Beschlussvorlage (Kalkulation der Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013)
Vorlage: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
17. Dezember 2012
Beschlussvorlage (
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS))
Beschlussvorlage (Kalkulation der Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013)
Beschlussvorlage (Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AbwGebS))
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Stadt Lahr Kalkulation der Gebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013 Schneider & Zajontz Kastellstraße 53 74080 Heilbronn Telefon: 07131/392-0 Telefax: 07131/392-149 E-Mail: info@schneider-zajontz.de Internet: http://www.schneider-zajontz.de Stand Oktober2012 Schneider und Zajontz Inhaltsverzeichnis Seite Verzeichnis der Abkürzungen IV Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung IV Allgemeine Vorbemerkung VII Beschlussvorschlag für die Gebührenkalkulation VII Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung 2013 1 Übersicht der Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung 2 Ermittlung des Deckungsbedarfs für die Abwasserbeseitigung und Berechnung des kostendeckenden Gebührensatzes 3 Anlagen Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung 4 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung 7 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung 11 Anlage 4 Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung 14 Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbeseitigung 15 Anlage 6 Ermittlung der Leistungseinheiten der Abwasserbeseitigung 16 Anlage 7 Kostenüber-/unterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung 17 Diese Arbeit ist urheberrechtlich geschützt und darf nur im Rahmen des erteilten Auftrags verwendet werden. Jegliche Vervielfältigung (auch von Auszügen) sowie die Weitergabe an Dritte - mit Ausnahme von Genehmigungsbehörden - ist nur gestattet, wenn wir uns vorher einverstanden erklärt haben. Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 II Schneider und Zajontz Verzeichnis der Abkürzungen AB AfA AHK AN ATV AV AW BSB BVerwG CSB DL EB EW EGW GA Gde GFZ GO GRZ KA KAG KN MS MW ND NF NW OVG PW RBW Rdnr. RRB RÜB RW SW STE TS VGH WG Anfangsbestand Absetzung für Abnutzung (Abschreibung) Anschaffungs- und Herstellungskosten Anlagenachweis Abwassertechnischer Verein Anlagevermögen Abwasser Biologischer Sauerstoffbedarf Bundesverwaltungsgericht Chemischer Sauerstoffbedarf Druckrohrleitung Endbestand Einwohnerwert Einwohnergleichwert Grundstücksanschlüsse Gemeinde Geschossflächenzahl Gemeindeordnung Grundflächenzahl Kläranlage Kommunalabgabengesetz Kanalnetz Mischsystem Mischwasser Nutzungsdauer Nutzungsfaktor Niederschlagswasser Oberverwaltungsgericht Pumpwerk Restbuchwert Randnummer Regenrückhaltebecken Regenüberlaufbecken Regenwasser Schmutzwasser Straßenentwässerung Trennsystem Verwaltungsgerichtshof Wassergesetz Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 III Schneider und Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung I Einzelne Aufteilungen Hinweis: Diese Aufteilungen wurden durch die aktuelle Entscheidung des VGH BadenWürttemberg (Beschluss vom 20.09.2010, 2 S 136/10) bestätigt. I.1 Aufteilung der kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen, Zinsen) a) Die kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen, Zinsen) der Bauwerke Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) wurden wie folgt aufgeteilt: der (Grundlage: Musterberechnung der vedewa - veröffentlicht in BWGZ 5/1986, Seiten 136-140). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 45 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 30 % Anteil der Straßenentwässerung: 25 % entsprechend für Kosten bereits ohne Straßenentwässerung: Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 60 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 40 % b) Die kalkulatorischen Kosten der Schmutzwasserkanäle im Trennsystem wurden zu 100 % der Schmutzwasserbeseitigung zugeordnet. c) Niederschlagswasserkanäle im Trennsystem werden ausschließlich für die Niederschlagswasserbeseitigung der Grundstücke und Straßen benötigt. Aufgrund dieser Dopplfunktion erlaubt das BVerwG (Urteil vom 09.12.1983) eine Zuordnung von je 50 % auf die Straßenentwässerung und die Grundstücksentwässerung. d) Die kalkulatorischen Kosten der Kläranlage wurden wie folgt aufgeteilt: (Grundlage: Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 85,0 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 10,0 % Anteil der Straßenentwässerung: 5,0 % entsprechend für Kosten bereits ohne Straßenentwässerung: Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 89,5 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 10,5 % Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 IV Schneider und Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung I Einzelne Aufteilungen I.2 Aufteilung der laufenden Kosten und Erlöse Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung hat sich bei den laufenden Kosten und Erlösen für die kostenorientierte Methode zur Berechnung des Straßenentwässerunganteils entschieden. Wir haben deshalb die Aufteilung nach den unter I.1 genannten Prozentsätzen für die kalkulatorischen Kosten vorgenommen. I.3 Aufteilung der Ertragszuschüsse I.3.1 Abwasserbeiträge Die Kanalbeiträge (Anteil für Kanäle, Sammler , RÜB) wurden wie folgt aufgeteilt: (Grundlage: Musterberechnung der vedewa - veröffentlicht in BWGZ 5/1986, Seiten 136-140). Anteil der Schmutzwasserbeseitigung: 60 % Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung: 40 % Klärbeiträge werden nicht erhoben. I.3.2 Zuschüsse vgl. I.1 (Aufteilung der kalkulatorischen Kosten) Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 V Schneider und Zajontz Erläuterungen zur Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie die Straßenentwässerung II Zusammenfassung Bezeichnung Anteil für die Schmutzwasserbeseitigung der Grundstücke Anteil für die Niederschlagswasserbeseitigung Gesamt davon davon Grundstücke Straßen Kalkulatorische Kosten (Abschreibungen, Zinsen) Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,0% ohne Straßenentwässerung 60,0% Schmutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,0% 30,0% 25,0% 40,0% 100,0% ohne Straßenentwässerung 50,0% 50,0% 100,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenentwässerung 89,5% 15,0% 10,0% 5,0% 10,5% laufende Kosten und Erlöse Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,00% ohne Straßenentwässerung 60,0% Schmutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,00% 30,00% 25,00% 40,0% 100,0% 50,0% 50,0% 15,0% 10,0% 5,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenentwässerung 89,5% 10,5% Kanalbeiträge 60,0% 40,0% Hausanschlußkostenersätze 50,0% 50,0% Auflösung der Ertragzuschüsse Abwasserbeiträge Zuschüsse Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 siehe kalkulatorische Kosten VI Schneider und Zajontz Allgemeine Vorbemerkung Die Gebührenkalkulation ist das Kontrollinstrument für die Gebühren. Sie hat insbesondere dem Vorteilsprinzip, dem Kostendeckungsgrundsatz und dem Gleichheitsgrundsatz zu entsprechen. In seiner Rechtsprechung verlangt der VGH, dass jeder Satzung eine Gebührenkalkulation zu Grunde liegen und der Gemeinderat diese ausdrücklich in seine Beschlussfassung mit aufnehmen muss. Eine nachträgliche Erstellung erst im Rahmen einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung wird nicht akzeptiert. Beschlussvorschlag für die Gebührenkalkulation Über folgende Punkte sollte der Gemeinderat im Rahmen der Satzungsberatung entscheiden: 1. Der dem Gemeinderat vorgelegten Gebührenkalkulation Stand Oktober 2012 wird zugestimmt. 2. Die Stadt Lahr beabsichtigt weiterhin Gebühren für die öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung zu erheben. 3. Die Stadt Lahr wählt als Bemessungsmaßstab für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung den Frischwassermaßstab. Bemessungsmaßstab für die Niederschlagswasserbeseitigung sind die überbauten und befestigten Grundstücksflächen, die an die Abwasserbeseitigung angeschlossen sind. 4. Bei der Gebührenbemessung wurden die Kosten und Erlöse in einem Zeitraum von einem Jahr berücksichtigt. Somit liegen der Gebührenbemessung die Wirtschaftsplanansätze des Jahres 2013 zugrunde. Die Aufteilung der Kosten auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt nach den in der Gebührenkalkulation erläuterten Grundsätzen. 5. Zu den ansatzfähigen Kosten in der Gebührenkalkulation gehören nach § 14 Abs. 3 Satz 1 Kommunalabgabengesetz auch die angemessene Verzinsung des Anlagekapitals und angemessene Abschreibungen. In die Gebührenkalkulationen wurden die pagatorischen Fremdkapitalzinsen eingerechnet. Da der Eigenbetrieb nicht mit Stammkapital ausgestattet ist, wurden keine Eigenkapitalzinsen angesetzt. Bei der Ermittlung der Abschreibungen wurden die Anschaffungs- und Herstellungskosten zugrunde gelegt. Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 VII Schneider und Zajontz 6. Für die Entwässerung der öffentlichen Verkehrsflächen wurde in der Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung ein Abzug bei den laufenden und kalkulatorischen Kosten sowie den Zuschüssen vorgenommen (Straßenentwässerungsanteil). Der Straßenentwässerungsanteil beträgt: laufende Kosten Mischwasserbeseitigung (Kanalnetz, Sammler, RÜB) laufende Kosten Schmutzwasserbeseitigung laufende Kosten Niederschlagswasserbeseitigung laufende Kosten Kläranlage kalkulatorische Kosten Mischwasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Schmutzwasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Niederschlagswasserbeseitigung kalkulatorische Kosten Kläranlage 25 % 0% 50 % 5% 25 % 0% 50 % 5% 7. Den gebührenfähigen Gesamtkosten der öffentlichen Einrichtungen, welche in die Gebührenkalkulationen eingestellt wurden, wird zugestimmt. 8. Im Kalkulationsjahr 2013 wird ein Drittel der Kostenüberdeckung des Jahres 2010 in Höhe von 758.848,88 € ausgeglichen. Der Restbetrag wird in den Jahren 2014-2015 ausgeglichen. Heilbronn, den 30. Oktober 2012 Denk Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 Baumann Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Betriebswirtin (VWA) VIII Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung 2013 Rechnerischer Teil Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 1 Übersicht der Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung Gebührensatz ohne Ausgleich von Vorjahresergebnissen Schmutzwassergebühr 2013 Anteil Kanalbereich 0,51 €/m³ Anteil Klärbereich 1,49 €/m³ Gesamt 2,00 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,24 €/m² Gebühr 2013 Gebührensatz mit Ausgleich von Vorjahresergebnissen Schmutzwassergebühr 2013 Anteil Kanalbereich 0,43 €/m³ Anteil Klärbereich 1,26 €/m³ Gesamt 1,69 €/m³ Niederschlagswassergebühr Gebühr 2013 Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 0,19 €/m² 2 Ermittlung des Deckungsbedarfs für die Abwasserbeseitigung und Berechnung des kostendeckenden Gebührensatzes Bezeichnung vgl. Anlage Kanalnetz, Pumpwerke, Sammler, Regenbecken Gesamt- Straßenent- summe wässerungs- Schmutz- Niederschlags- anteil wasser wasser € € € € Kläranlage Entwässerungseinrichtung Gesamt- Straßenent- summe wässerungs- Schmutz- Niederschlags- anteil wasser wasser € € € € Entwässerungseinrichtung laufende Kosten 1 1.288.150 332.076 588.609 367.464 1.882.939 94.147 1.600.498 188.294 Abwasserabgabe 1 0 0 0 0 0 0 0 0 abzüglich laufende Erlöse 1 -40.950 -10.559 -18.714 -11.676 -22.250 -1.113 -18.913 -2.225 kalkulatorische Abschreibungen 2 1.423.634 382.720 617.083 423.831 1.151.195 57.560 978.516 115.120 abzüglich Auflösungen 3 -643.906 -45.890 -359.575 -238.441 -6.355 -318 -5.402 -636 kalkulatorische Verzinsung 4 637.140 315.641 167.334 154.165 418.500 20.925 355.725 41.850 2.664.068 973.988 994.737 695.343 3.424.029 171.201 2.910.425 342.403 gebührenfähiger Deckungsbedarf 994.737 € 695.343 € 2.910.425 € 342.403 € 6 1.947.000 m³ 4.221.000 m² Zwischensummen Leistungseinheiten kostendeckende Gebührensätze (ohne Ausgleich von Vorjahresergebnissen) 0,16 €/m² 1,49 €/m³ 0,08 €/m² -152.715 -106.751 -446.816 -52.567 gebührenfähiger Deckungsbedarf 842.022 € 588.592 € 2.463.608 € 289.836 € 6 1.947.000 m³ 4.221.000 m² Ausgleich Vorjahre Leistungseinheiten 7 0,51 €/m³ 1.947.000 m³ 4.221.000 m² kostendeckende Gebührensätze (mit Ausgleich von Vorjahresergebnissen) Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 0,43 €/m³ 0,13 €/m² 1.947.000 m³ 4.221.000 m² 1,26 €/m³ 0,06 €/m² 3 Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung 2013 7547.502 Kanalunterhaltung 7547.503 Unterhaltung der Pumpwerke 7547.505 Maschineninstandhaltung Pumpwerke 7547.506 Fahrzeug- und Geräteunterhaltung RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage Mischwasser davon Schmutzwasser Regenwasser 131,56 km 80,52 km 92,49 km 43% 26% 30% € € € Kanäle € 7547.501 Unterhaltung Grundstücke u. baul. Anlagen Kanalbereich Gesamtbetrag € % % € % € 54.900,00 80% 43.920,00 18.971,39 11.611,25 13.337,36 20% 10.980,00 0% 0,00 160.000,00 100% 160.000,00 69.112,52 42.299,64 48.587,85 0% 0,00 0% 0,00 5.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 5.000,00 0% 0,00 25.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 25.000,00 0% 0,00 24.000,00 100% 24.000,00 10.366,88 6.344,95 7.288,18 0% 0,00 0% 0,00 250.000,00 100% 250.000,00 107.988,31 66.093,18 75.918,51 0% 0,00 0% 0,00 95.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 95.000,00 0% 0,00 1.466.338,76 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 1.466.338,76 360.000,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 360.000,00 7549.500 Anschaffung von Werkzeug und Gerät 500,00 100% 500,00 215,98 132,19 151,84 0% 0,00 0% 0,00 7549.501 Schutzkeidung 500,00 100% 500,00 215,98 132,19 151,84 0% 0,00 0% 0,00 95.200,00 40% 38.080,00 16.448,78 10.067,31 11.563,91 10% 9.520,00 50% 47.600,00 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 23.500,00 80% 18.800,00 8.120,72 4.970,21 5.709,07 20% 4.700,00 0% 0,00 5.000,00 80% 4.000,00 1.727,81 1.057,49 1.214,70 20% 1.000,00 0% 0,00 517.100,00 80% 413.680,00 178.690,42 109.365,71 125.623,87 20% 103.420,00 0% 0,00 7599.500 Sonstiger betrieblicher Aufwand 50.000,00 80% 40.000,00 17.278,13 10.574,91 12.146,96 20% 10.000,00 0% 0,00 7599.502 Anteilige GIS-Kosten für den Kanal 20.700,00 100% 20.700,00 8.941,43 5.472,52 6.286,05 0% 0,00 0% 0,00 7547.507 Betriebsaufwand Kanäle 7547.508 Betriebsaufwand Pumpwerke 7547.510 Betriebskostenumlage Abwasserverband 7547.511 Abwasserentgelt an Friesenheim 7550.410 ff Löhne und Gehälter 7582.500 Verluste aus Anlagenabgängen 7592.500 Versicherungen (allg.) 7593.500 Bürobedarf 7597.500 Verwaltungskostenbeitrag 7599.503 Prüfungs- und Beratungskosten Abw. 7599.504 Frankieraufwand/Portokosten 7599.505 Aus- und Weiterbildung, Reisekosten 7599.506 Öffentlichkeitsarbeit 7663.510 Aufwand Rückläufer 7681.500 Sonstige Steuern Übertrag Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 7.500,00 40% 3.000,00 1.295,86 793,12 911,02 10% 750,00 50% 3.750,00 10.000,00 40% 4.000,00 1.727,81 1.057,49 1.214,70 10% 1.000,00 50% 5.000,00 500,00 40% 200,00 86,39 52,87 60,73 10% 50,00 50% 250,00 0,00 80% 0,00 0,00 0,00 0,00 20% 0,00 0% 0,00 0,00 80% 0,00 0,00 0,00 0,00 20% 0,00 0% 0,00 350,00 100% 350,00 151,18 92,53 106,29 0% 0,00 0% 0,00 1.021.730,00 441.339,59 270.117,54 310.272,87 3.171.088,76 266.420,00 1.882.938,76 4 Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung 2013 abzüglich Anteil der Straßenentwässerung abzüglich allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) Nettoaufwand gesamt in € RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage Mischwasser davon Schmutzwasser Regenwasser 131,6 km 80,5 km 92,5 km 43% 26% 30% € € Kanäle € Übertrag Kanalbereich Gesamtbetrag % € € € % % € 3.171.088,76 1.021.730,00 441.339,59 270.117,54 310.272,87 266.420,00 1.882.938,76 -426.223,27 -265.471,33 -110.334,90 25% 0,00 -155.136,43 50% -66.605,00 25% -94.146,94 5% 0,00 2.744.865,49 0,00 756.258,67 331.004,69 60,0% 270.117,54 100,00% 155.136,44 199.815,00 0,00% 60% 1.788.791,82 89,5% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 2.189.107,30 468.720,36 198.602,81 270.117,54 40,0% 0,00% 0,00 119.889,00 100,00% 40% 1.600.497,94 10,5% Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 555.758,19 287.538,31 132.401,88 0,00 155.136,44 79.926,00 188.293,88 Abwasserabgabe Stadt 0,00 0,00 Abwasserabgabe Verband 0,00 0,00 abzgl. allg. dezentraler Anteil (vgl. Anlage 5) 0,00 0,00 Summen 0,00 7591.500 Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 0 0 0 0 0,00 5 Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Erlöse Konto Bezeichnung Kanalbereich Gesamtbetrag 2013 Kanäle € 7534.110 Andere betriebliche Erträge % davon € Mischwasser Schmutzwasser Regenwasser 131,6 km 80,5 km 92,5 km 43% 26% 30% € € € RÜB und Klärbereich Pumpwerke Kläranlage % € % € 6.700,00 80% 5.360,00 2.315,27 1.417,04 1.627,69 20% 1.340,00 0% 0,00 7534.130 Bearbeitung von Entwässerungsgesuchen 12.000,00 80% 9.600,00 4.146,75 2.537,98 2.915,27 20% 2.400,00 0% 0,00 7439.100 Sonstige Umsatzerlöse 32.500,00 40% 13.000,00 5.615,39 3.436,85 3.947,76 10% 3.250,00 50% 16.250,00 7621.110 Nebenforderungen 12.000,00 40% 4.800,00 2.073,38 1.268,99 1.457,64 10% 1.200,00 50% 6.000,00 7662.100 Erträge Rückläufer 0,00 40% 0,00 0,00 0,00 0,00 10% 0,00 50% 0,00 Summe 63.200,00 32.760,00 14.150,79 8.660,85 9.948,36 8.190,00 22.250,00 abzüglich Anteil der Straßenentwässerung abzüglich allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) -11.671,88 -8.511,88 -3.537,70 25,00% 0,00 -4.974,18 50,00% -2.047,50 25,00% -1.112,50 5,0% 0,00 Nettoaufwand gesamt in € 51.528,12 24.248,12 10.613,09 8.660,85 4.974,18 6.142,50 21.137,50 60,0% 89,5% 3.685,50 18.912,50 40,0% 10,5% 0,00 60,0% 100,00% 0,00% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 37.626,70 15.028,70 6.367,85 40,0% 8.660,85 0,00% 0,00 100,00% Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 13.901,42 9.219,42 4.245,24 0,00 4.974,18 2.457,00 2.225,00 * Die Zuordnung der laufenden Kosten und Erlöse im Kanalbereich erfolgte im Verhältnis der Kanallängen. Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 6 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK 2011 € Abschreibung 2011 € RBW 31.12.2011 € Abschreibung 2012 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € Mischwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2011 und Vorschau 2013 Mischwasserkanäle 33.790.078,62 Mischwasserpumpwerke 597.226,06 13.855.080,47 616.374,00 614.361,00 12.480.847,47 831.975,00 16.537,84 357.578,00 32.844,00 32.845,00 291.890,00 11.584,34 0,00 11.584,00 0,00 0,00 11.584,00 5.129.694,36 110.744,00 2.703.046,00 110.744,00 110.744,00 2.481.558,00 375.399,31 27.050,94 236.977,63 22.529,74 22.450,44 191.111,78 412.800,00 4.128,00 8.256,00 400.416,00 Kanalisation Rainer-Haungsstr. 60.066,98 600,67 1.201,34 58.264,97 Regenüberlaufbecken Sulz 76.708,00 767,08 1.534,16 74.406,76 Anteilige GIS Investitionen Kanal 12.000,00 600,00 1.200,00 10.200,00 Sonstige Kanalmaßnahmen 50.000,00 500,00 1.000,00 48.500,00 Inlinermaßnahmen Zugänge 2013: 60.000,00 600,00 1.998,00 57.402,00 230.183,37 2.301,83 227.881,54 2.058.700,00 20.587,00 2.038.113,00 9.100,00 455,00 8.645,00 Sonstige Kanalmaßnahmen 50.000,00 500,00 49.500,00 Inlinermaßnahmen 80.000,00 800,00 79.200,00 200.000,00 2.000,00 198.000,00 Grundstück Regenüberlaufbecken Regenüberlaufbecken Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 61% Zugänge 2012: Übernahme Kanal. Flugplatz Ost Hosenmatten 2 Kanalisation Einsteinallee Anteilige GIS Investitionen Kanal MW-Sammler Kläranlage bis Eisenbahnstr. Zwischensumme 751.558,84 17.164.266,10 789.687,49 822.233,77 18.707.520,52 davon Anteil der Straßenentwässerung 25,0% 187.889,71 4.291.066,53 197.421,87 205.558,44 4.676.880,13 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45,0% 338.201,48 7.723.919,75 355.359,37 370.005,20 8.418.384,23 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 30,0% 225.467,65 5.149.279,83 236.906,25 246.670,13 5.612.256,16 Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 7 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens Schmutzwasserbeseitigung AHK 2011 € Abschreibung 2011 € RBW 31.12.2011 € Abschreibung 2012 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € lt. AN 31.12.2011 und Vorschau 2013 Schmutzwasserkanäle Grundstücke Pumpwerke SW-Pumpwerke Entwässerungsanl. Flugplatz Ost Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 17% 9.732.747,00 185.239,43 5.206.129,80 190.972,82 191.151,00 4.785.375,00 34.150,21 0,00 34.149,00 0,00 0,00 34.149,00 1.000.150,48 40.171,50 467.751,00 40.352,00 40.352,00 387.046,00 0,51 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 104.619,48 7.538,79 66.042,95 6.278,78 6.256,68 53.260,66 364.748,98 3.647,49 7.294,98 353.806,51 62.760,00 627,60 1.255,20 60.877,20 768,08 76.040,32 Zugänge 2012: Gewerbegebiet Rheinstraße Süd Kanalisation Baugebiet Hexenmatt Zugänge 2013: Kanalisation Schutthalde Summe Schmutzwasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 76.808,40 232.949,72 5.774.073,75 241.878,69 247.077,94 5.750.555,69 8 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens Niederschlagswasserbeseitigung AHK 2011 € Abschreibung 2011 € RBW 31.12.2011 € Abschreibung 2012 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € lt. AN 31.12.2011 und Vorschau 2013 Niederschlagswasserkanäle 12.531.861,10 241.613,60 6.975.629,20 254.959,00 RW-Pumpwerke 278.937,87 4.336,00 46.607,00 4.336,00 4.336,00 37.935,00 Grundstück RRB 17.684,56 0,00 17.684,00 0,00 0,00 17.684,00 1.248.426,62 46.306,00 740.510,00 46.306,00 46.306,00 647.898,00 135.389,92 9.756,08 85.467,34 8.125,48 8.096,88 68.925,56 243.165,99 2.431,66 4.863,32 235.871,01 1.157.200,00 11.572,00 27.000,00 270,00 540,00 26.190,00 5.692,00 113,84 227,68 5.350,48 41.840,00 418,40 836,80 40.584,80 203.321,36 2.033,21 4.066,43 197.221,72 7.500,00 742.500,00 RW-Behandlungsanlagen Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 22% 253.893,00 6.692.836,00 Zugänge 2012: Gewerbegebiet Rheinstraße Süd Kanalauswechslung Tramplerstraße Anschluß RW-Kanal Bereich Bahnhof Regenrückhaltebecken Messmersgrund Kanalisation Baugebiet Hexenmatt Regenwasserkanal Schwitzbergstraße 23.144,00 1.122.484,00 Zugänge 2013: Kanalauswechslung Tramplerstraße Kanalisation Schutthalde Zwischensumme davon Anteil der Straßenentwässerung davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 750.000,00 50% 302.011,67 151.005,84 7.865.897,54 3.932.948,77 330.565,59 165.282,80 512,06 50.693,54 354.322,16 9.886.174,11 177.161,08 4.943.087,06 50% 151.005,84 3.932.948,77 165.282,80 177.161,08 4.943.087,06 Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Kanalbereich 571.151,20 13.497.993,49 597.238,06 617.083,14 14.168.939,92 Gesamtsumme Niederschlagswasserwasserbes. Kanalbereich 376.473,49 9.082.228,60 402.189,04 423.831,21 10.555.343,21 Gesamtsumme Straßenentwässerung Kanalbereich 338.895,55 8.224.015,30 362.704,67 382.719,52 Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 51.205,60 9.619.967,19 9 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK 2011 € Abschreibung 2011 € RBW 31.12.2011 € Abschreibung 2012 € Abschreibung 2013 € RBW 31.12.2013 € AZV Raumschaft Lahr Anlagevermögen lt. AN 31.12.2011 des AZV (ohne Anlagen im Bau) Zugänge 2012: RÜB-Berichtswesen (PLS-RÜB Protokollierung) Zugänge 2012: Erneuerung Schaltanlagen Zugänge 2013: Techn. Ausrüstung Maschinenhaus und Faulbehälter Zugänge 2013: Verlagerung des Rohschlammpumpwerks Zwischensumme davon entfallen auf die Stadt Lahr: abzügl. Anteil der Straßenentwässerung 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 0,00% Zwischensumme 1.472.467,75 14.034.264,00 1.472.467,75 1.472.467,75 61.000,00 0,00 0,00 1.525,00 3.050,00 56.425,00 243.000,00 0,00 0,00 6.075,00 12.150,00 224.775,00 436.384,00 0,00 0,00 0,00 10.909,60 425.474,40 400.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 390.000,00 1.472.467,75 1.141.162,51 14.034.264,00 10.876.554,60 1.480.067,75 1.508.577,35 1.129.439,70 1.151.195,38 12.186.002,90 9.299.138,81 57.058,13 543.827,73 1.084.104,38 10.332.726,87 0,00 0,00 56.471,99 11.089.328,50 57.559,77 464.956,94 1.072.967,72 1.093.635,61 8.834.181,87 0,00 0,00 0,00 1.072.967,72 1.093.635,61 8.834.181,87 1.084.104,38 10.332.726,87 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 969.988,13 9.245.071,41 960.023,75 978.516,07 7.904.267,99 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% 114.116,25 1.087.655,46 112.943,97 115.119,54 929.913,88 1.541.139,33 22.743.064,90 1.557.261,81 1.595.599,21 22.073.207,91 Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung 490.589,74 10.169.884,06 515.133,01 538.950,75 11.485.257,09 Gesamtsumme Straßenentwässerung 395.953,67 8.767.843,03 419.176,65 440.279,29 10.084.924,13 Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 10 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2011 € Restauflösungsb. 31.12.2011 € Auflösung 2012 € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € Zuschüsse Mischwasserbeseitigung und RÜB Anteil für Mischwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2011 und 106.640,20 2.728.209,14 106.640,20 106.640,20 2.514.928,74 25% 26.660,05 682.052,29 26.660,05 26.660,05 628.732,19 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45% 47.988,09 1.227.694,11 47.988,09 47.988,09 1.131.717,93 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Zuschüsse Schmutzwasserbeseitigung Anteil für Schmutzwasserbeseitigung lt. AN 31.12.2011 30% 31.992,06 818.462,74 31.992,06 31.992,06 754.478,62 1.485.135,15 29.719,40 760.320,58 29.719,40 29.719,40 700.881,78 73.683,98 1.474,00 67.857,00 1.474,00 1.474,00 64.909,00 31.193,40 828.177,58 31.193,40 31.193,40 765.790,78 38.460,40 19.230,20 983.944,28 491.972,14 38.460,40 19.230,20 38.460,40 19.230,20 907.023,48 453.511,74 19.230,20 491.972,14 19.230,20 19.230,20 453.511,74 Afavorschau bis 2013 61% davon Anteil der Straßenentwässerung und Afavorschau bis 2013 17% 5.329.014,37 Zuschüsse für SW-Kanäle lt. AN 31.12.2011 und Afavorschau bis 2013 Summe Schmutzwasserbeseitigung Zuschüsse Regenwasserbeseitigung Anteil für Niederschlagswasserbeseitigung lt. AN 31.12.2011 und Afavorschau bis 2013 ./. Anteil der Straßenentw. Summe Regenwasserbeseitigung Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 22% 50% 1.921.939,61 11 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2011 € Restauflösungsb. 31.12.2011 € Auflösung 2012 € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € Kanalbeiträge Beiträge lt. AN 31.12.2011 und Afavorschau bis 2013 Beiträge 2012 Beiträge 2013 Summe Beiträge Kanalisation 21.748.524,43 421.038,30 12.003.625,00 433.073,00 433.074,00 11.137.478,00 1.530.000,00 0,00 0,00 15.300,00 30.600,00 1.484.100,00 220.000,00 0,00 421.038,30 0,00 12.003.625,00 0,00 448.373,00 2.200,00 465.874,00 217.800,00 12.839.378,00 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 60,0% 252.622,98 7.202.175,00 269.023,80 279.524,40 7.703.626,80 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Hausanschlußkostenersätze 40,0% 168.415,32 4.801.450,00 179.349,20 186.349,60 5.135.751,20 145,28 145,28 86.730,00 86.730,00 1.737,00 1.737,00 1.738,00 1.738,00 83.255,00 83.255,00 HA-Kostenersätze lt. AN 31.12.2011 und Afavorschau bis 2013 Summe Hausanschlußkostenersätze 86.875,28 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 50,0% 72,64 43.365,00 868,50 869,00 41.627,50 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Kanalbereich Gesamtsumme Niederschlagswasserwasserbeseitigung Kanalbereich 50,0% 72,64 43.365,00 868,50 869,00 41.627,50 331.877,11 9.301.411,69 349.073,79 359.574,89 9.642.763,01 219.710,22 6.155.249,88 231.439,96 238.440,86 6.385.369,06 45.890,25 1.174.024,43 45.890,25 45.890,25 1.082.243,93 Gesamtsumme Straßenentwässerung Kanalbereich Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 12 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertragszuschüsse € Auflösung 2011 € Restauflösungsb. 31.12.2011 € Auflösung 2012 € Auflösung 2013 € Restauflösungsb. 31.12.2013 € AV Raumschaft Lahr: Zuschüsse Anlagevermögen lt. AN des AZV 31.12.2011 (ohne Zuschüsse für Anlagen im Bau) 47.862,53 Zwischensumme davon entfallen auf die Gemeinde: davon Anteil der Straßenentwässerung 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 0,00% Zwischensumme 2.403,53 45.459,00 2.403,53 2.403,53 40.651,94 2.403,53 1.862,74 45.459,00 35.230,73 2.403,53 1.834,13 2.403,53 1.834,13 40.651,94 31.021,50 93,14 1.761,54 91,71 91,71 1.551,07 1.769,60 33.469,19 1.742,43 1.742,43 29.470,42 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.769,60 33.469,19 1.742,43 1.742,43 29.470,42 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 1.583,33 29.946,12 1.559,01 1.559,01 26.368,27 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% 186,27 3.523,07 183,41 183,41 3.102,15 4.521,00 195.533,00 4.521,00 4.521,00 186.491,00 226,05 9.776,65 226,05 226,05 9.324,55 4.294,95 185.756,35 4.294,95 4.294,95 177.166,45 Zuschüsse Kläranlagen Zuschuß für Investitionsumlage an AV Lahr lt. AN 226.050,00 31.12.2011 und Afavorschau bis 2013 davon Anteil der Straßenentwässerung 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung abzgl. allg. dez. Anteil (vgl. Anlage 5) 0,00% 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.294,95 185.756,35 4.294,95 4.294,95 177.166,45 89,5% 3.842,85 166.203,05 3.842,85 3.842,85 158.517,35 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung Klärbereich Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung Klärbereich 452,10 19.553,30 452,10 452,10 18.649,10 5.426,18 196.149,17 5.401,86 5.401,86 184.885,62 638,37 23.076,37 635,51 635,51 21.751,25 319,19 11.538,19 317,76 317,76 10.875,62 Zwischensumme davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung Gesamtsumme Straßenentwässerung Klärbereich Lahr_GEB gesplittet_2013_30.10.2012 13 Anlage 4 Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung Die Stadt Lahr führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Kommunalabgabengesetz zu berechnende kalkulatorische Verzinsung setzt sich aus den effektiven Fremdkapitalzinsen und den Zinsen für das der Einrichtung zur Verfügung gestellte Eigenkapital zusammen. Bei der Ermittlung des Straßenentwässerungskostenanteils muss auch der auf die Beiträge entfallende Zinsanteil mit berücksichtigt werden. Fremdkapitalzinsen für die Abwasserbeseitigung Der Zinsaufwand beträgt für 2013 637.140,00 € - Fremdkapitalzinsen 419.640,00 € - Zinsen an Gemeinde 247.500,00 € - Zinserlöse - 30.000,00 € 418.500,00 € - Zinsumlage an Abwasserverband Eigenkapitalverzinsung Der Bereich Abwasserbeseitigung wurde nicht mit Eigenkapital der Stadt ausgestattet. - € Die Gemeinde Willstätt führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Die Gemeinde Willstätt führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Kalkulatorische Verzinsung gesamt 1.055.640,00 € Gesamt Schmutzwasserbeseitigung € € Kanalbereich Niederschlagswasserbeseitigung € Straßenentwässerung Schmutzwasserbeseitigung € € Klärbereich NiederschlagsStraßenentwasserwässerung beseitigung € € Dezentrale € Restbuchwerte 31.12.2013 (vgl. Anlage 2) 43.643.389,13 14.168.939,92 10.555.343,21 9.619.967,19 7.904.267,99 929.913,88 464.956,94 0,00 -17.327.888,50 -9.642.763,01 -6.385.369,06 -1.082.243,93 -184.885,62 -21.751,25 -10.875,62 0,00 Betriebskapital 26.315.500,63 4.526.176,91 4.169.974,15 8.537.723,26 7.719.382,37 908.162,63 454.081,32 0,00 Aufteilung der kalkulatorischen Verzinsung 2013 1.055.640,00 167.333,72 154.164,83 315.641,45 355.725,00 41.850,00 20.925,00 0,00 Restauflösungsbeträge 31.12.2013 (vgl. Anlage 3) Lahr_GEB gesplittet_2013 14 Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbeseitigung In die Kläranlage des Abwasserverbandes "Raumschaft Lahr" wird der Fäkalschlamm von Grundstücken entsorgt, die ihre Abwässer in geschlossene Gruben oder sogenannte Drei-KammerSysteme einleiten. Diese Kosten für die dezentrale Abwasserbeseitigung dürfen bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung nicht berücksichtigt werden. Die Gebührenerlöse aus der dezentralen Abwasserbeseitigung erhält der Abwasserverband, diese decken die Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung. In der Betriebskostenumlage des Abwasserverbandes sind somit keine Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung enthalten. In der vorliegenden Kalkulation ist deshalb kein Abzug vorzunehmen. Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 15 Anlage 6 Ermittlung der Leistungseinheiten der Abwasserbeseitigung Schmutzwasser m³ Abwassermenge 2011 1.946.239 erwartete Zugänge 2012 und 2013 Zu erwartende Schmutzwassermenge 2013 Bezeichnung - 1.947.000 Niederschlagswasser m² überbaute und befestigte Flächen der Grundstücke 2011 4.220.227 erwartete Veränderungen 2012 und 2013 Zu erwartende Leistungseinheiten 2013 Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 4.221.000 16 Anlage 7 Kostenüber-/unterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung Jahr Rechnungsergebnisse (Defizit ) / Überschuss + ) € 2007 2008 2009 2010 2011 2012 € € € € € € 2004 60.520,99 2005 584.398,37 2006 244.551,31 -244.551,31 2007 14.438,62 -14.438,62 2008 -91.698,73 2009 -380.091,44 2010 1.856.991,11 2013 2014 2015 € -60.520,99 -91.698,73 -390.000,00 -102.699,64 91.698,73 450.520,99 -57.865,96 -12.563,59 419.555,53 -758.848,88 -758.848,88 -758.848,88 2011/2012 steht noch nicht fest Ergebnis 2.289.110,23 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.563,59 -758.848,88 -758.848,88 -758.848,88 . Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2010: -419.555,53 € Ergebnis laut Abschluß 2010 Gebührenerlöse in 2011 für 2010 siehe nächste Seite (Umstellung des "rollierenden Systems") 2.276.546,64 € bereinigtes Ergebnis 2010 1.856.991,11 € Lahr_GEB gesplittet_2013__30.10.2012 17 Anlage 7 Gebührenerlöse Abwasserbeseitigung 2011 Niederschlagswasser: 4.220.227 m² abgerechnete Einheiten: 0,21 €/m² GEB-Satz: 886.247,67 € rechnerische GEB-Erlöse abzgl. Ungeklärte Differenzen (Anteil) - 412,68 € 885.834,99 € rechnerische GEB-Erlöse gesamt Schmutzwasser: 1.946.239 m³ abgerechnete Einheiten: 1,84 €/m³ GEB-Satz: 3.581.079,76 € rechnerische GEB-Erlöse abzgl. Erlöse pauschal - 8.486,80 € abzgl. Erstattung von SW-Gebühren - 97.382,54 € 54.648,30 € zzgl. sonstige SW-Gebühren abzgl. Ungeklärte Differenzen (Anteil) - 1.643,66 € 262,24 € zzgl. Rückzahlung zuviel erstatteter Abw.gebühren 3.528.477,30 € SW-GEB-Erlöse 49.725,50 € zzgl. Abwassergebühr für eigengefördertes Wasser 3.578.202,80 € SW-GEB-Erlöse gesamt Einheitsgebühr (SW+RW) abgerechnete Einheiten für 2010: 83.416 m³ GEB-Satz: 2,00 €/m³ 166.832,00 € rechnerische GEB-Erlöse 6.759,07 € zzgl. Abgang Kassenreste in 2012 für 2011 abzgl. Niederschlagungen aus 2002 und 2003 - 1.337,33 € abzgl. Ungeklärte Differenzen (Anteil) - 80,21 € 26.711,70 € zzgl. Abwassergebühren 2007-2010 2.142.775,61 € zzgl. Abrechnung Badenova für 2010 abzgl. Niederschlagungen aus VJ Rückerstattung Vorjahre - 624,06 € 64.490,14 € rechnerische GEB-Erlöse 2.276.546,64 € Erlöse aus HHR 2011 6.740.584,43 € Differenz - € 18