Gemeinderat (2. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2015 gefassten Beschlüsse
- II.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2015 hier: Behindertengerechte Toiletten in städtischen Hallen
Einstimmig
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Landesgartenschau Lahr 2018 – Brückenschlag
- Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und der aktuellen
Kostenberechnung23 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 2.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
- 3.
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Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs "Bau- und Gartenbetrieb Lahr" (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
- 4.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und Ge-werbepark Raum Lahr – IGP -Einstimmig - 5.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGLEinstimmig - 6.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Umbau/Neugestaltung Kleinfeldpark: Umschichtung von HaushaltsmittelnEinstimmig - 7.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt-Einstimmig - 8.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Honorare und Entschädigungen -Landesgartenschau 2018Einstimmig - 9.
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Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2014):
Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH:
Umschichtung von HaushaltsmittelnEinstimmig - 10.
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Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: Endgültige Deckung der für die Umbaumaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)Einstimmig - 11.
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Brandschutzsanierung Scheffel-Gymnasium
- Brandschutz- und elektrotechnische Sanierungsmaßnahmen Deckenbereiche Altbau
Endgültige Deckung der für die Sanierungsmaßnahme bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)Einstimmig - 12.
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Instandsetzung der nach dem Brand vom 28.04.2014 zerstörten technischen Anlagen des Familien- und Freizeitbades im Stadtteil Reichenbach
Bewilligung von Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2014)Einstimmig - 13.
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Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbHEinstimmig - 14.
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Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der LGS GmbH und der Stadt Lahr zur Inanspruchnahme der Fläche für die Landesgartenschau Lahr 2018.
Einstimmig
- 15.
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VOF-Verfahren Sporthalle+
- Vergabe der Architekten- und TragwerksplanerleistungenEinstimmig - 16.
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VOF-Verfahren Kita+
- Vergabe der ArchitektenleistungenEinstimmig - 17.
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Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes
18 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)
- 18.
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Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - 19.
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Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beratung des Entwurfs
- OffenlageEinstimmig - IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 15.12.2014 und 26.01.2015
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.