Bekanntmachung (Gemeinderat)
16. November 2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
05.11.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 16.11.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 16.11.2015, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 12.10.2015 gefassten Beschlüsse
Il. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit
Haushaltsplan
2. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2014 durch den Gemeinderat
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs "Bau- und
Gartenbetrieb Lahr" (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
4. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
5. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
6. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in BadenWürttemberg; Einführung bei der Stadt Lahr
7. Beteiligung der Stadt Lahr an der Elektrizitätswerk Mittelbaden
Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
8. Marktgebühren
- Ausgleich von Kostenüberdeckungen der Jahre 2013 und 2014
9. Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag
10. Neufassung der Abwasserbeitragssatzung der Stadt Lahr und Aufhebung der bisherigen Abwasserbeitragssatzung in der Fassung
vom 27.03.2006
11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung 2014
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2014
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche
Abwasserbeseitigung der Stadt Lahr (Abwassersatzung – AbwS)
13. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Übertragung von Anlagenvermögen und Abwasserbeiträgen auf den
Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr - IGP 14. Bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten
15. Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr
zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
16. Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 2, Oktober 2015
17. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Vergabe Gewerk Elektro
18. Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring- Planungskosten
Bewilligung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
(Haushaltsjahr 2015)
19. Kanadaring – Fortschreibung Rahmenplan
Beschluss Freiflächenstrukturplan
20. 7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
Beratung des Entwurfs
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
(Offenlagebeschluss)
21. Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
lll. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 12.10.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.11.2015
17.11.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.