DER OBERBÜRGERMEISTER
18.07.2014
Sitzungen des Gemeinderats am 28.07.2014
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 28.07.2014, 18:00 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.07.2014
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Abwasserbeseitigung Bürgerpark Mauerfeld, BA I
- Vergabe der Erd- und Kanalisationsarbeiten
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Verpflichtung von Stadtrat Jörg Uffelmann
2. Städtebauliche Erneuerung Kanadaring
- Beschluss des Rahmenplans
- Weiteres Vorgehen
3. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs
"Bau- und Gartenbetrieb Lahr" (BGL)
4. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des
Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" (BVVL)
5. Jahresrechnung 2013 der Stadt Lahr
6. Finanzierungs- und Entschuldungskonzept
für die Haushaltsjahre 2015 ff.
7. Feuerwehr Stadt Lahr, Musikzug
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung
8. Arbeitsgemeinschaft Sozialarbeit Lahr-West: Fortführung der Gemeinwesenarbeit gemäß den aktuellen und zukünftigen Erfordernissen und
Entwicklungsperspektiven im Lahrer Westen
9. Gewährung von Investitionszuschüssen an Lahrer Vereine
10. Mehrgenerationenhaus Lahr - Begegnungshaus am Urteilsplatz
11. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
12. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
13. Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
14. Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
15. Winterdienst 2013/2014
Erfahrungsbericht mit Sole
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
21.07.2014
29.07.2014
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.