Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
25. November 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2015
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 25.11.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:29 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Burger
Günther
Rompel
Straubmüller
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Girstl
Mauch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Uffelmann
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Schwarzwälder
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
ab 18:35 Uhr
ab 18:55 Uhr
-2Verwaltung:
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Zuhörende:
30
Biendl
Brucker
Dalm
Etter
Ortsvorsteherin Frei
Fink
Gruninger
Haller
Kabisch
Kaiser
Kleinthomä
Rees
Sottru
Stahl
Trampert
Volz
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 21. Oktober 2015
gefassten Beschlusses
Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Wolfweg das Grundstück Flst.Nr. 9576 mit 905 m² zum Kaufpreis von 244.350 €.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
299/2015
61
1.
Bebauungsplan MOSCHEE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
29.10.2015 (Anlage).
Herr Etter führt anhand einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage ein.
-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 16. November 2015 zu den während der Offenlage
gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan MOSCHEE wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan MOSCHEE wird in der beigefügten Fassung vom
16. November 2015 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
4
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
307/2015
602
2.
Park Kleinfeld Süd - Steg und Beleuchtung
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Öffentliches Grün und Umwelt vom 11.11.2015 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadtrat Günther verlässt kurz den Sitzungsaal und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Der vorgelegten Planung eines Stegs am Teichufer wird zugestimmt. Die
Verwaltung wird beauftragt, die Mittel bei der Haushaltsanmeldung 2016 entsprechend bereitzustellen.
2. Das Angebot des E-Werks Mittelbaden für die Beleuchtung des Hauptwegs wird zur Kenntnis genommen. Im Zuge der Umgestaltung des Parks
sollen die Kabel für eventuelle spätere Beleuchtung bereits verlegt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel bei der Haushaltsanmeldung 2016
entsprechend bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
-4311/2015
603
3.
Energiebericht 2014
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement vom 09.11.2015 (Anlage).
Frau Kabisch führt anhand einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage ein.
Stadträtin Rompel verlässt die Sitzung (18:35 Uhr). Stadtrat Wille nimmt ab
18:35 Uhr als Vertreter von Stadträtin Rompel an der Sitzung teil.
Stadtrat Straubmüller verlässt die Sitzung (18:45 Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Energiebericht der kommunalen Liegenschaften für die
Berichtsjahre 2013 und 2014 wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
309/2015
603
4.
Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement vom 13.11.2015 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr. 3, Stand November 2015 zur Erweiterung
der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule wir zur Kenntis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-5310/2015
603
5.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement vom 13.11.2015 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr. 3, Stand November 2015 zum
Umbau und Sanierung der ehemaligen Tonofenfabrik zum neuen
stadtgeschichtlichen Museum wird zur Kenntnis genommen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
312/2015
61
6.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Inhaltliche Einschränkung der Veränderungssperre
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
09.11.2015 (Anlage).
Frau Dalm führt in die Vorlage ein.
Stadtrat Volk verlässt die Sitzung (18:55 Uhr). Stadtrat Uffelmann nimmt ab
18:55 Uhr als Vertreter von Stadtrat Volk an der Sitzung teil.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Veränderungssperre zu o.g. Bebauungsplan soll auf den Ausschluss zentrenrelevanter Sortimente beschränkt werden.
2. Die beiliegende Änderungssatzung inklusive der Anlage 1 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
2
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-6III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 21. Oktober 2015
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 25.11.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin