Datei: Beschlussvorlage (Anlage 2 -Erläuterung der Haushaltsreste 2015)

2. Mai 2016

Anlage 2

Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2015
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 10.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)

A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben

OZ Finanzposition

Begründung

1.0200.655000

Die noch zur Verfügung stehenden Mittel werden für die
Fortführung der kompletten Überarbeitung (Relaunch)
des städtischen Internetauftritts benötigt.

1.0252.500000

Die Mittel sollen für Akustikmaßnahmen im Bürgersaal
des Rathauses und für verschiedene Arbeiten im Sanitärbereich verwendet werden.

1.0252.515100

Die kostenmäßige Abrechnung für den Film über das Jubiläumsjahr erfolgt erst in 2016. Im Weiteren sollen mit
den Mitteln nach einem Beschluss des Ortschaftsrates
evtl. Unterdeckungen einzelner Jubiläumsveranstaltungen
ausgeglichen werden.

1.0253.500000

Inm Rathaus Kuhbach soll die Treppenanlage im Eingangsbereich saniert werden. Für notwendige Natursteinarbeiten ist bereits eine Auftragserteilung erfolgt.

1.0254.515100

Der Jugendraum Langenwinkel muss dringend saniert
werden. Ein entsprechender Beschluss des Ortschaftsrates liegt vor.

1.0255.515100

Die Strukturmittel sollen u.a. für folgende Maßnahmen
verwendet werden: neue Weihnachtsbeleuchtung Rathaus, Bühnenbeleuchtung im Bürgerhaus, elektrisch betriebener Bühnenvorhang im Bürgerhaus.

1.0600.531000 (GD)

Die Rechnung für die Lieferung, Miete und Wartung sämtlicher Druck- und Multifunktionsgeräte inkl. Verbrauchsmaterialien für den Zeitraum Sept. bis Dez. 2015 lagen
bis zum Jahresende 2015 noch nicht vor.

1.0620.500000

Die notwendige Sanierung des Flurbereiches im 1. OG
des Rathauses 2 konnte im Jahr 2015 nicht begonnen
werden.

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25

1.0800.570000

Die Schlussrechnung des externen Auftragnehmers der
Bereiche „Betriebsarzt“ und „Fachkraft für Arbeitssicherheit“ steht noch aus.

1.0810.562100 (GD)

Die Mittel sollen im Wesentlichen für eine umfängliche
und kostenintensive externe Weiterqualifizierungsmaßnahme für Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes und des Gemeindevollzugsdienstes verwendet werden.

1.1300.500000

Mit dem Umbau der elektrischen Anlagen im Feuerwehrgerätehaus (Kernstadt) wurde im Jahr 2015 begonnen.
Die Maßnahme soll im Jahr 2016 fortgeführt werden.

1.2110.505000

Die gem. dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen
Maßnahmen an der Eichrodtschule wurden im Jahr 2015
ausgeführt, die Schlussrechnungen lagen bis zum Kassenschluss 2015 jedoch noch nicht vor.

1.2111.500000

Die Sanierung des Dachaufsatzes der Geroldseckerschule wurde noch nicht durchgeführt. Entsprechende Planungen und Ausschreibungen sind anhängig. Im Weiteren soll eine Fachfirma damit beauftragt werden, die Regelungen zu überprüfen und neue Anpassungen in der
Steuerung vorzunehmen.

1.2111.505000

1.2113.505000

Die gem. dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen
Maßnahmen an der Geroldsckerschule konnten im Jahr
2015 nicht begonnen werden.
Die gem. dem Schulsanierungsprogramm vorgesehene
Maßnahme „Austausch der Heizkörper“ in der Luisenschule (Neuwerkhof 6) ist bereits abgeschlossen, aber
noch nicht schlussgerechnet.

1.2113.505100

Im Zuge des Schulsanierungsprogrammes (SSP) wurden
in der Außenstelle Industriehof 12 der Luisenschule Klassenräume im 2. OG sowie die Aula saniert. Der erste
Bauabschnitt (Aula und Vorflur) wurde bereits fertiggestellt. Die beiden Klassenräume werden Ende Januar
2016 fertiggestellt.

1.2114.505000

Die Malerarbeiten in der Schutterlindenbergschule (Maßnahme gem. Schulsanierungsprogramm) sind ausgeführt
und abgeschlossen. Eine Schlussrechnung liegt jedoch
noch nicht vor.

1.2114.571000

Das Jugendbegleiterprogramm und die Monetarisierung
an der Schuttelindenbergschule wird immer pro Schuljahr
und nicht pro Haushaltsjahr abgerechnet.

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1.2117.505000

Die noch verfügbaren Mittel sind zweckgebunden an bereits erbrachte, jedoch noch nicht schlussgerechnete Leitungen der Maßnahme „Sanierung der WC-Anlagen“
gem. Schulsanierungsprogramm an der Schule Kuhbach.

1.2118.505000

Aus Sicherheitsgründen ist in der Grundschule Langenwinkel eine ELA-Anlage erforderlich. Ein Planungsbüro
wurde beaufragt, ein einheitliches System für alle städt.
Schulen auszuarbeiten. Die Ausschreibung für die Maßnahme erfolgt im Jahr 2016.

1.2120.505000

1.2121.505000

Die Planung für eine neue ELA-Anlage in der Grundschule Sulz (Maßnahme gem. Schulsanierungsprogramm)
durch ein Fachbüro wurde bereits begonnen. Die Ausschreibungen der Maßnahme wird derzeit erstellt.

1.2130.500100

Die Maßnahme „Sanierung der Dusch-, WC- und Umkleidebereiche“ in der Turnhalle der Friedrichschule (EG u.
OG) ist abgeschlossen, jedoch liegen noch nicht alle
Schlussrechnungen vor.

1.2130.505000

Die Maßnahme „Sanierung von Klassenräumen“ im
Rahmen des Schulsanierungsprogramms in der Friedrichschule wurde im Frühjarhr 2015 begonnen. Drei Klassenräume wurden im Jahr 2015 saniert. Weitere Räume
stehen noch an.

1.2130.505100

Der notwendige Einbau des Prallschutzes in der Turnhalle Friedrichschule (Maßnahme gem. Schulsanierungsprogramm) konnte noch nicht begonnen werden.

1.2131.500000

Die Brandschutzmaßnahmen an der Theodor-HeussSchule wurden begonnen jedoch noch nicht vollständig
abgeschlossen. Zudem steht für einzelne Räume noch
die Sanierung der Bodenbeläge an, die aufgrund eines
Wassereintritts notwendig geworden ist. Diese Maßnahme kann allerdings erst nach erfolgter Fenstersanierung
vorgenommen werden.

1.2131.500100

Sämtliche Maßnahmen an der Turnhalle der TheodorHeuss-Schule sind im Jahr 2015 zurückgestellt worden,
da die Sanierung der Sanitärbereiche noch nicht begonnen wurde.

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1.2131.505000

Nicht alle gem. dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen an der Theodor-Heuss-Schule konnten im Jahr 2015 begonnen werden. U.a. stehen die Arbeiten im Foyer der Schule noch aus.

1.2131.505100

Mit der Planung der gem. Schulsanierungsprogramm für
die Turnhalle der Theodor-Heuss-Schule vorgesehenen
Maßnahmen wurde bereits begonnen. Die Aufträge an
den Architekten und Fachingenieur wurden erteilt. Die
Ausführung der Gesamtsanierung ist für 2016 vorgesehen.

1.2210.500000

Nach einem VDS-Prüfbericht sind sämtliche Unterverteiler der Otto-Hahn-Realschule zu sanieren. Eine entsprechende Planung und Ausschreibung durch das beauftragte Ingenieurbüro konnte im Jahr 2015 nicht mehr gefertigt
bzw. vorgenommen werden. Das Vorhaben soll zusammen mit den für das Jahr 2016 vorgesehenen Maßnahmen ausgeführt werden.

1.2210.505000

Die gem. dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen
Maßnahmen an der Otto-Hahn-Realschule konnten im
Jahr 2015 nicht begonnen werden. Gespräche mit der
Schulleitung und Auswahl der zu sanierenden Bereiche
sind jedoch bereits erfolgt.

1.2310.520000 (GD)

Der für das Scheffel-Gymansium vorgesehene Haushaltsrest soll u.a. für folgende Maßnahmen verwendet werden:
Schülerspannungsversorgung (20 St.) für den PhysikRaum, neue Tafeln, neue Bücher für die 5. und 6. Klasse,
Anschaffung neuer WTR-Taschenrechner, Ergänzung
des vorhandenen „digitalen schwarzen Bretts“, neue
Klassenzimmereinrichtung.

1.2311.500200

Bei der Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für
das MPG wurde festgestellt, dass im Erdgeschoss zwei
kleine Öffnungsflügel einzubauen sind. Außerdem müssen die Haftmagnete der Rauchabschlusstüren ersetzt
und elektrisch angeschlossen werden.

1.2311.505000

Die Sanierung der Klassenräume im 2. OG des MPG
konnte abgeschlossen werden, jedoch stehen noch die
Schlussrechnungen für die Elektroarbeiten und Fachingenieurleistungen aus. Die Sanierung der Klassenräume
im 1. OG ist ebenfalls abgeschlossen, aber noch nicht
schlussgerechnet. Für die Maßnahme „Waschtischnischen“ sind Aufträge erteilt worden. Die entsprechenden
Durchführungsarbeiten sind für die Pfingstferien 2016
geplant.

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1.2700.505000

Die Sanierung der Toilettenanlage der Gutenbergschule
(Maßnahme gem. Schulsanierungsgprogramm) wurde
aus zeitlichen Gründen ins Jahr 2016 verschoben. Beide
Bauabschnitte werden nunmehr gemeinsam ausgeschrieben und umgesetzt.

1.3500.572500 (UD)

Während des Jahres muss die VHS auf die aktuelle Auftragslage reagieren können. Gerade im Hinblick auf Kurse für Flüchtlinge sind spontan und kurzfristig Kursräume
auszustatten oder Kursmaterialen und -geräte zu besorgen.

1.3551.500000

Mit der Planung der neuen Beleuchtung im „Gelben Saal“
des Pfluggebäudes wurde bereits begonnen. Für die Umsetzung der Maßnahme mit energiesparenden LEDLeuchten konnten zusätzliche Mittel eingespart werden.

1.3660.500100

Für die notwendige Sanierung der Wehranlage der Hammerschmiede in Reichenbach wurde im Dezember 2015
ein Auftrag erteilt. Die Ausführung ist für das Frühjahr
2016 geplant.

1.3660.500200

Die Sanierungsmaßnahme am Storchenturm ist noch
nicht abgeschlossen. Die Arbeiten an der Außenfassade
sowie die statische Sicherung sind fertiggestellt und
überwiegend auch schlussgerechnet. Die Arbeiten im Inneren dauern noch bis voraussichtlich Mitte des Jahres
2016 an. Die gesamten noch verfügbaren Mittel werden
zwingend für die Sanierungsmaßnahme benötigt.

1.4350.530000

Im Jahr 2015 konnte die vorgesehene Abwicklung anstehender Niederschlagungen nur teilweise bzw. nicht vollständig umgesetzt werden.

1.4604.520000

Die in 2015 verbliebenen Haushaltsmittel sollen für die
Ausstattung der ehemaligen Großviehhalle im Schlachthof -nach erfolgtem Umbau im Jahr 2016- verwendet
werden.

1.4640.500000

Der Kessel der Heizung der Kindertagessätte „Am
Schießrain“ musste außerplanmäßig ersetzt werden.
Deshalb kann die Sanierung der Heizungsregelung erst
im Jahr 2016 durchgeführt werden. Außerdem ist die
Markisenanlage über dem Treppenhaus defekt und muss
ersetzt werden.

1.4641.500000

Der Abbau des Materialcontainers der Kindertagesstätte
„Max-Planck-Str.“ konnte erst nach Bezug des Bewegungsraumes beauftragt werden. Dies ist im Januar 2016
erfolgt. Weitere Arbeiten wurden ebenfalls bereits durchgeführt, sind aber noch nicht schlussgerechnet.

103 1.4648.700000 (GD)

Der beantragte Haushaltsrest wird benötigt, um noch ansehende Zahlungen von Betriebskostenzuschüssen an
kirchliche und freie Kita-Träger finanzieren zu können.
Dabei handelt es sich um (Rest-)Nachzahlungen für
2014, Abschlagszahlungen für 2016 und um die noch
ausstehende Betriebskostenabrechnung für 2015.

104 1.4648.700100 (GD)

Für das Jahr 2016 sind bereits zahlreiche Maßnahmen
angemeldet worden (u.a. Dachsanierung Kita Regenbogen, Sanierung Kita Kiwy in Kippenheimweiler). Der vorgesehene Haushaltsrest soll zur (Mit-)Finanzierung dieser
Maßnahmen verwendet werden.

106 1.4652.520000

Die im Jahr 2015 (außerplanmäßig) bereitgestellten Mittel
(GR-Beschluss vom 16.11.2015 bzw. 29.02.2016) sollen
für die Ausstattung der neuen Kindertagesstätte in der
Lotzbeckstraße verwendet und in das Jahr 2016 übertragen werden.

113 1.5620.500400 (GD)

Aufgrund der hohen Auslastung der Handwerksbetriebe
und dem laufenden Spielbetrieb konnten nicht alle am
Stadion Dammenmühle vorgesehenen und bewilligten
Maßnahmen fertiggestellt und schlussgerechnet werden.
Die Maßnahmen werden weitergeführt und im Frühjahr
2016 abgeschlossen.

114 1.5800.519000

Der städtische Baukostenzuschuss für die Lärmschutzwand in Langenwinkel ist im Jahr 2015 ausbezhalt worden. Hingegegen kann der Ablösungsbetrag für den Unterhaltungs- und Verwaltungsaufwand erst im Jahr 2016
abgewickelt werden.

116 1.5801.515000

Der BGL ist u.a. mit den Maßnahmen „Buchsersatzpflanzung im Rosengarten“ und „Erneuerung des Staudenbeetes vor dem Weinstüble“ im Stadtpark beauftragt worden.
Die Arbeiten können erst 2016 abgeschlossen werden.

117 1.5801.575000

Der Stadtparkflyer ist vom Layout zu überarbeiten und
neu aufzulegen. Daneben ergeben sich aus dem Sicherheitskonzept neben den eigentlichen Konzepterstellungskosten weitere Aufwendungen für die sich daraus ergebenden Maßnahmen.

119 1.5803.621000

Die Finanzmittel sollen für die Beschaffung von Anzeigen/Displays für die Photovoltaikanlagen auf den kommunalen Gebäuden eingesetzt werden. Das vorliegende
Konzept muss noch einmal angepasst und dann vom
Energiebeirat bewilligt werden.

7
121 1.5803.628000

Die Stelle „Klimaschutzmanagement“ konnte erst ab Juli
2015 besetzt werden, wodurch es zu zeitlichen Verschiebungen bei der Umsetzung der Projekte gekommen ist.

122 1.5803.628100

Das zweite der beiden energetischen Quartierskonzepte
konnte erst Anfang 2016 abgeschlossen werden.

123 1.5850.655000

Zur Abwicklung bereits angefallener bzw. noch anfallender Aufwendungen wird der Mittelübertrag benötigt.

126 1.6030.501000

Aufträge für Aufschaltungen (Gebäudeleittechnik) sind in
Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel 2015 erteilt worden. Durch die enorme Auslastung des Auftragnehmers
war es allerdings nicht möglich alle Maßnahmen auch im
Jahr 2015 abzurechnen.

127 1.6030.620000

Die einzelnen Maßnahmen betreffen die Einführung, Inbetriebnahme und Produktivsetzung der Gebäudemanagementsoftware „IMSWARE“. Aufgrund des aufwändigen
und zeitintensiven Einführungsprozesses mussten verschiedene Dienstleistungen auf das Jahr 2016 verschoben werden.

129 1.6100.620100 (GD)

Für städtebauliche Planungen sind in den Jahren 2014
und 2015 verschiedene Aufträge erteilt worden, die aber
noch nicht abgeschlossen und daher auch noch nicht
vollständig abgerechnet werden konnten. U.a. werden
noch Abschlags- bzw. Schlussrechnungen für folgende
Projekte erwartet: Potenzialanalyse ÖPNV, Aktivierung
von Bauflächen und DORV Hugsweier. Im Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel auch für
neue bzw. laufende Aufträge benötigt (z.B. Klimaschutzkonzept „Modal Split“, Rad- und Fußwegekonzept).

131 1.6300.510000 (GD)

Verschiedene Baumaßnahmen wurden im Jahr 2015 begonnen, sind aber noch nicht schlussgerechnet, wie z.B.
Umverlegung der Hochstraße, Asphaltarbeiten in Mietersheim (Blockschluck/Götzmann). Desweiteren wurden
Maßnahmen beauftragt, die aber erst im Jahr 2016 begonnen werden können, wie z.B. Bau von Parkplätzen in
der Hochstraße, Böschungssicherung Kruttenaustraße
und das Straßenkataster

132 1.6300.520200

Die Arbeiten für die Umrüstung der FI-Schaltungen
(Stromanschlüsse) konnten im Jahr 2015 nicht umgesetzt
werden.

134 1.7240.510000

Die Schlussrechnung für eine Maßnahme (hier: Betrieb
der GW-Anlage), welche für das Jahr 2015 vorgesehen
war, musste aufgrund des verspäteten Erhalts im Haushaltsjahr 2016 verbucht werden.

136 1.7500.500100

Die Ausbesserung des Pflasterbelags beim Friedhof in
Sulz wurde aus zeitlichen Gründen verschoben. Die Beleuchtung der Leichenhalle in Hugsweier musste erweitert
werden. Der Auftrag wurde bereits erteilt und wird durch
die Jahreszeitvertragsfirma ausgeführt.

141 1.7672.500000

Für die Sanierung der PVC-Leitungen in der Zwischendecke der Kaiserswaldhalle (Kippenheimweiler) mussten
aufgrund fehlender Leistungen neue Angebote eingeholt
werden. Auf Wunsch des Ortschaftsrates soll für den
Thekenbereich eine Gläserspülmaschine angeschafft
werden.

142 1.7673.500000

In der Sport- und Festhalle Kuhbach wurde im November
2015 der Bühnenvorhang ausgetauscht. Die Schlussrechnung ist jedoch erst im Januar 2016 eingegangen.

144 1.7675.500000

Für das Bürgerhaus Mietersheim wurde ein Gutachten
zur Raumakustik erstellt. Auf dieser Grundlage wurden
verschiedene Umsetzungs- und Ausführungsmöglichkeiten geprüft. Durch die räumlichen Verhältnisse konnte
noch keine geeignete Lösung gefunden werden. Ein
Fachingenieur erarbeitet derzeit einen Lösungsvorschlag.
Die Ausführung erfolgt im Jahr 2016.

146 1.7676.500000

Nach einer Brandverhütungsschau in der Geroldseckerhalle (Reichenbach) müssen die seitlichen Verdunkelungsvorhänge im Hallenbereich ausgetauscht werden.
Die Auftragserteilung erfolgte im November 2015, die
Ausführung ist für das Frühjahr 2016 vorgesehen.

147 1.7810.510000

Für die Böschungssicherung am Feldweg Langeckstraße
sowie für die Aufnahme der Feldwege im Zuge der Erstellung des Straßenkatasters werden die restlichen Haushaltsmittel benötigt.

150 1.8800.500000

Im Kindergarten Hugsweier sind Mängel an den elektrischen Anlagen zu beseitigen. Der Auftrag wurde bereits
erteilt. Für die Außenbeleuchtung sowie für Verputz- und
Malerarbeiten am Gebäude Friedrichstraße 7 wurden Angebote eingeholt und Aufträge erteilt. Außerdem ist im
Kulturkeller eine Aufrüstung der (Sicherheits-)Beleuchtungsanlage als Notstrombeleuchtung erforderlich.

151 1.8800.500200

Im evang. Martinskindergarten sind Umbaumaßnahmen
vorgenommen worden um zusätzlich eine Krippengruppe
einzurichten. Die Maßnahme ist im Jahr 2015 vollständig
umgesetzt, aber noch nicht schlussgerechnet worden.

152 1.8800.500500

Aufgrund des Alters und Zustands der Gebäude auf dem
Flughafenareal Ost ist immer wieder mit unvorhersehbaren Aufwendungen zu rechnen. Daher sollen die Restmittel ins Jahr 2016 übertragen werden.

B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition

Begründung

Einnahmen
1

2.2114.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Schutterlindenbergschule durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2210.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Otto-Hahn-Realschule durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2310.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Scheffel-Gymnasium durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2311.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Max-Planck-Gymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.5615.360000-001

Die bewilligte Zuwendung für die Maßnahme „Energetische Erneuerung der Hallenbeleuchtung im Hallensportzentrum“ wird erst nach Vorliegen der geprüften
Schlussrechnung ausbezahlt. Dies wird Anfang 2016
der Fall sein.

2.5850.361000-001

Die im Haushaltsjahr 2015 nicht abgerufenen Fördermittel können voraussichtlich zeitnah zu Beginn des
Haushaltsjahres 2016 abgerufen werden.

2.6150.361000-005

Aufgrund von Verschiebungen/Verzögerungen von
Maßnahmen bzw. im Jahr 2015 nicht mehr erfolgter
Schlussabrechnungen von laufenden bzw. bereits beendeten Maßnahmen konnten die relevanten Förderhilfen beim Land bislang nicht abgerufen werden. Die
entsprechenden Zuschusseinnahmen sind im Jahr
2016 bzw. noch während der Sanierungslaufzeit auf
jeden Fall zu erwarten.

11
8

2.6150.361020-005

Die Ausgaben für den Umbau der Tonofenfabrik zum
stadtgeschichtlichen Museum werden nach einer programmtechnischen Umstellung beim Land über das
Sanierungsprogramm „ASP“ (bisher „ESP“) gefördert.
Der erste, im Jahr 2015 nicht mehr mögliche Auszahlungsantrag nach Programmumstellung, wird die bisher
für die Maßnahme entstandenen Kosten enthalten und
somit einen Großteil der veranschlagten Zuschusseinnahmen umfassen und noch im 1. Quartal 2016 zur
Realisierung kommen.

2.6300.361000-001

Für die Maßnahme „Innenstadtumfahrung Lahr“ wurde
der Verwendungsnachweis und gleichzeitig ein Antrag
für einer Erhöhung der Förderung Anfang August 2015
beim RP Freiburg eingereicht. Die Fördermittelauszahlung wird im weiteren Jahresverlauf 2016 erwartet.

10 2.6300.361000-204

Unter Berücksichtigung eines bereits erhaltenen Fördermitteleingangs wird für die Ausbaumaßnahme
„Wylerter Hauptstraße“ eine abschließende Zuschussauszahlung im Jahr 2016 erwartet.

11 2.7500.360000-001

Laut Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums
Stuttgart erhält die Stadt für die öffentlich gepflegten
Kriegsgräber des Ersten und Zweiten Weltkrieges sowie für die Gräber der zivilen Opfer des Zweiten Weltkrieges (Bergfriedhof) einen zweckgebundenen Zuschuss. Der Eingang der Fördermittel wurde ursprünglich im Jahr 2015 erwartet. Die Durchführung der Maßnahme ist für April 2016 geplant.

12 2.9100.378100-001

Vorgesehen ist die Übertragung der Kreditermächtigung des Jahres 2015, welche noch in vollständiger
Höhe von 2,0 Mio. € zur Verfügung steht. Im Jahr 2015
erfolgte eine Kreditaufnahme (ohne Umschuldung)
über 1,8 Mio. €, welche in voller Höhe auf die per
Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditermächtigung des Jahres 2014 (2,0 Mio. €) angerechnet wurde.

Ausgaben
13

2.0600.935000-999 (UD) U.a. konnten folgende EDV-Beschaffungsmaßnahmen
im Jahr 2015 nicht abgeschlossen und abgerechnet
bzw. nicht begonnen werden, so dass eine entsprechenden Mittelübertragung in das Jahr 2016 notwendig
wird: Buchungssoftware Marketing (Restabwicklung),
Lizenzerwerb Allplan und AVA für das Gebäudemanagement, Etagenswitche für die zentrale Datenverarbeitung und Nas-Box für die Feuerwehr (für Zwischenspeicherungen).

2.0620.942000-999

Für die Umsetzung des Druckerkonzeptes in der
Stadtverwaltung im Jahr 2015 mussten EDV-Leitungen
und Anschlüsse verlegt werden. Die Maßnahme ist
abgeschlossen, jedoch gingen die Rechnungen erst
nach Kassenschluss 2015 ein. Im Weiteren liegt die
Gebäudeanalyse für den Rathaus Südflügel noch nicht
vor.

2.1100.988000-998

Für die Maßnahme „Quarantänestation“ des Tierschutzvereins Lahr und Umgebung e.V. hat die Stadt
eine Zuwendung gewährt. Derzeit steht der Tierschutzverein noch in Abstimmung mit dem RP Freiburg
bzgl. einer Umwidmung der bereits für die Neubaumaßnahme bewilligten Fördermittel hin zu einem Umbauvorhaben (nunmehr sollen bestehende Räumlichkeiten zu einer Quarantänestation umgebaut werden).Die Bau- bzw. Umbaumaßnahme soll im Jahr
2016 erfolgen.

2.1300.935000-999

Die in 2015 noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die Beschaffung eines Großlüfters ins Haushaltsjahr 2016 übertragen werden.

2.2113.942000-999

Aus Vorsorgegründen muss in der Luisenschule (Neuwerkhof 6) eine ELA-Anlage eingebaut werden. Mit der
Planung und Ausschreibung wurde bereits ein Ingenieurbüro beauftragt. Das Leistungsverzeichnis wird erarbeitet und soll im Februar 2016 zur Angebotsaufforderung führen.

2.2114.941000-002 (GD) Im Zuge der Prüfung der Schlussabrechnungen für den
Umbau bzw. die Erweiterung der Schutterlindenbergschule sind noch gerichtliche Verfahren anhängig. In
einem Fall zeichnet sich eine Vergleichsschließung ab
Der Abschluss der Maßnahme wird für 2016 erwartet.

2.2114.935300-999

Für die Schutterlindenbergschule soll ein Klassensatz
mobiler Tabletrechner beschafft werden. Die Ausschreibung und Bestellung erfolgte im November/Dezember 2015.

2.2121.962000-999

Die Sportaußenfläche der Grundschule Sulz ist fertiggestellt, Tore werden noch installiert. Auf einer vorhandenen Grünfläche soll noch eine Reckstange mit Fallschutz installiert werden.

13
24

2.2130.935000-999

Im Rahmen der Umwandlung der Friedrichschule zur
Gemeinschaftsschule war die Einrichtung von vier
Lerngruppenräumen und eines kleineren Gruppenraumes vorgesehen. Bisher konnten nur drei frühere Klassenräume baulich hergerichtet werden. Die entsprechende Beschaffung von notwendigen Ausstattungsgegenständen für den vierten Klassenraum soll im Jahr
2016 erfolgen.

2.2130.942000-999

Die Friedrichschule soll zur Gemeinschaftsschule umgewandelt werden. Hierfür wurde ein Planungsbüro
beauftragt, eine Konzeption als Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten. Die Planungen werden im Jahr
2016 fortgeführt.

2.2131.942000-999

Im Zuge der Durchführung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen an der Theodor-Heus-Schule stehen noch Restarbeiten an.

2.2210.941000-002

Der Rohbau für die Erweiterung der Otto-HahnRealschule zur Ganztagesschule wurde erstellt. Bei
den Verglasungsarbeiten fehlen nur noch die Außentüren an. Der Innenausbau wurde bereits begonnen. Im
OG ist der Estrich bereits vorhanden. Die Fertigstellung bzw. der Bezug der Räumlichkeiten ist auf Oktober 2016 terminiert.

2.2210.942000-002

Mit der Planung der Fahrradabstellplätze an der OttoHahn-Realschule wurde bereits begonnen. Der Standort befindet sich unmittelbar angrenzend an den Erweiterungsbau. Der Baubeginn war im Januar 2015. Die
Ausführung der Fahrradabstellplätze steht in Abhängigkeit mit dem Baufortschritt des Erweiterungsbaus.
Die Fertigstellung soll bis zum Sommer 2016 erfolgen.
Ein Auftrag wurde noch nicht erteilt.

2.2210.962000-002

Ein Fachbüro wurde im Herbst 2015 mit der Planung
zur Umgestaltung/Verbesserung der Außenanlage der
Otto-Hahn-Realschule beauftragt. Die Planung ab LP 3
hat Ende 2015 begonnen.

2.2310.941000-002

Mit der Maßnahme „Mängelbeseitigung Elektroinstallation/Brandschutz Pflichtbereich/Mensa Scheffel-Gymnasium“ wurde nach erfolgter Mehrausgabenbewilligung im Jahr 2015 begonnen. Die Maßnahme ist in
2015 abgeschlossen worden, jedoch noch nicht
schlussgerechnet.

14
36

2.2311.942000-002 (GD) Die Maßnahme „Erneuerung Umkleide/Dusche EG“
am MPG wurde 2014 ausgeführt und abgeschlossen.
Die Elektroarbeiten und Fachingenieurleistungen wurden aber noch nicht schlussgerechnet. Mit der Maßnahme „Sanierung Chemiebereich“ wurde in den
Sommerferien 2015 begonnen und konnte zum Teil
abgerechnet werden. Der BA I ist baulich abgeschlossen; der BA II wird zur Zeit ausgeführt und voraussichtlich im März 2016 abgeschlossen werden.

2.2311.945000-002 (GD) Die Maßnahme „Sanierung Chemiebereich“ am MPG
wurde in den Sommerferien 2015 begonnen und zum
Teil abgerechnet. Der BA I ist baulich abgeschlossen;
der BA II wird zur Zeit ausgeführt und voraussichtlich
im März 2016 abgeschlossen. Die Maßnahme „Sanierung Lehrerbereich“ wurde in den Sommerferien 2015
begonnen und zum Teil auch abgerechnet. Der erste
Bauabschnitt wurde kürzlich abgeschlossen. Im direkten Übergang wird mit dem BA II begonnen. Die Gesamtmaßnahme wird voraussichtlich zu den Sommerferien 2016 abgeschlossen sein.

2.3330.942000-999

Ein leerstehende Raum im EG (nach Auszug der Brüder-Grimm-Schule) soll durch ein Schallschutzelement
in zwei Räume unterteilt und dadurch für die Städtische Musikschule nutzbar gemacht werden. Das Element ist dringend notwendig um die neue Fläche effizient nutzen und einen reibungslosen Musikschulablauf gewähren zu können.

2.4604.942000-999

Bei der Baumaßnahme „Umbau des ehem. Großviehstalls zum Veranstaltungsb“ (Jugendbegegnungsstätte
Schlachthof) ist im Januar mit den Rohbauarbeiten vor
Ort begonnen worden. Ingenieurverträge für dei technische Ausrüstung und Tragwerksplanung wurden im
Dezember 2015 und Januar 2016 abgeschlossen.

2.4648.987000-998

Die Erweiterungsmaßnahmen in den Kindertageseinrichtungen „Regenbogen“ und „Mietersheim“ sind noch
anhängig. Die Umbaumaßnahme im Martinskindergarten ist bereits abgeschlossen und die Krippengruppe in
Betrieb. Die Abrechnung durch den evangelischen
Träger ist noch nicht erfolgt.

2.4649.940000-002

Der Bewegungsraum in der „Kita Max-Planck-Str.“
konnte im Dezember 2015 fertiggestellt werden. Kleinere Restarbeiten sind noch auszuführen. Die Schlussrechnungen liegen noch nicht vor.

15
43

2.4649.940000-012

Der Neubau der Kita „Alleestraße“ ist abgeschlossen,
jedoch stehen noch Auszahlungen von Einbehalten an
Fachplaner der LPH 9 aus.

2.4649.940000-013

Für die Kita „Heiligenstraße“ stehen noch Maßnahmen
an, die teilweise ausgeführt, aber noch nicht abgerechnet sind. Im Außenbereich ist noch der Hausmeisterraum einzurichten.

2.4649.960000-013

Die Bauleistungen für die Herrichtung der Außenanlage für die Kita „Heiligenstraße“ sind abgeschlossen.
Für die Landschaftsbauarbeiten wurde eine Schlussrechnung gestellt, es fehlen aber noch z.T. Nachweise.

2.4649.935000-015

Für die Ausstattung der Gruppenräume in der umzubauenden Kita „Lotzbeckstraße“ sind im Haushaltsjahr
2015 per GR-Beschluss außerplanmäßige Mittel bereitgestellt worden. Die Maßnahme ist insgesamt durch
Beauftragung eines Architekten sowie Stellung des
Bauantrages im Jahr 2015 begonnen worden.

2.4649.940000-015

Für den Ausbau des 2. OG im Gebäude Lotzbeckstraße 20 zur Kita sind im Haushaltsjahr 2015 per GRBeschluss außerplanmäßige Mittel bereitgestellt worden. Die Maßnahme ist insgesamt durch Beauftragung
eines Architekten sowie Stellung des Bauantrages im
Jahr 2015 begonnen worden.

2.4649.962000-015

Für die bauliche Verbesserung der Außenanlage der
neuen Kita „Lotzbeckstraße“ sind im Haushaltsjahr
2015 per GR-Beschluss außerplanmäßige Mittel bereitgestellt worden. Die Maßnahme ist insgesamt durch
Beauftragung eines Architekten sowie Stellung des
Bauantrages im Jahr 2015 begonnen worden.

2.4700.987000-998

Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb „Spital Wohnen und Pflege“ stehen noch Haushaltsmittel zur
Verfügung. Um die haushaltsrechtliche Grundlage für
eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich. Im Weiteren sind auch noch Restmittel im Rahmen der Förderung des Ersatzneubau des Seniorenheims „Sancta
Maria“ zu übertragen.

2.5500.987000-998

Die geförderte (Bau-)Maßnahme des FV Langenwinkel
wurde im Herbst 2015 zur Ausführung gebracht. Die
bauliche Fertigstellung soll im Laufe des Jahres 2016
erfolgen. Nach Vorlage aller Rechnungsunterlagen soll
dann im Jahr 2016 die endgültige Förderabwicklung in
Form der Auszahlung des max. mögl. Restzuschusses
in Höhe von 15.000,- € erfolgen.

2.5615.942000-002

Die Maßnahme „ELA-Anlage“ im Hallensportzentrum
konnte aufgrund hoher Auslastung der Planer und
Handwerker nicht wie vorgesehen im Jahr 2015 durchgeführt werden. Die Fachplanung ist jedoch zwischenzeitlich erfolgreich beauftragt. Die Sanierung der Beleuchtung in Halle 1 wurde entsprechend der Veranschlagung im Haushaltsplan 2015 ausgeführt. Die Honorarschlussrechnung liegt aber noch nicht vor.

2.5620.962000-009

Die Drainage am neu angelegten Rasenplatz des FV
Sulz ist in Teilbereichen zu überarbeiten. Ein Angebot
hierzu ist vom Verein bereits eingeholt worden. Die
Ausführung ist witterungsabhängig für Sommer 2016
vorgesehen.

2.5620.940000-010

Städtischer Kostenanteil für die Baumaßnahme „Errichtung von zusätzlichen Sanitär- und Umkleideräumen mit Nebenräumen“ im Rahmen der Verlagerung
des Vereinsheims des TV Dinglingen an den Sportplatz Mauerfeld. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2015
per GR-Beschluss außerplanmäßig bereitgestellt worden.

2.5620.960000-010

Im Zusammenhang mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Kanadaring“ soll das Grundstück
des TV Dinglingen (Walter-Kolb-Halle) an den Sportplatz Mauerfeld getauscht werden. Dadurch werden
Anpassungen im Grünbereich und der Sportplatztechnik notwendig. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2015
per GR-Beschluss außerplanmäßig bereitgestellt worden.

2.5800.960000-003

Die Bauleistungen der Maßnahme „Schutterrenaturierung Innenstadt Südwest“ sind abgeschlossen. Die
Landschaftsbaufirma ist noch mit der Fertigstellungspflege beauftragt. Die Schlussrechnung wird erst im
Herbst 2016 vorliegen.

2.5800.960000-015

Das Wettbewerbsverfahren für die Maßnahme „Kreuzstraße“ ist anhängig. Die entsprechende Entscheidung
wird im Februar 2016 erwartet. Dann kann die Aufwandsentschädigung für die Teilnehmer und Preisrichter ausbezahlt werden.

2.5800.960000-020

Umbau/Neugestaltung Park Kleinfeld Süd: die Bauleistungen für den Teich sind abgeschlossen, aber noch
nicht schlussgerechnet. Der BGL ist mit Rodungsarbeiten für den nächsten BA beauftragt. Die Zeitschiene für
den nächsten BA ist noch nicht final abgestimmt worden.

2.5800.962000-999

Die Erneuerungsarbeiten an der Mauer des FriedrichMaurer-Parks sind durchgeführt worden. Die Schlussrechnung steht noch aus. Im Weiteren muss noch der
angrenzende Weg angepasst werden.

2.5801.940000-999

Erneuerung von Tiergehege und Futterküche im Stadtpark: (1) Geotechnik: die Baugrundbeurteilung einschl.
Gründungsuntersuchungen sind beauftragt, ausgeführt
und bereits abgerechnet, jedoch erst nach Kassenschluss 2015 eingegangen; (2) Planungsbüro Architekt: ein Honorarvertrag ist abgeschlossen, die Entwurfsplanung wurde vorgelegt und der Bauvertrag bereits eingereicht; (3) Planungsbüro Statik: der Honorarvertrag Tragwerksplanung liegt vor; (4) Technische
Gebäudeausrüstung: der Honorarvertrag wurde vorgelegt.

2.5850.932000-002

Es stehen noch einzelne Grundstückskäufe für die
Landesgartenschau 2018 an. Im Jahr 2016 fallen neben den Kaufbeträgen auch zusätzlich noch diverse
Nebenkosten an.

2.5850.960000-002

Der Mittelübertrag unter dem Titel „Landesgartenschau
2018 -Planungsleistungen“ wird für verschiedene noch
anhängige Vorgänge benötigt (z.B. für die schalltechnische Untersuchung, den Umweltbericht mit Grünordnungsplan und die artenschutzrechtliche Prüfung für
den BPlan „Kleingartenanlage; für die Begleichung von
Honorarleistungen, die im Jahr 2015 angefallen sind,
der Rechnungseingang aber erst Anfang 2016 erfolgte).

2.6030.935100-999

Die Rechnung über den Kauf eines neuen Pellenc
Blasgeräts im Jahr 2015 ist erst nach Kassenschluss
2015 eingegangen. Für die Otto-Hahn-Realschule soll
ein neuer Reinigungsautomat angeschafft werden.

2.6150.942000-005

Mit der Baumaßnahme „Umbau der ehem. Tonofenfabrik zum Stadtgeschichtlichen Museum“ wurde im Juni
2015 begonnen. Die Fertigstellung der Baumaßnahme
erfolgt voraussichtlich im Dezember 2016. Die Museumsausstattung soll voraussichtlich im 3. Quartal 2017
abgeschlossen werden.

2.6150.950000-005

Für die im Zusammenhang mit der Maßnahme „Stadtsanierung Nördliche Altstadt – Urteilsplatz“ stehende
Neupositionierung und Ausleuchtung der Basaltstelen
westlich der Kaiserstraße werden die Haushaltsmittel
im Jahr 2016 benötigt.

18
69

2.6150.950100-005

Aufgrund der räumlichen Abhängigkeit von der nicht
fertiggestellten (Privat-)Maßnahme „Brünnle Areal“
konnte das städt. Bauvorhaben „Ausbau DinglingerTor-Straße“ nicht im Jahr 2015 realisiert werden. Teilweise sind kleinere Vorarbeiten und Untersuchungen
bereits durchgeführt worden.

2.6150.950500-005

Für die weiteren Planungen zum Ausbau der Friedrichstraße zwischen der Allee- und Gärtnerstraße sollen
die Mittel ins Jahr 2016 übertragen werden. Der Auftrag wurde am 15.12.2015 erteilt.

2.6150.987000-005

Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2015 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2015 nicht mehr abgerufen wurden, gebunden. Die
Mittel werden somit absehbar im Jahr 2016 benötigt.

2.6150.950000-008

Für den Fortgang der Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“ wird eine zweite Offenlage erforderlich. Bislang wurden noch keine Aufträge erteilt.

2.6150.950100-008

Aufgrund des terminilch engen Zeitfensters für das Sanierungsgebiet „Kanadaring“ (1. BA) wurden im Jahr
2015 außerplanmäßige Haushaltsmittel beantragt und
bewilligt, damit bereits vor Inkrafttreten des Haushaltsplanes 2016, aufbauend auf der Entwurfsplanung, welche von 60/602 im Dezember 2015 beauftragt wurde,
Ingenieurleistungen für Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen beauftragt werden können.

2.6150.960100-008

Aufträge für die Planung der öffentlichen Flächen im
Stadtsanierungsgebiet „Kanadaring“ wurden noch im
Jahr 2015 erteilt. Die Ausführung und Abrechnung erfolgt jedoch im Laufe des Jahres 2016.

2.6300.950000-005

Die Mittel werden ggf. für die Ausführung weiterer Planungsleistungen im Jahr 2016 benötigt.

2.6300.950300-012

Die bauliche Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes
ist abgeschlossen, jedoch stehen vereinzelt noch
Schlussrechnungen sowie Vermessungsarbeiten aus.

2.6300.962000-012

Es sind noch Angleichungsarbeiten an Grünflächen
und Belägen im Anschluss an den Friedrich-EbertPlatz zu leisten sowie diverse Restarbeiten durch den
BGL abzuwickeln.

2.6300.960000-015

Mit der Bearbeitung der Maßnahme ist im Jahr 2015
nicht begonnen worden.

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2.6300.950000-068

Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2016 voraussichtlich als städtische Kostenbeteiligung für die Ausbauplanung „Anbindung Dr.-Georg-Schaeffler-Straße an
die B 36“ benötigt.

2.6300.950000-072

Für den Radweg zwischen Kippenheimweiler und
Nonnenweier muss noch ein städtischer Kostenanteil
an das Landratsamt Ortenaukreis erstattet werden.

2.6300.950000-074

Die Abrechnung der Ingenieurleistungen für den Umbau der Einmündung des Hohbergweges in die B415
mit Brücke ist noch nicht abgeschlossen.

2.6300.950000-077

Die Planungen zum Ausbau der Dinglinger Hauptstraße wurden im Jahr 2014 begonnen und werden im
Jahr 2016 fortgesetzt.

2.6300.950000-204

Die im Zusammenhang mit dem Ausbau der Wylerter
Hauptstraße (2. BA) stehenden Straßenmarkierungsarbeiten wurden beauftragt und ausgeführt, jedoch
wurde die Schlussrechnung erst nach Kassenschluss
2015 eingereicht. Die Vermessungsarbeiten wurden
ebenfalls im 2015 beauftragt, jedoch wurde die Ausführung und Abrechnung noch nicht abgeschlossen.

2.6300.960000-604

Die Pflanzungen der externen Ausgleichsflächen für
das Baugebiet Heubühl sind erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung ist erst nach dem Endausbau der
Straße durchzuführen. Außerdem werden noch Pflegearbeiten erforderlich.

2.6300.950000-607

Die Maßnahme „Ausbau der Gereutertalstraße“ wurde
im April 2015 begonnen, ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

2.6300.950000-608

Die Mittel sind für die Umsetzung der Ausführungsplanung für die Umgestaltung der nordseitigen Gehweganlagen entlang der B415 -Ortsdurchfahrt Reichenbach- vorgesehen.

2.6300.950000-702

Die Haushaltsmittel werden für die Durchführung der
weiteren Planungsphasen für die Maßnahme „Ausbau
Ortsmitte Sulz“ benötigt.

2.6300.952000-999

Für die Installation der beiden Geschwindigkeitsmessanlagen auf dem Urteilsplatz sind noch nicht alle erbrachten Leistungen schlussgerechnet.

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2.7500.961000-999

Der Wegeausbau im noch nicht sanierten Friedhofsteil
des Bergfriedhofes wurde durch den BGL begonnen,
jedoch noch nicht fertiggestellt. Der Auftrag für die im
Jahr 2015 vorgesehene Erneuerung/Grundsanierung
der Grab- und Gedenkstätten der beiden Weltkriege
(Ehrentafeln) erfolgte im Januar 2016.

2.7500.962300-999

Das gärtnergepflegte Grabfeld auf dem Friedhof Kuhbach konnte im Jahr 2015 nicht -wie vorgesehen- umgesetzt werden. Ein Angebot liegt bereits vor. Es wurde ein Bodengutachten in Auftrag gegeben, welches
als Grundlage für die potenzielle Wiederbelegung innerhalb der vorhandenen Fläche und für die Planung
der Erweiterungsfläche dient.

2.7500.962500-999

Die im Haushaltsplan 2015 für den Friedhof Mietersheim veranschlagte Maßnahme „Baumbestattung und
barrierefreier Zugang zum Grabfeld“ konnte nicht -wie
vorgesehen- durchgeführt werden.

2.7679.942000-002

Die Planung „Heizung/Lüftung/Elektro“ für die Stadthalle steht in Abhängigkeit zum Brandschutzkonzept, welches im Dezember 2015 vorgelegt wurde. Mit dem
Fachplaner fand bereits eine erste Begehung statt. Auf
dieser Grundlage wird derzeit ein Angebot ausgearbeitet.

2.7679.940000-003

Die Planungsleistungen für die Untersuchungen „Konzeption Stadthalle“ sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Das notwendige objektbezogene Brandschutzgutachten, welches durch die Stabsstelle Feuerwehr erstellt wurde liegt vor, muss aber noch abgerechnet werden.

2.7900.940000-002

Für die Bekanntmachung von regionalen und überregionalen Veranstaltungen, die in der Stadt Lahr stattfinden, wurden verschiedene Varianten diskutiert. Vorgesehen ist nun, digitale Stelen zu beschaffen. An der
Ortseinfahrt am alten Stadtbahnhof soll mit der Aufstellung der ersten Stele begonnen werden.