Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Amt: 201
Herzog
Datum: 09.11.2018
Az.: 892.41
Drucksache Nummer:
300/2018
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
03.12.2018
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
17.12.2018
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat des Hospital- und
Armenfonds Lahr beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 nach
Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Anlage(n):
Haushaltsplan Hospital- und Armenfonds 2019
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 300/2018
Seite - 2 -
Begründung:
Der Haushaltsplanentwurf der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr weist ein Gesamtvolumen von € 23.000,- im Verwaltungshaushalt aus. Im Vermögenshaushalt sind keine Mittel zu veranschlagen.
Im Planentwurf ist keine Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt veranschlagt.
Der Bestand der allgemeinen Rücklage beläuft sich nach Abschluss des Rechnungsjahres
2017 auf € 840.312,17 (Stand zum Stichtag 31.12.2017). Für das Haushaltsjahr 2019 ist weder eine Entnahme noch eine Zuführung vorgesehen.
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf verwiesen.
Nach einem Beschluss des Stiftungsrats wird das Spital seit dem 01.01.2000 als Eigenbetrieb nach den gesetzlichen Bestimmungen geführt. Aufgrund dieser Entscheidung ist für
die Einrichtung ein gesonderter Wirtschaftsplan nach den eigenbetriebsrechtlichen Regelungen zu erstellen.
Es wird darum gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.
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Dr. Wolfgang G. Müller
Stiftungsratsvorsitzender
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Jürgen Trampert
Stadtkämmerer