DER OBERBÜRGERMEISTER
17.01.2014
Sitzungen des Gemeinderats am 27.01.2014
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 27.01.2014, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.12.2013
gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Allgemeiner Grunderwerb
2. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013);
Zuwendungsbescheid und Betrauungsakt der Stadt Lahr für den Erhalt
des ANSP-Zeugnisses zur Sicherstellung einer Flugsicherung mit
Instrumentenlandesystem (ILS)
3. Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2013),
Bewirtschaftungskosten der Flugbetriebsflächen
4. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013);
Kapitalausstattung der Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH
5. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013):
Kostenerstattung an BGL
6. Neubau Kindertagesstätte Alleestraße
- Information über Mehrkosten
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2013)
7. Zusammenlegung der beiden Grundschulen Reichenbach und
Kuhbach unter der Leitung der Grundschule Reichenbach mit
Außenstelle Kuhbach
8. Freisportflächen im LGS-Gelände Mauerfeld
9. Neubau einer Sporthalle im Bürgerpark
10. Konzept des Gebäudemanagements der Stadt Lahr zum
Projektmanagement
11. Sanierungsgebiet Kanadaring
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs
- Information zum weiteren Vorgehen
12. Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats
am 01.12.2013, 09.12.2013 und 16.12.2013
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport am 18.09.2013
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.01.2014
28.01.2014
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.