Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
14. Januar 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2015
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 14.01.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:55 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Llombart vertritt
Stadtrat Wagenmann
Mauch
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Wagenmann
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Frau
Herr
Frau
Frau
Kabisch
Kleinthomä
Dalm
Fink
Zuhörende:
5
-2-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 3. Dezember 2014
gefassten Beschlüsse
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 3. Dezember 2014
gefassten Beschlüsse
1. Die Stadt Lahr veräußert in der Industriestraße die Grundstücke Flst.Nr.
1385 und 1385/1 mit ca. 2.000 m², zum Kaufpreis von 86.000 €.
2. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Breitacker-Nord, Tabakfeld 2 das
Grundstück Flst.Nr. 2665 mit 607 m² zum Kaufpreis von 92.068,28 €.
3. Die Stadt Lahr vergibt im Erbbaurecht in der Hildastraße das Grundstück
276/39 mit 33 m².
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
304/2014
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1.
Bebauungsplan BREITMATTEN, 4. Änderung im Stadtteil Kuhbach,
Gemarkung Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
22.12.2014 (Anlage).
Frau Dalm erläutert die Vorlage.
-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im Bestandsplan dargestellten Bereich wird gemäß § 2 Abs.1
Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans BREITMATTEN,
4. Änderung beschlossen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplans BREITMATTEN, 4. Änderung vom
22. Dezember 2014 wird gebilligt.
3. Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt.
4. Auf der Grundlage des Entwurfs wird die Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 3. Dezember 2014
Es erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.01.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin