den Treffpunkt Stadtmühle sowie aus erhöhten Aufwendungen für Wohnungslose. Im Vermögenshaushalt betrugen die Ausgaben Euro
346.528 (Reduzierung zum Vorjahr: 84,3 %). Die Reduzierung ist auf eine Reduzierung der investiven Ausgaben für die Einrichtung von Wohnungslosen sowie durch die erhebliche Reduzierung im
Rahmen der Modernisierung des Alten- und Pflegeheims Spital (Zuführung Kapitalfonds) zurückzuführen.
Die Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeit als Teilbereich der oben aufgeführten freiwilligen Leistungen betrugen im Jahr 2014 Euro 57.336 (Erhöhung
zum Vorjahr: 2,1 %). Der Anstieg ergibt sich aus einer Verdoppelung des Zuschusses an den Verein
Aktion Treffpunkt e.V.
Geschwisterermäßigungen und Familienförderung
Gemäß Gemeinderatsbeschluss wurde ab dem 01.09.2012 bei den Betreuungsgebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte (einschließlich Horte), der Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen
Grundschule, der erweiterten Betreuung an der Ganztagsschule sowie der Nachmittagsbetreuung im
Rahmen der Jugendsozialarbeit eine allgemeine, einkommensunabhängige Geschwisterermäßigung eingeführt. Diese Ermäßigungen werden gewährt, wenn mindestens zwei Kinder einer Familie
gleichzeitig eines der oben genannten Betreuungsangebote in Anspruch nehmen. Es gelten folgende
Ermäßigungen: 2 Kinder 25 % je Kind, 3 Kinder 50 % je Kind, ab 4 Kindern 65 % je Kind.
Im Zuge der Einführung der Geschwisterermäßigung hat der Gemeinderat die neugefassten Familienförderungsrichtlinien beschlossen, welche ebenfalls zum 01.09.2012 in Kraft getreten sind. Die
Stadt Lahr gewährt Familien/Alleinerziehenden, die keinen Anspruch auf die allgemeine Geschwisterermäßigung haben (wenn nur 1 Kind ein Betreuungsangebot in Anspruch nimmt) als freiwillige
Leistung einkommensabhängig einen Zuschuss in Höhe von 25 % zu dem festgesetzten Elternentgelt. Die Gesamtzuschusshöhe im Rahmen der Familienförderungszuschüsse betrug 2014 Euro
7.971,20, was eine Reduzierung von 42,8 % zum Vorjahr bedeutet.

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Aufwendungen für den Lahr-Pass
Die Aufwendungen für den Lahr-Pass lagen 2014 bei insgesamt Euro 57.331 (2013 Euro 53.531,
2012 Euro 42.154, 2011 Euro 68.631 und 2010 Euro 76.545). Folgende Leistungen wurden über den
Lahr-Pass abgerechnet: Volkshochschule, Musikschule, Kulturamt, Bäder, Ferien- und Freizeitmaßnahmen, Eintritt Stadtpark. Durch die Einführung von Geschwisterermäßigungen ist die Gültigkeit bei
einem Teil der Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche entfallen.
Ohne die Inanspruchnahme der Vergünstigungen von 50 %, die der Lahr-Pass ermöglicht, könnten
viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene aufgrund geringen Familieneinkommens städtische Angebote nicht nutzen.
Schulsozialarbeit
2014 wurde die Schulsozialarbeit an Lahrer Schulen kontinuierlich ausgebaut. Seit dem Schuljahreswechsel 2014/2015 sind Angebote der Schulsozialarbeit auch an der Geroldseckergrundschule (25 %), Eichrodtgrundschule (50%) und Luisengrundschule (50%) eingerichtet worden.

Schulen
Der Zuschussbedarf im Einzelplan 2 lag im Jahr 2014 bei € 3.800.000 (ohne kalkulatorische
Kosten) und damit um € 325.000 niedriger als im Vorjahr.
Die Landeszuweisungen lagen 2014 bei insgesamt € 2.284.379 und damit um rd. € 42.205
niedriger als im Vorjahresrechnungsergebnis. Ursache hierfür waren insgesamt leicht rückgängige Schülerzahlen in der Sekundarstufe 1.
Die Schulbetriebsmittel, die den Schulen zur selbständigen Bewirtschaftung zugewiesen werden, lagen im Jahr 2014 bei rd. € 606.000 und damit geringfügig über dem Niveau des Vorjahres
(rd. € 620.000). Bei der Berechnung der Schulbetriebsmittel wurde bei den weiterführenden
Schulen (Gymnasien, Haupt- und Realschulen) eine Verteilerquote von 21 % (unverändert zum
Vorjahr) der Sachkostenbeitrag des Landes für Gymnasien zu Grunde gelegt (2014 = / 599,00
2013 = 629,00 / 2012 = 597,00). Die Grundschulen und die Förderschulen erhalten 17 % des
Sachkostenbeitrags für Gymnasien. Die letzte Anpassung der Schulbetriebsmittel wurde im
Haushalt 2008 durch eine Erhöhung der Verteilerquote von 19,7 % auf 21 % bzw. von 16 % auf
17 % vorgenommen.
Mittagstisch an Schulen
Im Jahr 2014 nahmen rund 450 Schüler/innen täglich am Mittagstisch an Schulen teil. Der Jahresumsatz liegt inzwischen bei ca. € 220.000. Über das Bildungs- und Teilhabepakets (1€-Mittagessen)
fließen an die Stadt Lahr rund € 67.000 zurück.
Projekte „Erfolgreich in Ausbildung“ und „Beruf & Co.“
Das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“, das eine intensive Beratung und Begleitung Jugendlicher
beim Übergang von der Schule in den Beruf an der Otto-Hahn-Realschule sowie an den beiden Lahrer Werkrealschulen fördert, wird seit 2009 über den städtischen Haushalt mitfinanziert. Die Durchführung der Berufsinformationsmesse „Beruf & Co.“ wird seit 2013 von der Stadt Lahr direkt bezuschusst. Ab 2014 musste bei beiden Projekten die Komplementärfinanzierung vor dem Hintergrund
der neuen Förderrichtlinien der Agentur für Arbeit neu geregelt werden. Danach werden bei Projekte
mit einer Zuschussquote von 50 % direkt über den städtischen Haushalt finanziert. Die Berücksichtigung von internen Verrechnungen (Miete und Personaleinsatz) ist nur noch im beschränkten Umfang
möglich. Der Zuschuss für die Berufsinfomesse „Beruf & Co.“ lag 2014 bei € 30.000 (2013: € 7.300).
Der Zuschussbedarf für das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“, welches ab 2014 im Einzelplan 2
veranschlagt wird, lag bei € 75.000 (2013: € 57.500,00 – direkte Zuschussmittel).

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Umwandlung der Friedrich-Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule
Mit Beschlussfassung des Gemeinderats vom 28.04.2014 wurde die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Friedrich-Werkrealschule zum Schuljahr 2015/2016 beantragt. Im Januar 2015
wurde der entsprechende Erlass der Stadt Lahr zugestellt. Für die Durchführung des neuen pädagogischen Konzeptes an der Gemeinschaftsschule erhält die Friedrichschule bis zu 9 Lehrerwochenstunden pro Klasse zusätzlich. Als gebundene Ganztagsschule hat die Friedrichschule bislang 5
Lehrerwochenstunden erhalten. Mit der Umwandlung der Friedrichschule zu einer Gemeinschaftsschule müssen vom Schulträger auch die entsprechenden Räumlichkeiten bereitgestellt werden. Der
Gemeinderat hat in seinem Grundsatzbeschluss vorbehaltlich der künftigen Entwicklung der Schülerzahlen einem 2- bis 3-zügigen Ausbau zugestimmt. Über die Details des Ausbaus entscheidet der
Gemeinderat im Jahr 2016. Die Grobkostenschätzung für die 2-zügige Variante liegt bei ca. €
2.688.700 (3-zügig € 4.480.600).
Weiterentwicklung der Lahrer Bildungslandschaft
Seit dem Jahr 2012 hat die Stadt Lahr in einem umfangreichen und strukturierten Prozess die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Lahr angestoßen. Zwischenzeitlich sind eine Projektgruppe
(Lenkungsgruppe) und ein Steuerkreis sowie eine Koordinationsstelle (Teilzeitstelle 50%, davon 25
% Fachberatung für Schulsozialberatung und Horteinrichtungen) ab 2015 auf der Grundlage eines
Gemeinderatsbeschlusses am 15. Dezember 2014 unter der Federführung des Amtes für Soziales,
Schulen und Sport fest eingerichtet sowie ein Leitbild für die Bildungslandschaft Lahr verabschiedet
worden. Seit Sommer 2013 werden durch das Netzwerk der Bildungslandschaft Lahr folgende Handlungsfelder schwerpunktmäßig bearbeitet:
Übergang Kindertagesstätte / Grundschule
Berufliche Orientierung am Übergang Schule / Ausbildung
Kooperation Schulen / außerschulische Partner.
Als zentrales Anliegen wird von den Akteuren der Bildungslandschaft Lahr mehr Bildungs- und
Teilhabegerechtigkeit gefordert.
Dies ist nur durch die Vernetzung, Kooperation und Partizipation vieler Lahrer Bildungsakteure zu
erreichen. Die Bildungslandschaft schafft dafür die nötigen Rahmenbedingungen für die Vernetzungs-, Kooperations- und Beteiligungsprozesse sowie die dafür nötigen Strukturen.
Das Konzept der Bildungslandschaft Lahr stellt die Lernenden über die gesamte „Lernstrecke“ hinweg in den Mittelpunkt, Maßgabe für das Handeln der Bildungsverantwortlichen ist die bildungsbiografische Perspektive. Darüber hinaus denken und handeln alle am Bildungsprozess Beteiligten nicht
in Zuständigkeiten, sondern als Verantwortungsgemeinschaft über die gesamte Bildungsbiographie
der Lernenden hinweg. Nur so sind in Lahr ein abgestimmtes Handeln und abgestimmte Bildungsangebote möglich.
Für alle Einzelarbeitsbereiche im Amt 50 liegen Rechenschaftsberichte für das Jahr 2014 vor, auf
die im Folgenden, aus Gründen des Umfangs, nicht näher eingegangen werden kann. Im Zuge der
Kenntnisnahme des Jahresberichtes des Amtes für Soziales, Schulen und Sport berichten Bereiche
über ihre Arbeit im Jahr im Fachausschuss für Soziales, Schulen und Sport. Alle Berichte stehen Interessierten zur Verfügung.

Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister

Günter Evermann
Amtsleiter