DER OBERBÜRGERMEISTER
04.07.2014
Sitzungen des Gemeinderats am 14.07.2014
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 14.07.2014, 16:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe über die in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.06.2014
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten
Mitglieder des Gemeinderats
2. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
3. Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des
Gemeinderats
4. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
5. Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der
Mitglieder
6. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die
beschließenden Ausschüsse
7. Bildung von beratenden Ausschüssen
8. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die
beratenden Ausschüsse
9. Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
10. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen, Aufsichtsräte usw.
11. Wahlen zum Aufsichtsrat der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
12. Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft
mbH Lahr
13. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2015/2016
Budget-Beschluss mit Wirksamkeit für die Haushalte 2015 und 2016
für das Veranstaltungs-, Kunst- und Kultursommerprogramm,
einschließlich BGL-Kosten
14. Ausbau von Betreuungsplätzen für unter 3jährige Kinder in evangelischen Kindertagesstätten
15. Umwandlung des Ganztagsbetriebs der Schutterlindenbergschule
in eine Grundschule in Wahlform zum Schuljahr 2014/2015
16. Wettbewerb Neubau Kindertagesstätte sowie Schaffung von Räumen
für die museale Betreuung Streifenhaus und Begegnungsräumen im
Bürgerpark
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
17. Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: - Information von Mehrkosten
- Bewilligung von Mehrausgaben
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport am 12.02. und 02.04.2014
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 02.06.2014
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
07.07.2014
15.07.2014
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.