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Gemeinderat (2. Sitzung)

Feb. 23, 2015 5:35 p.m. - 8:50 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2015 gefassten Beschlüsse
II.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2015 hier: Behindertengerechte Toiletten in städtischen Hallen
Einstimmig
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Landesgartenschau Lahr 2018 – Brückenschlag
- Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und der aktuellen
Kostenberechnung
23 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs "Bau- und Gartenbetrieb Lahr" (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
4.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und Ge-werbepark Raum Lahr – IGP -
Einstimmig
5.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGL
Einstimmig
6.
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Umbau/Neugestaltung Kleinfeldpark: Umschichtung von Haushaltsmitteln
Einstimmig
7.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt-
Einstimmig
8.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Honorare und Entschädigungen -Landesgartenschau 2018
Einstimmig
9.
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH:
Umschichtung von Haushaltsmitteln
Einstimmig
10.
Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: Endgültige Deckung der für die Umbaumaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Einstimmig
11.
Brandschutzsanierung Scheffel-Gymnasium
- Brandschutz- und elektrotechnische Sanierungsmaßnahmen Deckenbereiche Altbau
Endgültige Deckung der für die Sanierungsmaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Einstimmig
12.
Instandsetzung der nach dem Brand vom 28.04.2014 zerstörten technischen Anlagen des Familien- und Freizeitbades im Stadtteil Reichenbach
Bewilligung von Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Einstimmig
13.
Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
Einstimmig
14.
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der LGS GmbH und der Stadt Lahr zur Inanspruchnahme der Fläche für die Landesgartenschau Lahr 2018.
Einstimmig
15.
VOF-Verfahren Sporthalle+
- Vergabe der Architekten- und Tragwerksplanerleistungen
Einstimmig
16.
VOF-Verfahren Kita+
- Vergabe der Architektenleistungen
Einstimmig
17.
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes
18 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)
18.
Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
19.
Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 15.12.2014 und 26.01.2015
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.