Bekanntmachung (Gemeinderat)
23. Februar 2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
16.02.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 23.02.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 23.02.2015, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 26.01.2015 gefassten Beschlüsse
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2015 hier: Behindertengerechte
Toiletten in städtischen Hallen
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Landesgartenschau Lahr 2018 – Brückenschlag
- Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und der
aktuellen Kostenberechnung
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs "Bau- und
Gartenbetrieb Lahr" (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und
Gewerbepark Raum Lahr – IGP -
5. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGL
6. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Umbau/Neugestaltung Kleinfeldpark: Umschichtung von Haushaltsmitteln
7. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt8. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Honorare und Entschädigungen -Landesgartenschau 2018
9. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH:
Umschichtung von Haushaltsmitteln
10. Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: Endgültige Deckung der für die Umbaumaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
11. Brandschutzsanierung Scheffel-Gymnasium
- Brandschutz- und elektrotechnische Sanierungsmaßnahmen Deckenbereiche Altbau
Endgültige Deckung der für die Sanierungsmaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
12. Instandsetzung der nach dem Brand vom 28.04.2014 zerstörten technischen Anlagen des Familien- und Freizeitbades im Stadtteil
Reichenbach
Bewilligung von Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
13. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Landesgartenschau
Lahr 2018 GmbH
14. Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der LGS GmbH und der
Stadt Lahr zur Inanspruchnahme der Fläche für die Landesgartenschau
Lahr 2018.
15. VOF-Verfahren Sporthalle+
- Vergabe der Architekten- und Tragwerksplanerleistungen
16. VOF-Verfahren Kita+
- Vergabe der Architektenleistungen
17. Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes
- Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
18. Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
19. Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
am 15.12.2014 und 26.01.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.02.2015
24.02.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.