Bekanntmachung (Gemeinderat)
2. Mai 2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
21.04.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 02.05.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 02.05.2016, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
lI. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.03.2016
gefassten Beschlüsse
lII. INFORMATION
Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Information über die
Kontrolltätigkeiten des Rechts- und Ordnungsamtes
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Dienstleistungsvertrag ERFLS - European Rail-Freight-Line System
2. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt B-W
hier: Allgemeine Finanzprüfung:
Stadt Lahr 2007 bis 2012
Bäderbetrieb Lahr 2007 bis 2009
Abwasserbeseitigung Lahr 2007 bis 2012
Bau- und Gartenbetrieb Lahr 2007 bis 2012
Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr 2007 bis 2012
3. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr 2010 bis 2014
4. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2015
5. Abschluss eines Änderungs-Pachtvertrages zwischen der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH und der Stadt Lahr, rückwirkend zum
01.01.2015, zur Inanspruchnahme der Flächen für die
Landesgartenschau Lahr 2018.
6. Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Zweckverband
Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr und der Stadt Lahr
7. Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Lahr
8. Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2016
9. Freianlagen der Sporthalle+ im Bürgerpark
10. Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 3, März 2016
11. Vergabe der Entsorgungsleistungen für den teerhaltigen Straßenaufbruch und kontaminierten Bodenaushub
(Rahmenvertrag für den Zeitraum 04.05.2016 - 03.05.2018)
12. 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf
kommunaler Ebene gestalten
13. Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den Kommunen
14. Bebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre für den westlichen Teilbereich
15. Bebauungsplan KANADARING
- Beschluss zur 2. Offenlage
- Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
16. Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
17. Bebauungsplan RIEDMATTEN, 5. und 7. Änderung im Stadtteil
Mietersheim
- Erweiterung des Gewerbegebietes und Neuordnung von
Einzelhandelsfestsetzungen
- Aufstellungsbeschluss
18. Anordnung der Umlegung "Hosenmatten II, 2. Bauabschnitt" auf
Gemarkung Lahr nach § 46 Baugesetzbuch (BauGB)
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 21.03.2016
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 18.11.2015
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses am 22.03.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
25.04.2016
03.05.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.