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Beschlussvorlage (Kooperationsprojekt Wickertsheimer Weg mit dem Schwarzwaldverein Lahr)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Mundinger

Datum: 24.06.2016 Az.:

Drucksache Nr.: 185/2016

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

11.07.2016

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Kooperationsprojekt Wickertsheimer Weg mit dem Schwarzwaldverein Lahr

Beschlussvorschlag:

1. Im Rahmen des durch den Schwarzwaldverein Lahr initiierten Wickertsheimer
Rundweges fallen jährliche Entschädigungszahlungen für die Nutzung des öffentlichen Raumes in Höhe von 1.017 Euro für den Schwarzwaldverein an. Die
Stadt Lahr gewährt dem Schwarzwaldverein in Bezug auf die jährlich anfallenden Entschädigungzahlungen gemäß § 11, Absatz 1, Buchstabe g, Hauptsatzung Stadt Lahr, einen jährlichen Zuschuss in gleicher Höhe über die Finanzposition 1.7900.575100 (Wanderwegbeschilderung u.a.).
2. Die finanzielle Beteiligung der Stadt Lahr für die Einrichtung der Stelen
und Schilder entlang des Weges beträgt rund 7.200 Euro für BGLKosten. Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt hierfür gemäß § 84
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bei der Finanzposition 1.7900.675500 (Tourismus -Kostenerstattung an BGL) für das
Jahr 2016 überplanmäßige Mittel in Höhe von 7.200 Euro. Die Deckung
der Mehrausgaben erfolgt durch Einsparungen bei der Finanzposition
1.7900.600000 (Tourismus -Öffentlichkeitsarbeit) sowie 1.0000.601000
(Tagungen, Ehrungen u.a.).
3. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit erstellt das Stadtmarketing einen
Flyer zum Wickertsheimer Weg in einer Auflage von 1.000 Stück. Die
Kosten hierfür betragen rund 1.000 € und sind bei der 1.7900.600000
(Tourismus -Öffentlichkeitsarbeit) vorgesehen.

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 185/2016

Seite - 2 -

Begründung:
I. Sachverhalt:
Die Stadt Lahr unterstützt den Wickertsheimer Rundweg als ein kulturelles Projekt des Schwarzwaldvereines, das in der Öffentlichkeit einen hohen Stellenwert genießt. 35 Stelen zeigen die Stadt aus
dem Blickwinkel des Lahrer Malers Wickertsheimer und führen durch die gesamte Innenstadt hinauf
zum Schutterlindenberg.
Die rund 1.000 Euro Herstellungskosten je Stele hat der Schwarzwaldverein durch die Akquise von
Sponsoren eingeworben. Der Schwarzwaldverein ist als Eigentümer der Stelen auch verantwortlich
für die laufenden Kosten bei Vandalismus, deren Pflege und Versicherung.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, dass die anfallenden Montagekosten der Stelen und
Schilder durch den BGL in Höhe von rund 7.200 Euro von der Stadt Lahr übernommen werden.
Gleichsam verzichtet die Stadt Lahr auf die Erhebung von Entschädigungskosten in Höhe von 1.017
Euro für die Nutzung des öffentlichen Raumes durch das Aufstellen der Stelen. Der Weg soll zukünftig durch einen Flyer der Stadt Lahr beworben werden.
Es ist vorgesehen, den Rundweg anläßlich des 130-jährigen Geburtstages des Malers Anfang September zu eröffnen.
II. Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen

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

Maximale Gesamtkosten der Maßnahme im Jahr 2016 in Höhe von 7.200 €
Jährlicher Zuschuss an den Schwarzwaldverein durch den Verzicht auf die anfallenden Entschädigungzahlungen für die Nutzung des öffentlichen Raumes in Höhe von 1.017 €
Erstellung und Druck eines Flyers der Stadt Lahr zum Wickertsheimer Weg im Jahr 2016 in
Höhe von 1.000 €

III. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
Für die Aufstellung der Stelen und Schilder durch den BGL sind bei der Finanzposition
1.7900.675500 (Tourismus -Kostenerstattung an BGL) überplanmäßige Mittel in Höhe von 7.200 Euro zu bewilligen. Die Deckung der Mehrausgaben kann durch Einsparungen bei der Finanzposition
1.7900.600000 (Tourismus -Öffentlichkeitsarbeit) sowie 1.0000.601000 (Tagungen, Ehrungen u.a.).
erfolgen.
Für die Erstellung des Flyers als Publikation der Stadt Lahr sind bereits bei der Finanzposition
1.7900.600000 (Öffentlichkeitsarbeit) Mittel vorgesehen.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller hat gemäß gemäß § 11, Absatz 1, Buchstabe g, Hauptsatzung Stadt Lahr dem Schwarzwaldverein die jährlichen Entschädigungszahlungen in Höhe von
1.017 € erlassen, die ab 2016 als Zuschuss über die Finanzposition 1.7900.575100 (Wanderwegbeschilderung u.a.) verrechnet werden.

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Dr. Wolfgang G. Müller

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Friederike Ohnemus