DER OBERBÜRGERMEISTER
18.01.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 25.01.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 25.01.2016, 18:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.12.2015
gefassten Beschlüsse
Il. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
2. Verwendung des pauschalen Förderbudget i.H.v. 2.589.558,76 € aus
dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
3. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen
4. Kita+ im Bürgerpark
- Abschluss Leistungsphase 3 - Entwurf und Kostenberechnung
5. Erlass der Satzung über die Nutzung der Rathausinnenhöfe
6. Barrierefreie Kommunikation für Menschen mit Hörbehinderung im
kulturellen Bereich
- Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Sporthalle+ im Bürgerpark
- Kita+ im Bürgerpark
7. Windpark der Firma Enercon GmbH im Bereich Rauhkasten/Steinfirst
auf den Gemarkungen Friesenheim, Gengenbach und Hohberg
- Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen des Antragsverfahrens
nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
8. Sanierung des ehem. Gaswerks in Lahr
- Teilaushubsanierung badenova AG & Co. KG
- Übergabe der Grundwassersanierung an die badenova
9. Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
lll. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 14.12.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
18.01.2016
26.01.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.