Bekanntmachung (Gemeinderat)
27. Juli 2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
16.07.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 27.07.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 27.07.2015, 18:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 29. Juni 2015 gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Jahresrechnung 2014 der Stadt Lahr
2. Haushalt 2015
- Bericht über die Haushaltsentwicklung
3. Mahnmal-Projekt „Deportation der Lahrer Juden nach Gurs 1940“ von
Schülern des Max-Planck-Gymnasiums Lahr
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
2. Förderung von Unternehmensgründungen in Lahr
3. EU-Förderprojekt ERFLS - European Rail Freight Line System
4. Öffentliche Übertragung der Fußball-Europameisterschaft 2016 auf
dem Rathausplatz
Information über den Kostenzuschuss für die Veranstaltung
Informationen über das Konzept
5. Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der
Stadt Lahr und der Gemeinde Friesenheim
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
6. Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung zur Übernahme der Aufgabe der öffentlichen Abwasserbeseitigung von der Stadt Lahr und der Gemeinde
Friesenheim
7. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2016/2017
8. Sozialpädagogische Schülerhilfe und Angebote der Verlässlichen
Grundschule an der Gutenbergschule. Übernahme der Trägerschaft
durch die Stadt Lahr.
9. Sanierung Storchenturm
- Projektmanagementbericht Nr.1, Juli 2015
10. Kita+ im Bürgerpark
- Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)
11. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Windparks "Kempfenbühl/Schloßbühl" der Gemarkung Lahr-Sulz
hier: Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch
12. Straßenbenennung im Baugebiet Hagendorn
13. Kanadaring - Fortschreibung Rahmenplan
- Beschluss städtebauliches Konzept
14. Bebauungsplan KANADARING
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
15. Bebauungsplan MOSCHEE
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
16. Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden (Offenlage)
17. Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 4. Änderung
- Äbwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 29.06.2015
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport am 22.04.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.07.2015
28.07.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.