DER OBERBÜRGERMEISTER
04.05.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 11.05.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 11.05.2015, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Gedenkminute anlässlich des
70. Jahrestages des Endes des zweiten Weltkrieges statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Il. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 20.04.2015 gefassten Beschlusses
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2015
hier: Namensgebung der Pylon-Brücke
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Transatlantische Freihandelsabkommen wie z.B. TTIP, CETA
2. Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Lahr
3. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2014 - Entlastung Aufsichtsrat
4. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2014
5. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- Entlastung des Aufsichtrates
6. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- Jahresabschluss 2014
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der
Hundesteuer in der Stadt Lahr
8. Ausbau von Betreuungsplätzen für 1-6jährige Kinder in der
evangelischen Kindertagesstätte Regenbogen
9. Bau eines Sanitär- und Umkleidegebäudes mit Nebenräumen
am Schulsportplatz Mauerfeld
10. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr
für das Jahr 2014 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
11. Freiwillige Feuerwehr Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 i. V. m. § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr § 6 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr
zur Wahl des Leiters der Abteilung
12. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
13. Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
14. Bebauungsplan BÜRGERPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 20.04.2015
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 25.02.2015.
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
04.05.2015
12.05.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.